Die SPD hat die Wahl in Rheinland-Pfalz deutlich gewonnen, in Baden-Württemberg ist ein Politikwechsel möglich. „Es sind Regierungsbildungen ohne die CDU/CSU in Deutschland möglich“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „Das ist in der Tat Rückenwind für die Bundestagswahl und für unser Ziel, ins Kanzleramt zu kommen.“
Es gibt Regierungsmehrheiten ohne die Union – das zeigen die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. In beiden Bundesländern fuhr die CDU die jeweils schlechtesten Ergebnisse ein, die sie dort je bei Landtagswahlen erzielt hat. „Das ist tatsächlich ein Auftakt nach Maß ins Superwahljahr 2021“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Sonntagabend. Besonders der Sieg von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz sei „ein ganz großes Vorzeichen“ für die SPD im Bund und für eine mögliche Kanzlerschaft von Olaf Scholz.
Esken: „Wir mit ihm. Mit Olaf Scholz“
Die Wählerinnen und Wähler hätten honoriert, dass Dreyer verantwortungsvoll auf die Corona-Krise reagiert habe. „Die SPD hat heute gezeigt, wie man Wahlen gewinnt“, sagte Esken. Das Motto von Dreyer und der rheinland-pfälzischen SPD „Wir mit ihr“ sei nun das Motto für Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „Ab morgen gilt, ‚Wir mit ihm‘. Mit Olaf Scholz.“
„Wo die SPD regiert, wo sie mit überzeugenden Köpfen an der Spitze einer Regierung steht und die richtigen Themen setzt, da wird sie auch gewählt“, sagte der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans. Er betonte, in beiden Ländern biete sich nun eine progressive Regierung ohne Beteiligung der CDU an. Zudem freue ihn, dass die AfD in der Corona-Krise nicht profitieren konnte und in beiden Ländern deutlich verlor.