Die Wirkungen zwischen Gesellschaft und – einerseits – der Kultur, andererseits der Politik sind vielfältig. Besser werden müsse aber der offene Dialog zwischen Kultur und Politik, sagen SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda – und fordern den „Schulterschluss von Geist und Macht“.

In einem Gastbeitrag für die ZEIT (09.09.21) vermissen Scholz und Brosda die produktive Auseinandersetzung zwischen Kunst und Politik. Es habe auch einen Vertrauensverlust gegeben, insbesondere zuletzt auch durch die Wirkungen der Pandemie, die Kulturschaffende besonders hart getroffen hatten. Zwar hätten Bund und Länder viele Hilfsprogramme auf den Weg gebracht – zuletzt den Sonderfonds in Höhe 2,5 Milliarden Euro, um Kulturveranstaltungen auch unter Corona-Bedingungen zu ermöglichen. „Dennoch wissen wir, dass in den vergangenen Monaten vielerorts in der Kultur das bittere Gefühl gewachsen ist, dass Politikerinnen und Politiker nicht genau verstanden hätten, welche Folgen epidemiologisch notwendige Entscheidungen kulturell haben können“, schreiben die Sozialdemokraten.

Wirtschaftliche Grundlagen und soziale Sicherheit

Das Angebot: ein „kulturelles Bündnis, das einerseits die unbedingte Freiheit der Kunst und die Vielfalt künstlerischen Arbeitens schützt und andererseits die Strukturen kultureller Produktion sichert und weiterentwickelt“. Verlässliche wirtschaftliche Grundlagen und mehr soziale Sicherheit also – und Freiraum für künstlerische Entfaltung.

Konkret bekennen sich Scholz und Brosda zur politischen Aufgabe für eine bessere Abstimmung von Kommunen, Ländern und dem Bund – und schlagen ein „bundesweites Kulturplenum“ vor, „in dem wir gemeinsam zwischen Politik, Kunst und Zivilgesellschaft die Rahmenbedingungen künstlerischer Produktion und kulturellen Lebens gestalten“. Mit der Aufnahme der „Kultur als Staatsziel“ wolle die SPD „hier den entscheidenden Hinweis geben“, heißt es in dem Gastbeitrag.

Natürlich geht es auch unmittelbar um soziale Sicherheit – die Ergänzung des Sozialstaats um „eine Möglichkeit der solidarischen Versicherung gegen Einnahmeausfälle gerade von Künstlerinnen und Kreativen“.

Aktive Kulturpolitik ist „Demokratiepolitik“

Besonders wichtig ist Scholz und Brosda vor allem der intensive Dialog zwischen Kultur und Politik. „Hier darf niemals Sprachlosigkeit herrschen, ja noch nicht einmal die Sorge, dass die Belange des eigenen Bereichs nicht verstanden würden. Aktive Kulturpolitik in diesem Sinne ist immer auch Demokratiepolitik!“