Ich habe vor meiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember zugesagt, dass ich im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Dazu gehört es, Fehler zu erkennen, zu benennen und daraus zu lernen. Wir wollen besser werden, daran arbeiten wir. Deshalb habe ich dem Parteivorstand direkt nach meiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen.
Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.
Es ist ein völlig neuer Weg, den wir hier beschreiten. Wir haben uns bewusst für eine externe und unabhängige Evaluation und für völlige Transparenz entschieden, weil wir von einem überzeugt sind: Wir werden wieder erfolgreich sein und wir können neues Vertrauen erarbeiten, wenn wir offen und klar mit Fehlern umgehen und daraus lernen, statt sie zu überdecken. Und deshalb war es Andrea und mir wichtig, dass wir auch nach der erfolgreichen Regierungsbildung nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern, dass diese Arbeit gründlich und sorgfältig weitergeführt wird.
Die Evaluierung ist eine ehrliche, schonungslose Analyse von 20,5% bei der Bundestagswahl 2017. Sie beschäftigt sich mit dem Wahlkampf, aber auch mit strukturellen Defiziten, die sich in unserer Partei über Jahre aufgebaut haben und die eine Ursache für unsere Wahlniederlage waren.
Die Autoren benennen Fehler, sie benennen ungenutzte Potenziale und sie unterbreiten konkrete Vorschläge was wir in Zukunft verbessern können und werden. Vieles von diesen Vorschlägen wird bereits jetzt in unserem Erneuerungsprozess umgesetzt oder in Kürze von uns angestoßen. Wir werden sicherlich nicht jeden Vorschlag umsetzen. Wir müssen auch nicht jeden Satz in der Evaluation richtig finden, aber vieles was sinnvoll ist werden wir aufnehmen.
Die Erneuerung ist inzwischen in vollem Gange. Ein neues Regierungsteam. Eine neue Parteivorsitzende. Der Beginn einer tiefgreifenden programmatischen Erneuerung. Die erste Online-Mitgliederbefragung. Der neue Ostbeauftragte. All das haben wir bereits umgesetzt. Viele weitere konkrete Schritte wie das völlig neue SPD-Debattencamp, die Neuaufstellung des Willy Brandt Hauses, eine umfassende Wahlkreisanalyse sind in Vorbereitung. Die Wahlkampfevaluation ist dafür der nächste wichtige Baustein.
Wie werden die Veränderungen in unserer Partei weiter Schritt für Schritt umsetzen. Nachhaltig, mit langem Atem und nicht mit immer neuen Strategien und Kurswechseln.
Zum Schluss: Die Evaluation zeigt neben vielen Defiziten auch eines. Das Potenzial für eine deutlich stärkere SPD ist da. Das Hoch unter Martin Schulz hat dies zum Vorschein gebracht. Die Sehnsucht nach einer neuen, einer zukunftsgewandten, einer mutigeren SPD ist nach wie vor riesig. In unserer Partei, aber auch in weiten Teilen der Gesellschaft.
Es ist unsere Aufgabe neues Vertrauen zu gewinnen. Durch harte Arbeit, durch nachvollziehbare, kluge Politik und durch neue Ideen für ein modernes und gerechtes Deutschland von morgen.
Ich freue mich auf die weitere Aufgabe, die vor uns liegt.