Wer viel in seinem Leben geleistet hat, muss von seiner Rente auch ordentlich leben können. Deshalb hat die SPD die Grundrente durchgesetzt. Und weist Forderungen aus der Union zurück, angesichts der Pandemie Finanzierung und Zeitplan der Grundrente zu überdenken. „Wir werden die Grundrente zum 1. Januar 2021 einführen“, stellt Vizekanzler Olaf Scholz klar.

Für die SPD ist klar: Die betroffenen Menschen haben die Grundrente verdient. Sie erteilt Überlegungen aus der Union eine klare Absage, die Lasten der Krise zuerst bei denen abzuladen, die ohnehin wenig haben.

„Nach zahlreichen Störmanövern hat die Koalition im Kabinett beschlossen, die Grundrente bis Anfang 2021 zum Laufen zu bringen“, sagte SPD-Chefin Saskia Esken am Wochenende. „Es ist unbegreiflich, dass Vertreter von CDU und CSU diesen Beschluss nun inmitten der Corona-Krise infrage stellen.“

Esken verwies auf die Debatte über die oft geringen Gehälter von Supermarktkassiererinnen, Pflegern und anderen. „Es gibt in diesen Zeiten eine große politische und gesellschaftliche Einigkeit darüber, die Leistungen der oftmals gering verdienenden Beschäftigen in den systemrelevanten Berufen besser zu honorieren“, sagte sie. „Mit ihrer Haltung zur Grundrente können CDU und CSU zeigen, dass es ihnen Ernst damit ist.“ Auch Esken bekräftigte: „Die Grundrente kommt.“

Die Bundesregierung hat beschlossen, die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Bezügen ab 2021 durch die Grundrente aufzubessern. Langjährige Geringverdiener, die mindestens 33 Jahre an Beitragszeiten für Beschäftigung, Erziehung oder Pflege vorweisen können, sollen den Zuschuss erhalten können. Im Startjahr soll die Grundrente 1,4 Milliarden Euro kosten. Damit die Pläne Gesetz werden, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.