SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will gleich nach der Wahl das Tempo anziehen – zum Beispiel für einen deutlich höheren Mindestlohn, beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und für viel mehr bezahlbare Wohnungen.
Im Interview mit der WELT bekräftigte Scholz, dass er als Kanzler sofort einen höheren Mindestlohn umsetzen werde. „Mein wichtigstes Gesetz, das ich sofort auf den Weg bringe, ist, für zehn Millionen Bürgerinnen und Bürger eine Gehaltserhöhung zu organisieren.“ Als „eine bedrückende Botschaft“ bezeichnete der SPD-Kanzlerkandidat, dass so viele Menschen in Deutschland mit geringen Einkommen leben müssten. Scholz und die SPD wollen darum den Mindestlohn zügig auf mindestens 12 Euro anheben – und gleichzeitig für höhere Tariflöhne sorgen.
Neue Windräder in sechs Monaten – statt sechs Jahren
Auch beim Ausbau der Erneuerbaren Energien will Scholz Tempo machen. „Neue Windkraftanlagen müssen in sechs Monaten und nicht in sechs Jahren genehmigt werden.“ Dafür müsse es auch Beteiligungsverfahren geben, „aber sie dürfen sich nicht in die Länge ziehen“. Dass sich daraus auch mal Konflikte ergeben können, weiß der SPD-Kanzlerkandidat. „Aber, wer sich die nicht zutraut, sollte zur Zukunft Deutschlands schweigen.“
„Das muss doch zu schaffen sein!“
Gegen steigende Mieten will Scholz den Wohnungsneubau kräftig ankurbeln. Statt 300.000 neue Wohnungen jährlich müssten 400.000 gebaut werden. Und 100.000 davon sollen sozial gefördert werden. „Das muss doch wohl zu schaffen sein“, unterstreicht der Sozialdemokrat.
Scholz packt das an
Nicht nur etwas wollen, sondern es auch machen. Das ist die Haltung, die der SPD-Kanzlerkandidat stark machen will. So will er auch das Land führen. „Scholz packt das an“ ist so auch das Motto der Wahlkampftour, die am Samstag in Bochum startet. In seiner Rede wird er dann auch beschreiben, wie es zum Beispiel mehr Unterstützung für Familien geben kann, wie eine klimafreundliche Wirtschaft auch gute Arbeitsplätze schafft – und wie die Rente stabil bleibt. Wer in Bochum nicht dabei sein kann, sieht sich den Tour-Auftakt im Livestream an: ab 10:30 Uhr auf spd.de.