Datenschutz

1. Wir sind verantwortlich für Ihre Daten

Als Besucher unserer Website erwarten Sie nicht nur von unserer politischen Arbeit, sondern auch bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ein hohes Maß an Qualität und Kompetenz.

Wir sind verantwortlich für den Umgang mit Ihren Daten, die wir nach Ihren Wünschen und nach den Vorgaben der deutschen und EU-Datenschutzgesetze verarbeiten. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nur verarbeitet, sofern eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder Sie zuvor eingewilligt haben.

Wir, das sind die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Parteivorstand), Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin, und unsere Dienstleister, die Ihre Daten in unserem Auftrag für die unten angegebenen Zwecke verarbeiten (im Folgenden: SPD, wir).

Für die Webseiten der SPD Hamburg ist die SPD Landesorganisation Hamburg, Kurt-Schumacher-Allee 10, 20097 Hamburg verantwortlich.

Zu unseren Dienstleistern gehören z.B. Druckereien, Lettershops, Logistikunternehmen, E-Mail-Dienstleister, Rechenzentren, Zahlungs- und Spendendienstleister.

Sie erreichen uns neben der oben genannten Postanschrift auch per E-Mail unter parteivorstand[at]spd.de.

Es ist uns wichtig, dass Sie aus den nachfolgenden Hinweisen jederzeit erfahren können, welche personenbezogenen Daten während Ihres Besuchs auf unserer Website und bei der Inanspruchnahme unserer Leistungen erhoben werden und wie wir diese danach verarbeiten.

2. Wie sicher sind Ihre Daten?

Wir treffen technische und organisatorische Sicherheitsvorkehrungen, um Ihre personenbezogenen Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen und den Schutz Ihrer Rechte und die Einhaltung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen der EU und der Bundesrepublik Deutschland zu gewährleisten.

Die ergriffenen Maßnahmen sollen die Vertraulichkeit und Integrität Ihrer Daten gewährleisten sowie die Verfügbarkeit und Belastbarkeit der Systeme und Dienste bei der Verarbeitung Ihrer Daten auf Dauer sicherstellen. Sie sollen außerdem die Verfügbarkeit der Daten und den Zugang zu ihnen bei einem physischen oder technischen Zwischenfall rasch wiederherstellen.

Zu unseren Sicherheitsmaßnahmen gehört auch eine Verschlüsselung Ihrer Daten. Alle Informationen, die Sie online eingeben, werden technisch verschlüsselt und erst dann übermittelt. Dadurch können diese Informationen zu keinem Zeitpunkt von unbefugten Dritten eingesehen werden.

Unsere Datenverarbeitung und unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

Unsere Mitarbeiter sind selbstverständlich schriftlich zur Vertraulichkeit verpflichtet (Datengeheimnis).

3. Unser Datenschutzbeauftragter

Wenn Sie eine Frage zum Datenschutz oder zur Datensicherheit haben erreichen Sie unseren Datenschutzbeauftragten per E-Mail unter datenschutzbeauftragter[at]spd.de oder per Post unter Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Parteivorstand, Datenschutzbeauftragter, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Wenn Sie eine Frage zum Datenschutz oder zur Datensicherheit hinsichtlich der Webseiten der SPD Hamburg haben erreichen Sie den Datenschutzbeauftragten per E-Mail unter datenschutz-hamburg[at]spd.de oder per Post unter SPD Landesorganisation Hamburg, Datenschutzbeauftragter, Kurt-Schumacher-Allee 10, 20097 Hamburg.

4. Was sind personenbezogene Daten?

Personenbezogene Daten sind Daten, über die Sie identifiziert werden oder identifizierbar sind. Hierzu gehören Daten, die Sie uns mitteilen wie z.B. Ihre Adressdaten, Telekommunikationsdaten, Registrierungsdaten, Spendendaten, Kontodaten, Bewerbungsdaten oder Ihre Interessen, aber auch Daten, die automatisiert bei der Nutzung unserer Website verarbeitet werden wie z.B. Ihre IP-Adresse.

5. Was sind Pflichtangaben oder Pflichtfelder?

Wenn bei der Erhebung bestimmte Datenfelder Pflichtfelder sind, ist die Bereitstellung dieser Daten entweder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, oder wir benötigen diese Daten für den Vertragsabschluss, die gewünschte Dienstleistung oder den angegebenen Zweck. Die Angabe der Daten liegt selbstverständlich auch bei den Pflichtfeldern in Ihrem Ermessen. Eine Nichtangabe kann zur Folge haben, dass der Vertrag von uns nicht erfüllt bzw. die gewünschte Dienstleistung nicht erbracht oder der angegebene Zweck nicht erreicht werden kann.

