Lars Klingbeil ist neuer Generalsekretär der SPD. Welche konkreten Vorstellungen hat er, wie die SPD wieder stärker wird? Welche Schwerpunkte sieht er bei der Erneuerung der SPD? Darüber sprachen wir mit ihm kurz nach der Wahl.
Am Tag Deiner Nominierung als Generalsekretär hast Du Deine Handy-Nummer veröffentlicht und die SPD-Mitglieder dazu aufgerufen, Dir ihre Ideen für die Erneuerung der Partei zu schicken. Wieviele Nachrichten hast Du bisher bekommen?
Lars Klingbeil: Ich zähle sie nicht genau, aber es werden um die 700 Nachrichten gewesen sein. Und es kommen immer noch welche dazu. Die allermeisten waren vernünftige Vorschläge für eine Modernisierung der SPD. Sie kamen von Mitgliedern, aber auch von Menschen außerhalb der Partei. Diese Resonanz hat mich beeindruckt und stimmt mich sehr positiv für den Erneuerungsprozess, den wir mit aller Macht vorantreiben müssen.
Als Du nominiert wurdest, stand die Erneuerung der SPD im Vordergrund. Nun muss sich die SPD entweder auf eine Regierungsbeteiligung vorbereiten oder auf eine Neuwahl. Was bedeutet das für Deine künftige Arbeit?
An der Ausgangssituation hat sich durch das Scheitern der Jamaika-Gespräche überhaupt nichts geändert. Martin Schulz hat mich nach dem Wahlergebnis von 20,5 Prozent gefragt, ob ich als Generalsekretär ins Willy-Brandt-Haus kommen möchte, um die Partei zu erneuern. Dafür bin ich auf dem Parteitag gewählt worden. Das wird meine Aufgabe für die kommenden zwei Jahre sein. Nun kommt die Vorbereitung von Gesprächen mit CDU und CSU sowie die Vorbereitung eines möglichen Wahlkampfs noch dazu. Die Hauptaufgabe bleibt aber die Erneuerung.
Bei den Dialogveranstaltungen im Oktober und November ist deutlich geworden, dass sich die SPD-Mitglieder mehr Debatte und mehr Beteiligung wünschen. Wie wirst Du darauf reagieren?
Es hat mich tief beeindruckt, dass alle Dialogveranstaltungen proppevoll waren. Ich war bei fünf der acht Veranstaltungen dabei. Jedes Mal haben dort zwischen 800 und 1.000 Genossinnen und Genossen miteinander diskutiert und haben sich Gedanken um ihre Partei gemacht. Das ist ein Potenzial, für das ich sehr dankbar bin und das wir nutzen müssen. Die Ideen – bessere Einbindung der Basis, eine stärkere Nutzung digitaler Möglichkeiten – sind zum Teil in das Arbeitsprogramm der Partei eingeflossen. Andere Themen wie Europa oder der Klimaschutz werden die SPD und meine Arbeit in den kommenden Monaten eng begleiten.
Manche Genossen hätten sich wieder eine Frau an der Spitze des Willy-Brandt-Hauses gewünscht. Wie gehst Du damit um?
Mit mir zieht ein Generalsekretär ins Willy-Brandt-Haus ein, der für eine neue Generation in der SPD steht. Es geht mir um einen Kulturwandel. Politik wird besser, wenn sich Männer und Frauen auf Augenhöhe begegnen und unterschiedliche Blickwinkel in eine Diskussion einbringen. Wir brauchen als Partei weniger Breitbeinigkeit und eine andere Sprache, die weniger draufhaut, sondern die Menschen mitnimmt. Dafür stehe ich und das will ich vorantreiben.
Du warst einer der ersten, der sich in der SPD mit der Digitalisierung beschäftigt hat. Wird das Thema auch in Deiner neuen Aufgabe eine Rolle spielen?
Auf jeden Fall! Ich bin seit acht Jahren netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und bin fest davon überzeugt, dass Digitalisierung das Top-Thema für die Zukunft unserer Gesellschaft ist. Die SPD war die erste Partei, die mit dem Programmprozess „Digital leben“ Antworten auf die grundsätzlichen Fragen der Zukunft entwickelt hat. Wir Sozialdemokraten müssen der Partner der Menschen im digitalen Wandel sein.
Im Bundestag bist Du Mitglied im Verteidigungsausschuss, darüber hinaus in zwei Vereinen, die die Bundeswehr unterstützen. Es gibt deshalb Behauptungen, „die Rüstungslobby“ würde künftig einen zentralen Posten bei der SPD besetzen. Was sagst Du dazu?
Ich bin seit acht Jahren Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags. Ich komme aus einer Soldatenfamilie und meine Heimatstadt Munster ist der größte Heeresstandort der Republik. Deshalb mache ich auch kein Hehl daraus, dass ich mich massiv für unsere Soldatinnen und Soldaten einsetze. Gerade als Verteidigungspolitiker möchte ich, dass sie gut qualifiziert und ausgestattet sind, wenn wir sie in lebensgefährliche Einsätze schicken. Deshalb habe ich zum Beispiel im Förderkreis Heer mitgearbeitet, wie andere Bundestagsabgeordnete auch. Für mich ist aber klar: Als SPD-Generalsekretär werde ich mich aus diesen Gremien zurückziehen.
Du bist nun für zwei Jahre gewählt. Wo siehst Du die SPD im Dezember 2019 und wo 2021?
Im Dezember 2019 werden wir auf der Strecke der Erneuerung sein. Wir werden die ersten Online-Partizipationsmöglichkeiten eingeführt und den Bundestagswahlkampf 2017 aufgearbeitet haben. Dazu gehört für mich übrigens, dass wir uns jeden einzelnen Wahlkreis genau ansehen. Diese Auswertung wird die Grundlage dafür sein, dass wir 2021 als gestärkte Partei in den Bundestagswahlkampf ziehen – sofern die Zeitpläne so bleiben wie sie zurzeit sind.