Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf für den Bundeshaushalt 2021 beschlossen. Vizekanzler Olaf Scholz will mit einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik weiter entschlossen gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie steuern. „Die Pandemie ist längst nicht überwunden und auch der Bundeshaushalt 2021 steht ganz im Zeichen des Kampfes gegen das Covid-19-Virus“, sagte er am Mittwoch. „Wir schützen die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, unterstützen die Wirtschaft und sichern Beschäftigung.“ Auch im kommenden Jahr soll deshalb die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ausgesetzt werden.
Damit Deutschland schnell und kraftvoll aus der Krise kommt
Der Finanzminister machte deutlich, dass er im kommenden Bundeshaushalt nicht gegen die Krise ansparen, sondern investieren und zielgenaue Impulse für die Zukunft setzen wolle. Ihm geht es um Investitionen in den sozialen Zusammenhalt und in Zukunftsthemen, wie den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft, Künstliche Intelligenz, Digitale Bildung, 5G und die Wasserstofftechnologie. Deutschland gibt zudem mehr Geld für humanitäre Hilfe.
„Mit dem Haushalt 2021 machen wir deutlich, dass wir gemeinsam die ganze Strecke des Weges gehen werden“, sagte der Vizekanzler und Kanzlerkandidat. „Wir handeln entschlossen, auch wenn es viel Geld kostet – nichts tun käme unserem Land sehr viel teurer. Unsere Haushaltspolitik bringt Deutschland bislang vergleichsweise gut durch die Krise – diesen Weg setzen wir fort.“
Fairness und Gerechtigkeit
Scholz betonte, Steuersenkungen für Spitzenverdienende seien angesichts der finanziellen Lage nicht angezeigt. „Ich glaube, dass diejenigen, die jetzt in dieser Situation Steuersenkungen versprechen für Leute, die ein paar Hunderttausend Euro im Jahr verdienen, haben entweder Schlimmes mit unserem Land vor, was viele Millionen Bürgerinnen und Bürger bezahlen müssten, oder aber sie sagen nicht die Wahrheit.“
Massive Investitionen in die Zukunft
Warum sind massive Zukunftsinvestitionen jetzt genau das Richtige, damit unser Land schnell aus der Corona-Krise kommt? Das erklärt der Wirtschaftsforscher Gustav Horn im SPD-Podcast „The Talking Red“.
