Mit der vor gut einem Jahr gestarteten „Konzertierten Aktion Pflege“ will die SPD den Arbeitsalltag von Pflegekräften spürbar verbessern. Nun liegt ein erster Zwischenbericht vor. Er zeigt deutlich: Es ist bereits viel passiert – für eine bessere Entlohnung, für mehr Auszubildende und mehr Kolleginnen und Kollegen an der Seite der Pflegekräfte.
„Pflegekräfte arbeiten hart und oft unter schwierigen Bedingungen. Die Arbeit mit und am Menschen ist körperlich und psychisch fordernd und sie bedeutet ein hohes Maß an Verantwortung und Stress. Das galt schon vor Corona, aber die Pandemie hat noch einmal deutlich gemacht, was Pflegekräfte leisten“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil am Freitag. Gemeinsam mit seinen Ministerkollegen Franziska Giffey und Jens Spahn stellte er den Umsetzungsbericht [PDF, 2MB] vor.
Der Schlüssel zu besseren Arbeitsbedingungen in der Pflege sei mehr Personal und eine angemessene Entlohnung, sagte Heil. „Das sind wir als Gesellschaft den Pflegekräften schuldig. Mit der ‚Konzertierten Aktion Pflege‘ haben wir genau das angepackt“, betonte der Arbeitsminister.
Vor gut einem Jahr einigten sich Regierung, Länder und weitere Akteure auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket, um die Beschäftigten in der Pflege zu stärken.
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Aktuelles
13.11.2020 | Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld
Die Pflege stark machen
- Zu den ersten Erfolgen gehört, dass die Pflegelöhne bis April 2022 bundesweit einheitlich steigen.
- Ein bundesweit einheitlicher, nach Qualifikation differenzierter Mindestlohn in der Pflege hebt vor allem in Ostdeutschland und in ländlichen Gebieten die Löhne, auch für Pflegefachkräfte, im Durchschnitt deutlich an. Der Mindestlohn steigt für Pflegehilfskräfte bis April 2022 auf 12,55 Euro in Ost und West an. Und ab April 2022 für qualifizierte Pflegehilfskräfte auf 13,20 Euro sowie für Pflegefachkräfte auf 15,40 Euro pro Stunde.
- Auch die tarifliche Entlohnung soll weiter gestärkt werden. Denn Tarifverträge bedeuten angemessene Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Sie verbessern die Situation der Pflegekräfte konkret.
Arbeitsminister Hubertus Heil hat deshalb einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für die ganze Pflegebranche in Aussicht gestellt. „Sobald mir ein Antrag auf Erstreckung vorliegt, werden wir diesen zügig prüfen. Und wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, werde ich diesen Tarifvertrag für die gesamte Branche verbindlich erklären. Auf diesem Weg machen wir weiter“, sagte der Minister.
- Zu den ersten Erfolgen gehört, dass die Pflegelöhne bis April 2022 bundesweit einheitlich steigen.
Stress und psychische Belastungen sind in der Pflege ein Dauerthema für die Beschäftigten. Deshalb erhalten alle Beschäftigten in der Pflege in diesem Jahr fünf Tage Extra-Urlaub. Und in den Jahren 2021 und 2022 steigt der Anspruch auf jeweils sechs zusätzliche Urlaubstage.
- Das sogenannte Personalbemessungsverfahren für vollstationäre Pflegeeinrichtungen soll in Kürze gesetzlich verankert werden. Als erster Schritt werden ab 1. Januar 2021 20.000 zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte geschaffen.
- Damit in der Pflege zukünftig auch aus dem Ausland mehr Pflegefachkräfte tätig werden können, werden die Verfahren für die Einreise, die berufliche Anerkennung sowie Erteilung der Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis erleichtert.
- Das sogenannte Personalbemessungsverfahren für vollstationäre Pflegeeinrichtungen soll in Kürze gesetzlich verankert werden. Als erster Schritt werden ab 1. Januar 2021 20.000 zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte geschaffen.
- Die neue Pflegeausbildung ist – begleitet von der Ausbildungsoffensive Pflege – erfolgreich gestartet.
„Wir arbeiten daran, dass junge Menschen, die sich für diesen Beruf interessieren, gute Ausbildungsbedingungen und vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten haben“, sagte Familienministerin Franziska Giffey. Inzwischen haben zahlreiche Länder eine deutliche Steigerung der Ausbildungszahlen gegenüber dem Vorjahr bestätigt. - In der Weiterbildung gab es 2019 einen bemerkenswerten Anstieg bei der Ausbildung zur Altenpflegefachkraft.
- Die neue Pflegeausbildung ist – begleitet von der Ausbildungsoffensive Pflege – erfolgreich gestartet.
- Pflegefachpersonen können künftig selbständiger und eigenverantwortlicher arbeiten.
- Zudem setzen Regierung und Pflegebranche darauf, die Arbeit von Pflegekräften durch Digitalisierung zu erleichtern.
- Pflegefachpersonen können künftig selbständiger und eigenverantwortlicher arbeiten.
„Mit der ‚Konzertierten Aktion Pflege‘ haben wir wichtige Schritte in die richtige Richtung gemacht“, lautet das Fazit von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil. „Wir sind auf einem gutem Weg!“