6. Wofür werden Ihre Daten verarbeitet?

a. Anfragen

Wenn Sie Fragen oder Wünsche haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Wir verarbeiten Ihre Angaben zur Beantwortung Ihrer Anfragen (Art.6 Abs.1 b, f DSGVO). Die Mitteilung von als Pflichtangaben gekennzeichneten Adress- und Telekommunikationsdaten ist dabei erforderlich, um Ihr Anliegen bearbeiten und beantworten zu können. Die freiwillige Angabe weiterer Daten erleichtert uns die Bearbeitung Ihrer Anfrage.

Die Angaben aus Ihrer Anfrage speichern wir nach Beantwortung der Anfrage im Regelfall für zwölf Monate für den Fall weiterer Nachfragen, falls es sich nicht um Handels-oder Geschäftsbriefe handelt, diese speichern wir für mindestens sechs Jahre.

b. Registrierung

Wir verarbeiten mit Ihrer jederzeit für die Zukunft widerruflichen Einwilligung Ihre erforderlichen Registrierungsangaben (Pflichtangaben, z.B. Name, E-Mail-Adresse, Benutzername und Passwort), die im Rahmen Ihrer Registrierung oder Nutzung freiwillig mitgeteilten weiteren Daten (z.B. Mitgliedsnummer, Geburtsdatum), Ihre Angaben aus Ihren vorherigen Registrierungen auf unseren Websites und ggfs. Ihre Aufgaben und Ihre Mitgliedschaft in der SPD – auch soweit Ihre politische Meinung betroffen ist – für die Bereitstellung und Ihre Nutzung der Funktionen in unseren passwortgeschützten Bereichen zur Unterstützung der SPD (Art.6 Abs.1 a, Art.9 Abs.2 DSGVO). Ihre SPD-Mitgliedschaft kann Ihnen Zugriff auf zusätzliche Funktionen innerhalb des passwortgeschützten Bereichs ermöglichen.

Die Erteilung der Einwilligung ist für die Nutzung der passwortgeschützten Bereiche erforderlich. Wird sie widerrufen, ist die Nutzung dieser Bereiche nicht mehr möglich.

Die Registrierungsangaben für Ihr Online-Konto speichern wir, bis Sie Ihr Online-Konto wieder aufheben, soweit keine andere Aufbewahrungszwecke entgegen stehen. Dies kann z.B. Ihre Mitgliedschaft (siehe Ziffer c.) sein.

c. Mitgliedschaft

Ihre Daten, die Sie uns bei Ihrem Online-Antrag für Ihre Mitgliedschaft in der SPD mitteilen oder die wir im Laufe Ihrer Mitgliedschaft von Ihnen erfahren, werden entsprechend der SPD-Datenschutzrichtlinie verarbeitet. Dort finden Sie nähere Informationen.

d. Spenden

Ihre erforderlichen Adress-, Telekommunikations-, Spenden- und Kontodaten aus Ihrer Spende werden – auch soweit Ihre politische Meinung betroffen ist – durch die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Parteivorstand) und ihren Dienstleister (Altruja GmbH, Augustenstraße 62, 80333 München) zur Abwicklung Ihrer Spende verarbeitet (Art.6 Abs.1 b DSGVO).

Eine oder mehrere Zuwendungen einer Person an die Partei, deren Summe im Kalenderjahr den Betrag von 10.000 Euro überschreitet, werden mit Namen und Anschrift des/der Zuwendenden sowie der Gesamthöhe der Zuwendung in unserem jährlichen Rechenschaftsbericht veröffentlicht. Spenden, die im Einzelfall die Summe von 35.000 Euro überschreiten, werden dem Bundestagspräsidenten unverzüglich gemeldet, der sie zeitnah als Bundestagsdrucksache veröffentlicht. (Art.6 Abs.1 c DSGVO).

Ihre für die Spende relevanten Daten und die dazu gehörigen Dokumente (z.B. Handelsbriefe, Spendenquittung, Zuwendungsbestätigungen) speichern wir außerdem gemäß der gesetzlichen Anforderungen nach den gesetzlichen Vorschriften für mindestens 10 Jahre.

e. Online-Beitragsquittung

Ihre erforderlichen Daten (Mitgliedsnummer, Name und Anschrift, Höhe des Beitrags, Status der Mitgliedschaft sowie IP-Adresse mit Datum und Uhrzeit) werden – auch soweit Ihre politische Meinung betroffen ist – durch die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Parteivorstand) und ihren Dienstleister (Mediakom GmbH & Co KG, Kampenwandstraße 81 83229 Aschau i. Ch.) zur Abwicklung der Online-Beitragsquittierung verarbeitet (Art.6 Abs.1 b DSGVO).

f. Informationen per E-Mail bzw. SMS

Mit Ihren jederzeit für die Zukunft widerruflichen, ausdrücklichen Einwilligungen benachrichtigen wir und falls angegeben unsere Gliederungen Sie per E-Mail bzw. SMS über unsere politischen Themen und Veranstaltungen sowie über detailliertere regionale politische Informationen und/oder unsere Pressemitteilungen (Art.6 Abs.1 a DSGVO).

