2019 | Wahl der ersten Doppelspitze

30.11.2019
Parteivorsitz: Mitglieder wünschen sich Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Am Abend des 30. November 2019 wird von der kommissarischen Vorsitzenden Malu Dreyer das Ergebnis der Abstimmung zum SPD-Parteivorsitz verkündet: Mit knappem Vorsprung wünschen sich die SPD-Mitglieder Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Parteivorsitzende.

Die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer macht es noch einmal kurz spannend, als sie das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz verkündet – denn sie verkündet erst das Ergebnis für die Zweitplatzierten: Klara Geywitz und Olaf Scholz erhielten bei der finalen Abstimmungsrunde 46,33 Prozent. Ein Ergebnis, für das die beiden Kandidierenden Applaus im Willy-Brandt-Haus erhalten, bevor schließlich das Ergebnis für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verkündet wird. 53,06 Prozent der Genossinnen und Genossen, die eine gültige Stimme abgegeben hatten, wünschen sich dieses Duo an der Spitze der SPD.

Ein Ergebnis, dass im Applaus und Jubel der umstehenden Helfer*innen, Wegbegleiter*innen und ehrenamtlichen Auszähler*innen untergeht. Die Wahlbeteiligung ist gegenüber der ersten Runde, als das Duo Nowabo/Esken noch auf dem zweiten Platz, dicht hinter Scholz und Geywitz gelandet war, noch leicht gestiegen: 54 Prozent der rund 430.000 Parteimitglieder haben per Brief oder auf dem digitalen Weg sich für eines der beiden Duos entschieden. Genau 216.721 abgegebene Stimmen waren gültig, 3480 davon waren Enthaltungen. Auf Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans entfielen 114.995 Stimmen, auf Klara Geywitz und Olaf Scholz 98.246.

Damit trennen Erst- und Zweitplatzierte nur etwas mehr als 16.000 Stimmen – ein knappes Ergebnis. Von Siegern und Gewinnern möchte auf dem Podium aber keiner sprechen – die ersten Worte der Duos galten dem Zusammenhalt in der Partei. Klara Geywitz, die als erste das Wort ergreift, bekräftigt noch einmal eine Aussage der vergangenen Wochen: „Wir wollen die SPD wieder stark machen." Dafür sichert sie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ihre Unterstützung zu, ergänzt von Olaf Scholz: „Die SPD hat eine Entscheidung getroffen, hinter der sich jetzt alle versammeln müssen."

Das greift auch Saskia Esken in ihrer kurzen Ansprache auf: „Wir sind alle Sozialdemokraten", betont sie. Sie erinnert außerdem daran, dass während der Auseinandersetzung mit den anderen Duos, während der Debatten, der Umgangston immer fair und freundschaftlich gewesen sei. „Wir müssen zusammenbleiben", appelliert Nowabo an die innerparteiliche Solidarität. Dass die Mitglieder ihnen beiden nun die meisten Stimmen gegeben hatten, beschreibt Esken als „ziemlich großartig."

„Das war erst der Anfang"

Norbert Walter-Borjans richtet nach einem kurzen Rückblick auf die Tour mit den 23 Regionalkonferenzen den Blick nach vorne: „Diese Ochsentour war erst der Anfang. Davon wird noch mehr kommen." Der Kontakt zu den Mitgliedern, die Debatten, das solle künftig auch so bleiben. „Das wollen wir stärken“, ruft er in den lang anhaltenden Applaus hinein. Die scheidende kommissarische Parteivorsitzende hat dann die letzten Worte an diesem Abend: „Wir brauchen euch alle Vier", sagt sie in Richtung der beiden Duos auf der Bühne.

Damit geht eine Phase in der SPD zu Ende, die die Partei über Monate in Atem gehalten hatte – von der Basis bis zur Spitze. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles Anfang Juni hatte sich der Parteivorstand auf ein kommissarisches Spitzen-Trio aus Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel geeinigt, die für den Übergang die Sozialdemokrat*innen anführten. Unter dem Trio wurde die von Nowabo betitelte „Ochsentour“ aus der Taufe gehoben: Die Mitglieder sollten die neue Parteispitze per Befragung bestimmen können, außerdem konnte jeder und jedes Parteimitglied sich zur Wahl stellen, sofern er oder sie genügend Unterstützer hatte. Auf 23 Regionalkonferenzen stellten sich dann 17 Kandidierende den Parteimitgliedern vor, die Bewerber*innen reisten innerhalb weniger Wochen kreuz und quer durch die Bundesrepublik, waren bei jedem Landesverband zu Gast.

Organisiert wurde die Tour vom Willy-Brandt-Haus unter der Führung des Generalsekretärs Lars Klingbeil. Nach der ersten Befragungsrunde blieben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Klara Geywitz und Olaf Scholz für die finale Entscheidung übrig, die nun am Samstag, dem 30. November, gefallen ist.

So geht's weiter

Malu Dreyer schlägt nach der Verkündung des Ergebnis Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für die Wahl der neuen Parteivorsitzenden vor – so sieht es auch das im Sommer beschlossene Prozedere vor: Das in der Mitgliederbefragung bestimmte Duo wird vom Parteivorstand für die Wahl auf dem Bundesparteitag vorgeschlagen. Der beginnt ab dem 6. Dezember. Dort werden Nowabo und Esken also offiziell ins Amt gewählt.

Erstmals wird die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ab dem 6. Dezember 2019 von einem Duo aus Mann und Frau angeführt, das per Mitgliederbefragung ausgewählt wurde – eine Premiere.