Viele Menschen, die zu uns gekommen sind, haben im Krieg oder auf der Flucht starke Gewalt erfahren. Sie leben in den Flüchtlingsunterkünften oft auf engstem Raum - ohne Privatsphäre. Das will die SPD ändern – und für menschliche Wohn- und Lebensbedingungen in den Flüchtlingseinrichtungen sorgen. Bisher blockiert die Union.

Der Widerstand der Union sei „in keinster Weise“ zu verstehen, kritisierte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag die Weigerung, für menschliche Wohn- und Lebensverhältnisse in Flüchtlingsunterkünften zu sorgen.

Darum geht´s

Etwa ein Drittel der Flüchtlinge, die nach Deutschland gekommen sind, sind alleinreisende Frauen und Mädchen. Viele von ihnen haben auf ihrer Flucht und/oder in ihrem Herkunftsland auch sexualisierte Gewalt erlitten.

Viele Kommunen waren im letzten Jahr so damit beschäftigt, den geflüchteten Menschen überhaupt ein Dach über dem Kopf zu bieten, dass die Zustände, die in den Unterkünften herrschen, kaum thematisiert wurden. Das ist nachvollziehbar, weil die Unterkünfte vielerorts schnell aus dem Boden gestampft werden mussten. Aber es darf nicht zum Dauerzustand werden.

Deshalb plädiert die SPD für verbindliche Standards für Flüchtlingseinrichtungen, z.B.

• getrennte, abschließbare Toiletten, Duschen und Waschräume für Frauen und Kinder;
• Rückzugsräume für Frauen, Kinder und Jugendliche, an denen sie ungestört sein können.

Die SPD werde die geplante „Meseberger Erklärung“ der Bundesregierung nicht unterschreiben, wenn diese Punkte nicht enthalten seien, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. „Besser keine Erklärung als eine windelweiche, die das Papier nicht wert ist, auf dem sie steht.“