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Aktuelles

dpa

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer zeigen im Paul-Löbe-Haus den unterzeichneten Koalitionsvertrag. V.l. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, Olaf Scholz, Angela Merkel, Horst Seehofer der CDU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer.

12.03.2018 | Koalitionsvertrag unterzeichnet

Unser Land voranbringen


Die SPD will in der neuen Bundesregierung vor allem den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Das machte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD deutlich. Darüber hinaus will die Partei Deutschland in einem geeinten Europa in eine sichere Zukunft führen.

Das Leben der Menschen besser machen


Für die SPD sei Regieren kein Selbstzweck, sagte Scholz. „Wir wollen das Leben der Bürgerinnen und Bürger des Landes besser machen und dafür sorgen, dass es in unserem Land sozial gerechter zugeht. Schritt für Schritt, Tag für Tag – und genau das tun wir.“

Zeit der Unsicherheit vorbei


Um den Koalitionsvertrag habe die SPD mit CDU und CSU hart gerungen und es sei gut, dass mit dem Ende der monatelangen Regierungsbildung die „Zeit der Unsicherheit“ vorbei sei.

Jetzt in die SPD!

Das Land zusammenhalten


Die Koalition sei nicht „von Anfang an als Liebesheirat losgegangen“, räumte Scholz ein. Aber obwohl CDU, CSU und SPD „grundverschiedene Parteien“ seien, seien sie „trotzdem in der Lage, konstruktiv zusammenzuarbeiten und zu regieren“. Mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist Scholz zufrieden: „Wir unterschreiben heute einen Koalitionsvertrag, der unser Land, unsere Gesellschaft und Europa in den kommenden Jahren voranbringen wird“, sagte er.

Unsere Handschrift im Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag zeigt: Mit der SPD wird Deutschland gerechter und zukunftsfähiger. Das haben wir den Menschen versprochen. Das halten wir ein. Klicken Sie oben auf „Unsere Handschrift im Koalitionsvertrag“ und informieren Sie sich darüber, was wir konkret für Beschäftigte, für Kinder und Familien und für Rentnerinnen und Rentner erreicht haben.

Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD