„Das ist ja das Schöne an der Demokratie, dass sie eine Gemeinschaftsleistung ist.“ Im Interview beschreibt Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Regierungsstil, die großen Aufgaben, die er sofort anpacken will – und, was er von „Befindlichkeiten“ in der Politik hält.
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht einen neuen Regierungsstil auch als wichtige Grundlage für erfolgreiche Arbeit in der Bundesregierung. Und für einen Bundeskanzler sei, neben praktischer Regierungserfahrung, vor allem auch ein „innerer Kompass“ unverzichtbar, betonte Scholz im Interview mit dem stern. „Dieses Amt ist sehr ernst. Und deshalb sollte man es auch mit Ernsthaftigkeit angehen. Es gehört Beharrlichkeit, Fleiß und die Bereitschaft dazu, viele dazu zu bringen, in eine gemeinsame Richtung zu marschieren.“ Aber das sei ja auch „das Schöne an der Demokratie, dass sie eine Gemeinschaftsleistung ist. Man ist nie allein unterwegs.“
Und Kanzler Scholz will sofort aufbrechen. Denn es geht schnell um ein effizientes Corona-Krisenmanagement. Schon vor der formalen Amtsübernahme hatten die Ampelparteien mit den Ländern ein gemeinsames Paket geschnürt – und Scholz hat bereits den Krisenstab im Kanzleramt eingerichtet, der von dem erfahrenen Generalmajor Carsten Breuer geleitet wird.
Keine Zeit zu verlieren
Für die Regierung gehe es darum, die Pandemie zu überwinden – und gleichzeitig aber den Aufbruch einzuleiten. „Trotz Corona gibt es viele Vorhaben, die wir sofort auf den Weg bringen wollen. Zu den dringendsten Aufgaben, die wir im ersten Jahr angehen werden, gehört die Anhebung des Mindestlohns…“ Außerdem müssten rasch Planungs- und Genehmigungsverfahren modernisiert werden, damit insbesondere der Umbau zur klimaneutralen Wirtschaft gelingen könne. Auch für stabile Renten und bezahlbare Wohnungen will Scholz keine Zeit verlieren.
„Und nun mache ich das“
Ein ehrgeiziges Programm mit viel Tempo, das oft auch Kraft erfordert von den handelnden Politikerinnen und Politikern. Das weiß auch der Kanzler, aber „man sollte nicht mit seinen Befindlichkeiten durch die Gegend laufen. Da bin ich hanseatisch geprägt“, so Scholz. „Die Bürgerinnen und Bürger wollen nicht, dass wir ihnen vorjammern, wie schwer unser Leben ist.“
Und: „Ich bin zur Wahl angetreten, um Bundeskanzler zu werden. Und nun mache ich das.“