Der 1. Mai ist für die SPD ein besonderer Tag - dieses Jahr noch mehr. Gerade in der Corona-Krise brauchten Beschäftigte mehr Unterstützung, sagen die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Egal, ob sie im Homeoffice oder an der Supermarktkasse schuften.
Vor dem Tag der Arbeit am 1. Mai hat die SPD-Spitze die Forderung nach einem Recht auf Homeoffice mit klaren Regeln bekräftigt. Und zwar für die, die zu Hause arbeiten können und wollen. Mittelfristig müsse dann stärker darauf geachtet werden, wie die Arbeitsplätze zuhause ausgestattet seien. „Eigentlich müssten alle Arbeitgeber zum Beispiel zuhause nachprüfen, ob der Stuhl überhaupt geeignet ist“, sagte SPD-Chefin Saskia Esken. „Jetzt herrscht eine Art Ausnahmezustand, aber mittelfristig muss es ein Recht auf Homeoffice mit klaren Regeln geben.“ Ein Recht auf Homeoffice will Arbeitsminister Hubertus Heil gesetzlich verankern und bis Herbst einen Entwurf vorlegen.
Viele berufstätige Eltern müssten derzeit zuhause Job und Kinderbetreuung zugleich stemmen. Sie brauchten ein klares Signal, wann und unter welchen Bedingungen Schule und Kita wieder anlaufen könnten, forderte Esken. Eine Möglichkeit sei, die Kinder in einer Art Schichtbetrieb zwei oder drei Tage pro Woche in die Schule zu schicken.
Kinder brauchen Kinder
Außerdem schlug die SPD-Chefin vor, die Kontaktbeschränkungen für Familien leicht zu lockern. Sie könnten sich mit zwei weiteren Familien zusammentun und sich ausschließlich in diesem Kreis regelmäßig treffen. „So notwendig unsere Vorkehrungen sind, um einen Anstieg der Corona-Infektionen zu verhindern, so glaube ich dennoch, dass die Form der Kontaktbeschränkungen den Familien, besonders Kindern und Jugendlichen, nicht gut gerecht wird“, sagte Esken. Kinder brauchten den Kontakt zu anderen Kindern.
Gute Arbeit und gute Löhne
Für die SPD habe der 1. Mai in diesem Jahr eine besondere Bedeutung, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Die Sozialdemokrat*innen fordern vor allem bessere Löhne für Beschäftigte in den sogenannten systemrelevanten Berufen. „Plötzlich merken wir alle, wer die Leistungsträger dieser Gesellschaft sind, ohne die wir nicht zurechtkommen: Pflegekräfte etwa oder diejenige, die Regale einräumen im Supermarkt, die an der Kasse sitzen“, sagte Esken.„Jetzt kommt es drauf an, nicht nur einen Pandemiezuschlag zu erfinden und den steuerfrei zu stellen. Das ist ein schönes Signal, aber wir wollen, dass diese Leute auf Dauer besser verdienen und auch wirksame Arbeitnehmerrechte haben.“
Kritik an Blockade der Union
Walter-Borjans warf der Union eine Blockadehaltung vor. Für die Konservativen in CDU und CSU sei Geldausgeben kein Problem, wenn es um große Unternehmen gehe. So würden 156 Milliarden Euro Schulden zum Großteil zur Stützung von Unternehmen und der Sicherung von Arbeitsplätzen aufgenommen. „Aber wenn es um einen einstelligen Milliardenbetrag für Kurzarbeiter oder Grundrente geht, ist komischerweise auf einmal genau hier die Kasse leer“, kritisierte er.