Wir haben am Sonntag-Nachmittag eine Einigung im Bereich Digitalisierung erzielt. Mit dem Ergebnis bin ich als Verhandlungsführer der SPD in diesem Bereich wirklich zufrieden. Die Digitalisierung bietet große Chancen für unser Land und für jeden Einzelnen. Unsere Aufgabe ist es, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit jede und jeder daran teilhaben kann. Jung und Alt. In Stadt und Land. In der Schule und im Betrieb.

Wir haben selbstkritisch festgestellt: Deutschland hat in vielen Bereichen der Digitalisierung einen riesigen Rückstand. Daran hat sich in der letzten Legislaturperiode nicht viel geändert. Uns war wichtig: Wer Rückstand hat, muss größere Schritte wagen, um an die Spitze zu kommen.

Wir wollen, dass alle an den Chancen des digitalen Wandels teilhaben können. In Stadt und Land. Auf der Arbeit genau wie in der Schule. Das ist der Kerngedanke unseres Papiers. Zum ersten Mal ist aus dem Bereich Digitalisierung ein echtes Chancen-Kapitel geworden.

Die Einigung im Detail

Wir werden Millionen Haushalte auf dem Land mit einem milliardenschweren Breitbandförderprogramm aus dem digitalen Abseits holen. Sollten die Breitband-Ziele weiterhin verfehlt werden, wird es ab 2025 erstmals ein Recht auf schnelles Internet greifen. Wir nehmen dafür 10-12 Milliarden Euro in die Hand. Wir wollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für den digitalen Wandel befähigen und bauen die Weiterbildungsmöglichkeiten deutlich aus. Es wird außerdem einen Rechtsrahmen für mobile Arbeit geben. Gerade einmal 13% der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeiten ab und zu mobil. Wir wollen, dass mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Möglichkeit haben. Weniger Pendelei, weniger Stress, mehr Zeit für die Familie.

Digitale Kompetenzen sollen in der Bildung selbstverständlich werden wie rechnen und schreiben. Damit das gelingt, nehmen wir viel Geld in die Hand, um im Rahmen des Digitalpakts in unsere Schulen zu investieren. Auch für alle anderen Altersgruppen werden deutlich mehr Angebote geschaffen.

Wir werden neue Technologien und Innovationen in Deutschland fördern und damit neue Jobs schaffen. Auch Gründerinnen und Gründer werden besser unterstützt als bisher.

Hinzu kommen eine Reihe von kleinen Erfolgen bei Projekten und Themen, die uns sehr wichtig waren. Vom Bundesfreiwilligendienst Digital, über die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen bis zur eSport-Anerkennung.

Ich finde: Ein gutes Digitalisierungsprogramm mit vielen unserer Ideen und Vorhaben.