Ihre verpflichtenden Angaben bei Erteilung Ihrer Einwilligung verarbeiten wir, um Ihnen die von Ihnen gewählten E-Mail-Nachrichten zusenden und Sie persönlich ansprechen zu können.

Zur Einholung Ihrer Einwilligungen verwenden wir online das sog. Double-Opt-in-Verfahren, um zu vermeiden, dass unsere E-Mail-Nachrichten an E-Mail-Adressen von Personen versandt werden, die diese nicht angefordert haben. Hierbei wird nach den Vorgaben der Datenschutzaufsichtsbehörden auch Ihre IP-Adresse erfasst und zu Dokumentationszwecken gespeichert. (Art.7 Abs.1, Art.6 Abs.1 c DSGVO).

Ihre für Zwecke der SMS-/E-Mail-Information erhobenen Daten speichern wir nur solange der Werbezweck besteht und rechtmäßig erreichbar ist, insbesondere nur bis uns ein Widerruf Ihrer Einwilligung oder Ihr Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten für Werbezwecke erreicht (s. Ziffer 7.). Soweit es sich bei E-Mail-Informationen um Handels- oder Geschäftsbriefe handelt, speichern wir diese für mindestens sechs Jahre.

g. Presse-Anmeldungen

Bei einer Anmeldung zu einer Veranstaltung verarbeiten wir Ihre erforderlichen Adress- und Telekommunikationsdaten und Ihre Angaben zu Ihrer Redaktion bzw. Ihrer Funktion für Ihren Zugang zur Veranstaltung und die Zurverfügungstellung eines Arbeitsplatzes (Art.6 Abs.1 b DSGVO).

Ihre für die Anmeldung relevanten Daten und die dazu gehörigen Dokumente (z.B. Handelsbriefe, Bestätigungen) speichern wir gemäß der gesetzlichen Anforderungen nach den gesetzlichen Vorschriften für mindestens sechs Jahre bzw. zehn Jahre.

h. Online-Bewerbung

Wenn Sie sich auf eines unserer Stellenangebote bewerben, verarbeiten wir Ihre Adress-, Telekommunikations- und Bewerbungsdaten zur Bearbeitung Ihrer Bewerbung und im gesetzlich zulässigen Umfang für Zwecke Ihres sich ggfs. anschließenden Anstellungsverhältnisses (§ 26 BDSG, Art. 9 Abs.2 DSGVO). Ihre Angaben sind freiwillig, und ermöglichen uns über Ihre Anstellung urteilen bzw. mit Ihnen ggfs. zu Ihrer Bewerbung Kontakt aufnehmen zu können.

Endet das Bewerbungsverfahren ohne Anstellung werden Ihre Daten regelmäßig noch sechs Monate zu Dokumentationszwecken gespeichert und danach ebenso wie die uns übersandten Unterlagen gelöscht bzw. vernichtet, es sei denn Sie haben uns Ihre Einwilligung zur Verwendung der Daten für künftige Bewerbungsverfahren gegeben (Art.6 Abs.1 a, Art. 9 Abs.2 DSGVO).

i. Verlängerte Speicherfristen

Die angegebenen Speicherfristen können sich entsprechend verlängern, wenn im Einzelfall, insbesondere wenn die Daten für verschiedene Zwecke verarbeitet werden, eine längere gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfrist oder -möglichkeit besteht.

7. Jederzeitiges Widerspruchs- und Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, jederzeit aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen (Art.21 Abs.1 DSGVO).

Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer Daten für Werbezwecke widersprechen (Art.21 Abs.2 DSGVO) oder eine erteilte Einwilligung widerrufen möchten, genügt jederzeit eine kurze Nachricht an unseren Datenschutzbeauftragen per E-Mail an datenschutzbeauftragter[at]spd.de oder per Post an Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Parteivorstand, Datenschutzbeauftragter, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Ihre Daten werden dann nicht mehr für die vom Werbewiderspruch oder dem Widerruf der Einwilligung erfassten Zwecke der Werbung verarbeitet.

Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerspruch bzw. Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt dadurch unberührt.

Nach Ihrem Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Werbezwecke bzw. dem Widerruf Ihrer Einwilligung, sind wir datenschutzrechtlich nach den Vorgaben der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden verpflichtet, die hierfür erforderlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) in unsere interne Werbesperrliste aufzunehmen und dauerhaft – nur für diesen Zweck – zu speichern (zu sperren) und zum Abgleich mit unseren künftigen Werbedateien zu verwenden. (Art.21 Abs.3, Art.17 Abs.3 b, Art.6 Abs. 1 c DSGVO). So lässt sich die Beachtung Ihres Werbewiderspruch bzw. des Widerrufs Ihrer Einwilligung dauerhaft sicherstellen.

