Das Wichtigste im Überblick – ständig aktualisiert.

11.02.2022

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Pflege-Impfpflicht ab

Die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal kann aus rechtlicher Sicht wie geplant ab Mitte März umgesetzt werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte es im Eilverfahren ab, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen. Die Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit im eigentlichen Verfahren steht noch aus.

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Tobias Koch

10.02.2022

SPD-Chef Klingbeil: Noch zwei, drei Wochen unterhaken

SPD-Chef Lars Klingbeil hat in der Corona-Lockerungsdebatte um Geduld gebeten. „Ich bin mir ganz sicher, wenn die Menschen wissen, in zwei, drei Wochen - und das ist ja die Zahl, die alle Experten sagen - haben wir die Welle überwunden mit Omikron, dann sind auch alle bereit in diesem Land sich unterzuhaken und diese zwei, drei Wochen noch mitzumachen“, sagte er am Mittwoch in der Bild-Sendung „Die richtigen Fragen“. Er appelliere daran, darauf zu achten, jetzt nicht fahrlässig zu werden. Dass es bisher nicht zu einer Überlastung der Kliniken komme, habe damit zu tun, dass Deutschland eine „kluge Corona-Politik“ mache und mit die härtesten Maßnahmen habe. „Seien Sie mal sicher, alle wollen so schnell es geht Öffnungsperspektiven schaffen, aber wir machen das verantwortungsvoll.“

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dpa

09.02.2022

Mit Kurzarbeit weiter Arbeitsplätze sichern

Die Kurzarbeit hat Millionen Arbeitsplätze durch die Pandemie gerettet. Nun werden die Sonderregelungen verlängert. „So stellen wir sicher, dass die Beschäftigten ihre Arbeit behalten und die Unternehmen ihre Fachkräfte nicht verlieren“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil.

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08.02.2022

RKI-Chef optimistisch: Omikron-Welle bald überstanden

Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI) Lothar Wieler zeigt sich optimistisch, dass Deutschland die Omikron-Welle bald überstanden hat. Für Entwarnung sei es zu früh: Bisher infizierten sich vor allem Jüngere, bei den Älteren stiegen die Inzidenzen erst allmählich. Sorge bereite weiterhin die hohe Zahl an Ungeimpften bei Menschen über 60 Jahren. Wieler rief zum Verlangsamen der Ansteckungen auf, um gefährdete Gruppen und die kritische Infrastruktur zu schützen. „In wenigen Wochen haben wir die Omikron-Welle überstanden. Bleiben wir ruhig und achtsam und aufmerksam. Und dann können wir uns entspannt auf Ostern freuen“, sagte er.

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08.02.2022

Lauterbach: Können breite Corona-Lockerungen derzeit nicht vertreten

Karl Lauterbach warnt vor einer schnellen Aufhebung von Corona-Maßnahmen. „Wir haben die Lage noch nicht wirklich unter der Kontrolle“, so der Gesundheitsminister. Er wies auf steigende Fallzahlen hin, auf viele ungeimpfte Ältere und eine in Europa vergleichsweise „sehr alte Bevölkerung“ in Deutschland. Lauterbach rechnet weiterhin mit einem Höhepunkt der Omikron-Welle Mitte dieses Monats. „Wir können breite Lockerungen, wie sie derzeit diskutiert werden zum jetzigen Zeitpunkt nicht vertreten.“ Die Diskussion sei fehl am Platz, schnelle Öffnungen könnten die Welle deutlich verlängern. Lauterbach warnte, eine „funktionierende, erfolgreiche Strategie“ ohne Not zu gefährden, könne nicht das Ziel sein. Er bekräftige seine Einschätzung, dass es aber mittelfristig Lockerungen geben könne: „Wir werden natürlich deutlich vor Ostern öffnen können.“

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03.02.2022

Jetzt boostern lassen!

Gerade jetzt in der ernsten Situation der Omikron-Welle sind Auffrischungsimpfungen, auch Booster-Impfungen genannt, besonders wichtig. Denn der Immunschutz lässt bei denjenigen, die sich vor längerer Zeit haben impfen lassen, nach. Die Auffrischungsimpfung ist der wirksamste Schutz vor schweren und tödlichen Krankheitsverlaufen.

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dpa

03.02.2022

Stiko für Novavax-Impfstoff und teils zweiten Booster

Ein neuer Corona-Impfstoff soll ab 21. Februar in Deutschland ausgeliefert werden. Die Ständige Impfkommission hat jetzt ihre Einschätzung dazu abgegeben - und auch eine zweite Auffrischimpfung in den Blick genommen.

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dpa

01.02.2022

Heil will vereinfachten Zugang zur Kurzarbeit verlängern

Betriebe sollen noch bis Ende Juni unter erleichterten Bedingungen Kurzarbeitergeld beantragen können. „Wir haben mit der Kurzarbeit Millionen Arbeitsplätze durch die Pandemie gerettet. Corona wirkt sich aber weiterhin negativ aus“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Angesichts der nach wie vor angespannten Pandemielage will der Minister die Sonderregelungen um drei Monate bis zum 30. Juni verlängern. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll am 9. Februar ins Kabinett gehen. Er sieht zudem vor, die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds von 24 auf bis zu 28 Monate zu strecken. „Ohne die Möglichkeit, weiter Kurzarbeitergeld zu beziehen, wäre ab März 2022 bei den bereits länger kurzarbeitenden Betrieben verstärkt mit Entlassungen zu rechnen“, heißt es zur Begründung.

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dpa

01.02.2022

EU-Impfnachweise ohne Booster künftig nur noch neun Monate gültig

Reisen ohne Booster-Impfung in der EU ist für viele Menschen von Dienstag an deutlich schwieriger. Denn die EU-Impfnachweise sind vom 1. Februar an ohne Auffrischungsimpfung nur noch rund neun Monate (270 Tage) gültig. Nach Ablauf dieser Frist werden Menschen ohne diesen zusätzlichen Schutz bei Grenzübertritten wie Ungeimpfte behandelt.

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dpa

28.01.2022

Apotheken impfen ab 8. Februar

Apotheken können ab dem 8. Februar bundesweit Corona-Impfungen anbieten. Damit soll das Impfangebot vereinfacht und verbreitert werden. Die Voraussetzungen dafür seien jetzt geschaffen, sagte Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), am Freitag. „Wir wollen diejenigen erreichen, die sich noch nicht impfen lassen konnten, zum Beispiel weil ihnen die Organisation eines Impftermins bisher zu aufwändig war.“

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