Grundsatzprogramm

Programmpartei – Unsere Vision für die Zukunft

dpa

Öffnen/Schließen: 1989: Berliner Programm

Kurz nach dem Mauerfall und wenige Monate vor der deutschen Einheit verabschiedete die SPD am 20. Dezember 1989 das Berliner Programm (PDF 890 KB). Es bestätigte die Kernaussagen des Godesberger Programms und gab zugleich Antworten auf die Herausforderungen der 1970er und 1980er Jahre: von ökonomischen Krisen über die natürlichen Grenzen des Wachstums bis hin zur Bedeutung ökologischer Zusammenhänge.

Obwohl die weltpolitischen Umbrüche nach seiner Verabschiedung nicht mehr berücksichtigt werden konnten, war das Berliner Programm ein Meilenstein. Es schuf die Grundlage für eine moderne sozialdemokratische Politik, die Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung vereint.

Das Programm wurde am 17. April 1998 auf dem Parteitag in Leipzig überarbeitet.

Öffnen/Schließen: 1959: Godesberger Programm

Das Godesberger Programm (PDF) von 1959 markierte einen Wendepunkt in der Geschichte der SPD. Geprägt von den Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs und dem sozialdemokratischen Beitrag zur Gründung der Bundesrepublik, war es das Ergebnis einer langen und intensiven Debatte.

Mit diesem Programm verabschiedete sich die SPD von der Idee einer naturnotwendigen Entwicklung zum Sozialismus und betonte stattdessen die Bedeutung einer reformorientierten Praxis: Der demokratische Sozialismus wurde als dauerhafte Aufgabe verstanden.

Es vollzog den Wandel der SPD von einer sozialistischen Arbeiterpartei zu einer linken Volkspartei. Statt die „Ablösung bürgerlicher Klassenherrschaft“ zu fordern, setzte das Programm auf die Akzeptanz privaten Eigentums an Produktionsmitteln, sofern es dem Gemeinwohl dient. Zentrale Ziele blieben der Rechtsstaat, die soziale Marktwirtschaft und die „freie Entfaltung des Menschen“.

Öffnen/Schließen: 1925: Heidelberger Programm

Nach der Wiedervereinigung der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (USPD) und der Mehrheitssozialdemokratischen Partei Deutschlands (MSPD) auf dem Nürnberger Parteitag 1922 verabschiedete die SPD 1925 das Heidelberger Programm.

Es bekannte sich zur demokratischen Republik, zum Kampf der Arbeiterklasse und zur Umwandlung des kapitalistischen Privateigentums in gesellschaftliches Eigentum. Besonders visionär waren die Forderungen zur internationalen Politik: Die SPD setzte sich für die Schaffung einer europäischen Wirtschaftseinheit, die Bildung der Vereinigten Staaten von Europa sowie die Demokratisierung des Völkerbundes ein, um ihn zu einem wirksamen Instrument der Friedenspolitik zu machen.

Öffnen/Schließen: 1921: Görlitzer Programm

Das Görlitzer Programm von 1921 bekannte sich ausdrücklich zur Weimarer Republik und legte die Grundzüge einer linken Volkspartei fest, die für alle Teile der arbeitenden Bevölkerung offen sein sollte. Ziel war es, erstmals auch Wählerschichten jenseits des Proletariats anzusprechen.

Unter Historiker*innen bleibt umstritten, ob das Görlitzer Programm durch diese programmatische Öffnung bereits als Vorläufer des späteren Godesberger Programms gelten kann.

Öffnen/Schließen: 1891: Erfurter Programm

Mit dem Auslaufen des 1878 erlassenen "Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie" im Jahr 1890 war es den Sozialdemokraten wieder möglich, sich außerhalb der Reichs- und Landtagsfraktionen politisch zu engagieren – sowohl aktiv als auch passiv bei Wahlen.

Auf dem Parteitag 1891 in Erfurt verabschiedete die in Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) umbenannte Partei das Erfurter Programm. Es orientierte sich stärker an Marx, verband dies jedoch mit einer reformistischen Praxis und klaren Zielmarken. Zu den Forderungen gehörte unter anderem das Verbot von Erwerbsarbeit für Kinder unter 14 Jahren.

Öffnen/Schließen: 1875: Gothaer Programm

Auf dem Kongress von 1875 in Gotha vereinigten sich der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) und die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Deutschlands (SDAP) zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAPD). Dieser Zusammenschluss war eine Reaktion auf die zunehmenden staatlichen Repressionen gegen die Arbeiterbewegung.

Das in Gotha beschlossene Programm war nicht streng marxistisch geprägt, enthielt jedoch prägnante Forderungen, wie die "Aufhebung der Ausbeutung in jeder Gesellschaft" und die "Beseitigung aller sozialen und politischen Ungleichheit". Es bildete eine wichtige Grundlage für die Entwicklung der sozialdemokratischen Bewegung in Deutschland.

Öffnen/Schließen: 1869: Eisenacher Programm

Der Beginn der politischen Parteibildung in der deutschen Arbeiterbewegung reicht ins Jahr 1863 zurück. Ferdinand Lassalle forderte damals die Arbeiterklasse auf, sich als eigenständige politische Kraft zu organisieren, um unter anderem das allgemeine und direkte Wahlrecht durchzusetzen. Der von ihm gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) sowie August Bebel und Wilhelm Liebknecht, bekennende Anhänger von Karl Marx, setzten sich gleichermaßen für das Selbstbestimmungsrecht des Volkes ein.

Auf ihre Initiative hin wurde 1869 in Eisenach die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) gegründet. Das Eisenacher Programm, das dort verabschiedet wurde, forderte gleiche Rechte und Pflichten, die Abschaffung der Klassenherrschaft und formulierte als zentrales Ziel die Schaffung eines "freien Volksstaats".

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