8. Protokolldaten

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus diesem Website-Angebot werden Daten über diesen Vorgang temporär in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet. Dies sind:

• Informationen zum verwendeten Browser und Betriebssystem
• Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
• Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse)
• Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
• Übertragene Datenmenge
• Statusmeldung darüber, ob der Abruf erfolgreich war
• Sessionnummer.

Die temporäre Speicherung dieser sog. Server-Logdaten ist zur Erbringung des Dienstes aus technischen Gründen und danach zur Sicherstellung der Systemsicherheit bzw. zu Dokumentationszwecken erforderlich (Art.6 Abs.1 f, c DSGVO).

Die Daten werden zur Verarbeitung für technische Zwecke bzw. die Sicherstellung der Systemsicherheit spätestens nach sieben Tagen durch Kürzung der IP-Adresse anonymisiert, sofern eine weitere Aufbewahrung der IP-Adresse nicht für Dokumentationszwecke erforderlich ist. (Art. 6 Abs. 1 c, Art. 5 Abs. 2, Art. 7 Abs. 1 DSGVO). Die weitere Auswertung dieser Daten erfolgt anonymisiert für statistische Zwecke.

9. Was sind Cookies und wofür werden sie verwendet?

a. Cookies

Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die mittels Ihres Webbrowsers oder anderen Programmen auf Ihr Endgerät übermittelt werden. Diese werden lokal auf Ihr Endgerät abgelegt und für einen späteren Abruf bereitgehalten.

Wir setzen Cookies und ähnliche Techniken ein,

• um die notwendigen technischen Funktionen zu ermöglichen und sicherzustellen (z.B. Login-Wiedererkennung) (Art.6 Abs.1 b, f DSGVO),

• zur Feststellung der Reichweite unserer Inhalte mit Hilfe einer anonymisierten Reichweitenanalyse mit dem Webanalysedienst Matomo (Reichweitenanalyse) (Art.6 Abs.1 f DSGVO),

• um die Ablehnung von Cookies bzw. den Widerruf der Einwilligung zu beachten („Opt-out“-Cookies).

Unter bestimmten Voraussetzungen werden auch Cookies von Drittanbietern gesetzt (bei eingebetteten YouTube-Videos, s. Ziffer 12.).

c. Einwilligung

Wenn Sie nach der Information auf unserer Eingangs-Website unsere Website weiter nutzen, erklären Sie damit Ihre Einwilligung in den Einsatz von Cookies und ähnlichen Techniken auch zur Optimierung der Websitenutzung und zur Auswertung von Websitebesuchen (pseudonymisiertes Webtracking). Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.

d. Ablehnung von Cookies

Die generelle Ablehnung von Cookies können Sie über die Einstellungen Ihres Webbrowsers erklären. Sie können Ihren Webbrowser so einstellen, dass er Sie beim Setzen von Cookies benachrichtigt oder Cookies generell ablehnt. Wenn Sie Cookies mithilfe Ihres Browsers deaktivieren, dann werden aber verschiedene Funktionen auf unserer Website für Sie nicht mehr nutzbar sein.

Über die folgenden Links können Sie sich über diese Möglichkeit für die am meisten verwendeten Browser informieren:

• Explorer: support.microsoft.com/de-de/help/17442/windows-internet-explorer-delete-manage-cookies
• Firefox: support.mozilla.org/de/kb/cookies-informationen-websites-auf-ihrem-computer
• Google Chrome: support.google.com/chrome/bin/answer.py
• Safari: support.apple.com/kb/PH21411
• Opera: help.opera.com/Linux/12.10/de/cookies.html.

Unter bestimmten Voraussetzungen werden auch Cookies von Drittanbietern gesetzt (siehe unten 14).

10. Webtracking

Unsere Website setzt Matomo (früher Piwik) ein, eine Open-Source-Software. Mit dieser werden Daten zur Optimierung der Websitenutzung und zur statistischen Auswertung der Websitebesuche gesammelt. Dabei werden auch pseudonyme Nutzungsprofile erstellt. Hierzu werden Cookies eingesetzt, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine pseudonyme Analyse der Benutzung unserer Website durch Sie ermöglichen. Die IP-Adresse wird unmittelbar nach der Erfassung und vor ihrer Speicherung gekürzt.

Sie können sich nachfolgend entscheiden, ob Sie dem beschriebenen Einsatz von Matomo widersprechen. Widerrufen Sie, so wird ein Matomo-Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abgelegt („Opt-out“-Cookie). Beachten Sie bitte, dass Ihr Browser Cookies akzeptieren muss, um dieses Cookie ablegen zu können. Wenn Sie das Deaktivierungs-Cookie löschen, müssen Sie hier ggfs. erneut widerrufen.

11. Social Media Buttons (Schaltflächen)

Auf unserer Website werden sog. Social Plugins der sozialen Netzwerken Facebook, Twitter eingesetzt. Bei einem standardmäßigen Einsatz von sog. „Social Plugins“ sozialer Netzwerke auf Websites, die ein Teilen bzw. Liken von Inhalten ermöglichen, werden an das jeweilige soziale Netzwerk (z.B. Facebook, Google, Twitter) Daten von Besuchern dieser Websites übermittelt – unabhängig davon, ob der Besucher die Schaltfläche des jeweiligen sozialen Netzwerks angeklickt hat oder überhaupt als Nutzer in dem sozialen Netzwerk eingebucht ist.

Zum Schutz Ihrer Privatsphäre setzen wir auf unserer Website jedoch zum Teilen bzw. Liken von Inhalten die von Heise Online entwickelte Sharrif-Lösung ein. Mit Shariff wird die Verbindung zwischen Ihnen und dem Server des sozialen Netzwerks erst dann hergestellt, wenn Sie tatsächlich auf den jeweiligen Button („Schaltfläche“) des sozialen Netzwerks klicken (Art.6 Abs.1 a DSGVO). Dann baut Ihr Browser eine direkte Verbindung zum jeweiligen sozialen Netzwerk (USA) auf und das soziale Netzwerk erhält jedenfalls die Information, dass und wann Sie die entsprechende Seite unseres Online-Angebotes aufgerufen haben, außerdem Ihre IP-Adresse, Angaben zum verwendeten Browser, zum Betriebssystem und zu den Spracheinstellungen. Mit Betätigung der Schaltfläche willigen Sie in die Datenübermittlung in die USA ein. Die USA haben kein Datenschutzniveau, das dem der Datenschutzgrundverordnung der EU entspricht und sind folglich kein sicheres Drittland in diesem Sinne. Wenn Sie nicht möchten, dass das soziale Netzwerk durch dieses Online-Angebot Daten über Sie sammelt, dürfen Sie die Schaltflächen nicht betätigen. Sind Sie im sozialen Netzwerk eingebucht, kann das soziale Netzwerk die Informationen nach der Aktivierung des Buttons, auch direkt Ihrem Konto beim sozialen Netzwerk zuordnen.

Folgende Buttons setzen wir entsprechend mit der Shariff-Lösung ein:

• "f-Schaltfächen", für ein Teilen bzw. Liken auf dem sozialen Netzwerk der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook"). Nähere Informationen zur Datenverarbeitung von Facebook und zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie unter http://www.facebook.com/about/privacy/.
• „Twitter-Schaltflächen“, für ein Teilen bzw. Liken auf dem sozialen Netzwerk der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA (“Twitter”). Nähere Informationen zur Datenverarbeitung von Twitter und zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie unter https://twitter.com/privacy?lang=de.

12. Tür-zu-Tür App

Nachfolgende Hinweise sollen darüber informieren, wie wir im Zusammenhang mit der Tür-zu-Tür-Befragung bzw. unserer Tür-zu-Tür-App Daten verarbeiten. Die Tür-zu-Tür App liegt unter https://tzt.spd.de und kann über den Google Play Store und den Apple App Store installiert werden.

a. Wie werden Daten von Befragten verarbeitet?

• Daten aus Fragebögen

Antworten von Befragten auf unsere Fragen werden durch uns im Verhältnis zum Befragten nur anonym erhoben und zur Erstellung von ausschließlich anonymen Statistiken verarbeitet. Auch eine evtl. Nichtteilnahme an der Befragung wird allenfalls anonym erfasst.

• Informationen per E-Mail

Mit seiner Einwilligung benachrichtigen die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und ihre Gliederungen (nur online verfügbar) den Befragten per E-Mail über ihre politischen Themen und Veranstaltungen sowie detailliertere politische Informationen aus seiner Region (Art.6 Abs.1 a DSGVO).

Der Verarbeitung von Daten für Zwecke der Werbung kann jederzeit widersprochen und eine erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Widerspruch bzw. Widerruf wird dadurch nicht berührt. Nähere Informationen zum jederzeitigen Widerspruchs- bzw. Widerrufsrecht.

Für Zwecke dieser E-Mail-Information erhobene Daten speichern wir nur solange der Informationszweck besteht und rechtmäßig erreichbar ist, insbesondere nur bis uns ein Widerruf der Einwilligung oder ein Widerspruch gegen die Verarbeitung der Daten für Werbezwecke erreicht.

Eine Zusammenführung von E-Mail-Adresse (und ggfs. erhobenen Name) mit dem Fragebogen findet nicht statt.

b. Wie werden Ihre Daten als Unterstützer verarbeitet?

Mit Ihrer Einwilligung verarbeitet die SPD Ihre personenbezogenen Daten aus Ihrer Registrierung auf www.kampagne.spd.de, Ihre Unterstützung der SPD, Ihre weiteren personenbezogenen Daten, die Sie im Rahmen Ihrer Tätigkeit als Unterstützer mitteilen, Ihre Aktivität (Haustürbesuche und durchgeführte Befragungen, jeweils nur auf Straßenabschnittsebene über die individuelle Eingabe oder mittels von Ihnen gesondert freigegebener automatisierter Standortbestimmung erfasst) für die Abwicklung Ihrer Tätigkeit für die SPD, für Ihren Zugriff auf die App-Funktionen zur Tür-zu-Tür-Befragung, zum Erkennen und Beseitigen von Fehlerquellen bei den von Ihnen durchgeführten Befragungen sowie zur Auszeichnung der aktivsten Unterstützer (Art. 6 Abs.1 a, Art. 7, Art. 9 Abs.2 a DSGVO).

Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen, die Nutzung der App-Funktionen zur Tür-zu-Tür-Befragung ist dann aber nicht mehr möglich. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Widerspruch bzw. Widerruf wird dadurch nicht berührt. Nähere Informationen zum jederzeitigen Widerspruchs- bzw. Widerrufsrecht.

Die Daten werden grundsätzlich gelöscht bzw. anonymisiert, sobald Sie die Einwilligung widerrufen, die Daten zum Erkennen und Beseitigen von Fehlerquellen bei den von Ihnen durchgeführten Befragungen aber bereits 60 Tage nach deren Erhebung.

c. Werden bei der Nutzung der Tür-zu-Tür-App ansonsten Daten verarbeitet?

Zur Installation, Ermöglichung und Erbringung der App-Funktionen sowie zum Erkennen und Beseitigen von Fehlerquellen verarbeiten wir bei Einsatz der Tür-zu-Tür-App bei Bestehen einer Online-Verbindung Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit der Nutzung, die übertragene Datenmenge, das Gerätkennzeichen (z.B. UDID, DeviceID), die Gerätebezeichnung, die Betriebssystemversion Ihres Endgeräts sowie im Falle des Herunterladens der App in einem Store die installierte App-Version (Art.6 Abs.1 b, f DSGVO). Außerdem setzen wir für diese Zwecke technisch erforderliche Cookies und vergleichbare Techniken ein (Art.6 Abs.1 b, f DSGVO). Nähere Informationen zu Cookies und vergleichbaren Techniken.

Diese Daten werden von uns spätestens 60 Tage nach deren Erhebung gelöscht, außer Cookies, die wie hier beschrieben von Ihnen gelöscht werden können. Haben Sie hingegen die App aus einem Store heruntergeladen, können Sie Cookies und vergleichbare Techniken nur durch die Deinstallation der App löschen.

Webtracking oder ähnliche Analyseverfahren finden in der Tür-zu-Tür-App nicht statt.

d. Was geschieht, wenn Sie die App im Playstore bzw. App-Store herunterladen?

Beim Herunterladen der App werden die erforderlichen Informationen an den jeweiligen App Store (Google Play / Apple App Store, USA) übertragen, also insbesondere Nutzername, E-Mail-Adresse und Kundennummer Ihres Google-/Apple-Accounts, Zeitpunkt des Downloads und ein individuelles Gerätekennzeichen. Auf die Datenverarbeitung durch Google bzw. Apple haben wir keinen Einfluss und sind nicht dafür verantwortlich.

13. Messenger-Broadcast

Zur Erbringung des Messenger-Broadcast nutzen wir den Dienst der Whappodo.com GmbH. Die Whappodo.com GmbH wird für den Service Ihre Telefonnummer nutzen, um Ihnen den Messenger-Broadcast-Dienst zu erbringen. Des Weiteren kann die Whappodo.com GmbH weitere bei Telegram hinterlegte personenbezogene Daten erheben, insbesondere den bei Telegram hinterlegten Vor- und Nachnamen, das Endgerät, Profilbild und Nachrichten/Bilder, welche Sie über den entsprechenden Messenger an uns senden. Die Daten bleiben so lange gespeichert, bis Sie sich von dem Broadcast abmelden (siehe oben). Weitere Informationen sowie die Datenschutzerklärung der Whappodo.com GmbH finden Sie hier: https://www.whappodo.com/de/datenschutz/

Zur Erbringung des Broadcast-Dienstes nutzt die Whappodo.com GmbH die Messenger Dienste Telegram. Telegram erhebt für die Erbringung des WhatsApp-Broadcast-Dienstes eigenständig Daten. Zweck und Umfang der Datenerhebung durch Telegram sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezügliche Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Telegram.

Die Datenschutzhinweise von Telegram finden Sie hier: https://telegram.org/privacy

Verantwortlicher im Sinne des DSGVO für den Messenger Telegram ist Telegram Messenger LLP, zuständige Aufsichtsbehörde nach DSGVO die britische Datenschutzaufsicht. Wir weisen darauf hin, dass Telegram auch im Rahmen der Nutzung des Broadcast Daten der Nutzer in Drittländern außerhalb der EU speichert und mit anderen Diensten des Anbieters austauscht. Wir haben hierauf keinen Einfluss.

Wenn Sie sich für unseren Broadcast angemeldet haben, sehen wir ausschließlich Ihren bei Telegram hinterlegten Vor- und Nachnamen. Ihre Mobilnummer wird ausschließlich für den Messenger-Broadcast verwendet. Wir werden Ihnen keine Werbung zukommen lassen, Sie niemals anrufen oder Ihre Nummer Dritten zur Verfügung stellen. Ihre Mobiltelefonnummer ist für andere Abonnenten unseres Newsletters nicht sichtbar und diese können Ihnen auch keine Nachrichten senden, da es sich hier nicht um eine Gruppe, sondern um eine Broadcast-Liste handelt.

14. AdmiralCloud

AdmiralCloud ist ein Tool zur Verwaltung digitaler Medien und Dokumente, das auf unseren Webseiten zur Anzeige von Bildern und Videos verwendet wird. Hierbei werden die dafür nötigen Verkehrsdaten (IP-Adresse, Zeitstempel, Browser-Typ und Browser-Sprache) verarbeitet. Die gesammelten Daten werden zur Leistungsmessung verwendet und gespeichert, soweit das zur Gewährleistung der Systemsicherheit erforderlich ist.

AdmiralCloud ist als Auftragsverarbeiter der SPD tätig. Es erfolgt insoweit also keine Datenweitergabe an Dritte, da AdmiralCloud an die Weisungen der SPD als Auftraggeberin gebunden ist.

15. Drittanbieterinhalte

Wir stellen auf unserer Webseite auch Inhalte von Drittanbietern dar. Diese sind als empfohlener Inhalt gesondert gekennzeichnet. Da es bei der Darstellung der Drittanbieterinhalte zur Übertragung ihrer personenbezogenen Daten an den Drittanbieter kommen kann, werden die Inhalte nur mit Ihrer Einwilligung angezeigt.

a. YouTube

Auf unserer Website werden YouTube-Videos eingebunden, die bei YouTube (Google Inc., Amphitheater Parkway, Mountain View, CA 94043, USA) gespeichert, aber auf unserer Website abspielbar sind, um Ihnen entsprechende Berichte auf unserer Website darstellen und erläutern zu können. (Art.6 Abs.1 a DSGVO).

Durch ihre Einwilligung zum Abspielen der Videos können Cookies von YouTube bzw. DoubleClick (Google, USA) gesetzt werden und Daten an diese in die USA übermittelt werden, wie z.B. Ihre IP-Adresse und Cookie-ID, die spezifische Adresse der bei uns aufgerufenen Seite, Systemdatum und Zeit des Aufrufs, Kennung Ihres Browsers. Mit Betätigung der Schaltfläche zum Anzeigen der Inhalte willigen Sie in die Datenübermittlung in die USA ein. Die USA haben kein Datenschutzniveau, das dem der Datenschutzgrundverordnung der EU entspricht und sind folglich kein sicheres Drittland in diesem Sinne. Wenn Sie nicht möchten, dass es zur Datenübermittlung kommt, dürfen Sie die Schaltflächen nicht betätigen. Zwecke und Umfang der Datenerhebung und -verarbeitung durch YouTube bzw. DoubleClick entnehmen Sie bitte den Informationen bei Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Die Datenübertragung erfolgt unabhängig davon, ob Sie bei YouTube bzw. Google ein Nutzerkonto innehaben, über das Sie eingeloggt sind, oder ob für Sie kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie eingeloggt sind, können diese Daten unmittelbar Ihrem Konto zugeordnet werden.

b. SoundCloud

Auf unseren Seiten können Plugins des sozialen Netzwerks SoundCloud (SoundCloud Limited, Berners House, 47-48 Berners Street, London W1T 3NF, Großbritannien.) integriert sein. Die SoundCloud-Plugins erkennen Sie an dem SoundCloud-Logo auf den betroffenen Seiten. Erst wenn Sie dieses Symbol anklicken, wird eine Verbindung zu den SoundCloud-Servern aufgebaut.

Nach Aktivierung des Plugin wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem SoundCloud-Server hergestellt. SoundCloud erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den “Like-Button” oder “Share-Button” anklicken während Sie in Ihrem SoundCloud- Benutzerkonto eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem SoundCloud-Profil verlinken und/oder teilen. Dadurch kann SoundCloud Ihrem Benutzerkonto den Besuch unserer Seiten zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch SoundCloud erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von SoundCloud unter: https://soundcloud.com/pages/privacy.

Wenn Sie nicht wünschen, dass SoundCloud den Besuch unserer Seiten Ihrem SoundCloud- Benutzerkonto zuordnet, loggen Sie sich bitte aus Ihrem SoundCloud-Benutzerkonto aus, bevor Sie Inhalte des SoundCloud-Plugins aktivieren bzw. klicken Sie nicht auf das entsprechende Symbol.

c. Spotify

Auf unseren Seiten können Plugins des Musik-Dienstes Spotify (Spotify AB, Birger Jarlsgatan 61, 113 56 Stockholm, Schweden.) integriert sein. Die Spotify-Plugins erkennen Sie an dem Spotify-Logo auf den betroffenen Seiten. Erst wenn Sie dieses Symbol anklicken, wird eine Verbindung zu den Spotify-Servern aufgebaut.

Nach Aktivierung des Plugins wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Spotify-Server hergestellt. Spotify erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den “Like-Button” oder “Share-Button” anklicken, während Sie in Ihrem Spotify-Benutzerkonto eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Spotify-Profil verlinken und/oder teilen. Dadurch kann Spotify Ihrem Benutzerkonto den Besuch unserer Seiten zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Spotify erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Spotify unter: https://www.spotify.com/de/legal/privacy-policy.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Spotify den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnet, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Benutzerkonto aus, bevor Sie Inhalte des Spotify-Plugins aktivieren bzw. klicken Sie nicht auf das entsprechende Symbol.

16. Videokonferenzen und Online-Meetings via Cisco Webex

Für die Videokonferenzen und Online-Meetings verwenden wir Webex von Cisco.

In diesem Zusammenhang werden zur Durchführung der Videokonferenz die für die Nutzung des Dienstes erforderlichen personenbezogenen Daten der Nutzer an unseren Auftragsverarbeiter, an den Anbieter Cisco International Ltd. und seine verbundenen Unternehmen, übermittelt. Es besteht ein Vertrag über die Auftragsverarbeitung mit Cisco International Ltd. einschließlich seiner verbundenen Unternehmen.

Bei den Videokonferenzen werden sowohl die Signalisierung als auch die Gesprächsinhalte verschlüsselt.

Folgende personenbezogene Daten werden bei der Nutzung des Dienstes verarbeitet:

Nutzungsinformationen:

• IP-Adresse
• Benutzeragentenkennung
• Hardwaretyp
• Betriebssystemtyp und -version
• Client-Version
• IP-Adressen entlang des Netzwerkpfads
• MAC-Adresse des Endpunkts (sofern zutreffend)
• Serviceversion
• Ergriffene Maßnahmen
• Informationen zur Besprechungssitzung (Titel, Datum und Uhrzeit, Häufigkeit, durchschnittliche und tatsächliche Dauer, Anzahl, Qualität, Netzwerkaktivität und Netzwerkkonnektivität)
• Anzahl der Sitzungen und Non-Screen-Sharing-Sitzungen
• Zahl der Teilnehmer
• Hostname
• Bildschirmauflösung
• Beitrittsmethode-Methode
• Informationen zu Leistung, Fehlerbehebung und Diagnose

Die Verarbeitung der o.g. personenbezogenen Daten dient insbesondere der Bereitstellung des Dienstes, Registrierung, Diagnostik technischer Probleme, Durchführung von Analysen und statistischen Analysen in aggregierter Form, um die technische Leistung des Service zu verbessern.

Benutzergenerierte Informationen:

• ggf. Besprechungs- und Anrufaufzeichnungen
• ggf. hochgeladene Dateien

Eine Aufzeichnung der Videokonferenz unter Nutzung der Aufzeichnungsmöglichkeiten des Dienstes Cisco Webex Meetings durch den SPD Parteivorstand findet nach vorheriger Ankündigung statt.

Jeder Nutzer kann die Löschung seiner personenbezogenen Daten, die auf der Cisco Webex-Plattform gespeichert sind, verlangen, indem er ein entsprechendes Verlangen an privacy(at)cisco.com richtet.

Weitere relevante Informationen zum Datenschutz bei Webex finden Sie auch im Cisco Trust Center hier.

17. Wie können Sie Ihre Datenschutzrechte wahrnehmen?

Wenn Sie Fragen zu der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns haben, erteilen wir Ihnen selbstverständlich gerne Auskunft über die Sie betreffenden Daten (Art.15 DSGVO).

Außerdem haben Sie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung (Art.16 DSGVO), Löschung (Art.17 DSGVO), Einschränkung der Verarbeitung (Art.18 DSGVO) und Widerspruch (Art.21 DSGVO) und Datenübertragbarkeit (Art.20 DSGVO).

Bitte wenden Sie sich in all diesen Fällen an unseren Datenschutzbeauftragten (siehe oben 3.) unter den dort genannten Kommunikationsadressen.

Schließlich haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer zuständigen Datenschutz- Aufsichtsbehörde (Art.77 DSGVO, § 19 BDSG).

18. Änderungen

Von Zeit zu Zeit ist es erforderlich, den Inhalt der vorliegenden Hinweise zum Datenschutz für zukünftig erhobene Daten anzupassen. Wir behalten uns daher vor, diese Hinweise jederzeit zu ändern. Wir werden die geänderte Version der Datenschutzhinweise ebenfalls an dieser Stelle veröffentlichen. Wenn Sie uns wieder besuchen, sollten Sie sich daher die Datenschutzhinweise erneut durchlesen.

Stand: Mai 2024