Ab Samstag greift die Bundes-Notbremse mit bundesweit verbindlichen Regeln im Kampf gegen Corona. Das Ziel: die dritte Welle brechen.

Es gehe „nicht um Einschränkungen, sondern um Perspektive und Hoffnung“, machte Vizekanzler Olaf Scholz klar. Es gehe nicht darum, einen Dauerzustand zu schaffen, sondern darum, die Pandemie zu überwinden – „und das schaffen wir mit unserer Test- und Impfstrategie und diesen Regeln“.

Klarheit und konsequentes Handeln

Die Lage sei weiterhin sehr ernst, betonte Scholz. „Die achtzigtausend Toten und die enorme Belastung der Intensivstationen sind nichts, worüber man einfach hinwegsehen kann und darf!

Wir brauchen klares und konsequentes Handeln, auf das sich die Bürgerinnen und Bürger verlassen können. Und das schaffen wir hiermit.“

Der Bundestag hatte das Gesetz am Mittwoch verabschiedet. Der Bundesrat ließ es am Donnerstag passieren. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete das Gesetz danach, es wurde noch am Donnerstag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Corona-Notbremse zieht ab Samstag

Gezogen werden soll die Notbremse, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner binnen sieben Tagen an drei Tagen hintereinander über 100 liegt. Dann dürfen Menschen ab 22 Uhr die eigene Wohnung in der Regel nicht mehr verlassen. Alleine Spazierengehen und Joggen sind bis Mitternacht erlaubt. Es darf sich höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind. Läden dürfen nur noch für Kunden öffnen, die einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Präsenzunterricht an Schulen soll ab einer Inzidenz von 165 meist gestoppt werden.

„Schluss mit dem Durcheinander“

Die Bundes-Notbremse mache „Schluss mit dem Durcheinander der letzten Monate und schafft endlich Klarheit“, sagte der Vizekanzler. „Jeder weiß nun, was passiert, wenn die Infektionswerte zu sehr steigen. Und zwar überall in Deutschland. Ohne Ausnahmen.“