Suche

„Demokratie braucht Mut“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“.

SPDqueer begrüßt Rehabilitierung und Entschädigung von nach §175 StGB verurteilten Männern

Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung in ihrer Kabinettsitzung den von SPD-Justizminister Heiko Maas eingebrachten Gesetzentwurf zur Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern des Paragrafen 175 verabschiedet. Die von einigen Verbänden und der Opposition geäußerten Befürchtungen, das Gesetz werde in dieser Legislaturperiode nicht mehr eingebracht, haben sich als unbegründet erwiesen.

Gerechtigkeit für die Opfer

Homosexuelle, die nach dem früheren Paragrafen 175 verurteilt worden waren, werden rehabilitiert und entschädigt. Das Kabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas nach zähem Ringen mit der Union beschlossen. „Das ist mehr Gerechtigkeit“, kommentierte SPD-Chef Martin Schulz.

Wahlabend anlässlich der Landtagswahl im Saarland

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir laden Sie herzlich ein,

am Sonntag, den 26. März 2017,

um 18:00 Uhr (Einlass ab 17:00 Uhr)

im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,

Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin,

den Ausgang der Landtagswahl im Saarland mit zu verfolgen.

Martin Schulz als SPD-Vorsitzender gewählt

Martin Schulz wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

100 % Gerechtigkeit

Jubel der über 3.500 Delegierten und Gäste auf dem Berliner Parteitag – die Stimmung ist auf Betriebstemperatur: Jetzt geht’s los! Martin Schulz ist neuer Parteichef und Kanzlerkandidat der SPD. Der Wahlkampf ist eröffnet. Mit 100 Prozent wählten ihn die Delegierten zum neuen Vorsitzenden.

+++Parteitag-Ticker+++

Im Parteitag-Ticker verfolgen, wenn die SPD auf ihrem Bundesparteitag ihren Parteivorsitzenden und ihren Kanzlerkandidaten nominiert.

Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit – das ist das Gebot der Zeit!

Am 18. März findet der diesjährige Equal Pay Day statt, der Aktionstag für die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Hierzu erklären die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Pressestatement von Katarina Barley vor Beginn des außerordentlichen SPD-Parteitages

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wird am Sonntag, den 19. März 2017, um 10:45 Uhr vor Beginn des außerordentlichen Parteitages der SPD ein Statement abgeben.

Katarina Barley zur Diskussion der Spitzenkandidaten zur Landtagswahl im Saarland

Anlässlich der heutigen Diskussion des Saarländischen Rundfunks mit den Spitzenkandidaten zur Landtagswahl erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: