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Koalitionsverhandlungen
Die Koalitions- verhandlungen im Überblick
„Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“
Der Fahrplan bis zur Kanzlerwahl
In der Nikolauswoche soll der Kanzler gewählt werden. Ein paar Eckdaten bis dahin:
- 26. Oktober: Konstituierung des Bundestags mit den neuen Abgeordneten und Wahl des Bundestagspräsidiums
- 27. Oktober: Die 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern beginnen ihre Beratungen. Die Wochenenden sollen sitzungsfrei bleiben, auch Nachtsitzungen soll es nicht geben.
- 10. November: Die Arbeitsgruppen sollen ihre Fachverhandlungen abgeschlossen haben und Ergebnispapiere vorlegen. Damit beschäftigt sich dann die 18-köpfige Hauptverhandlungsgruppe.
- bis Ende November: Der ausformulierte Koalitionsvertrag soll stehen.
- ab Ende November: Die SPD diskutiert mit allen Mitgliedern auf Regionalkonferenzen über den Koalitionsvertrag.
- 4. Dezember: Die SPD will auf einem Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag und damit über die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP entscheiden.
- 6. bis 10. Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler wählen.
Unser Verhandlungsteam
Olaf Scholz | Kanzlerkandidat
Saskia Esken | Parteivorsitzende
Norbert Walter-Borjans | Parteivorsitzender
Lars Klingbeil | Generalsekretär
Rolf Mützenich | Fraktionsvorsitzender
Malu Dreyer | Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
Manuela Schwesig | Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Vorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern
Leitungen der SPD-Arbeitsgruppen
Thomas Kutschaty | Moderner Staat und Demokratie
Jens Zimmermann | Digitale Innovationen und digitale Infrastruktur
Thomas Losse-Müller | Innovation, Wissenschaft, Hochschule und Forschung
Carsten Schneider | Wirtschaft
Rita Schwarzelühr-Sutter | Umwelt
Till Backhaus | Landwirtschaft und Ernährung
Anke Rehlinger | Mobilität
Matthias Miersch | Klima, Energie, Transformation
Dagmar Schmidt | Sozialstaat, Grundsicherung, Rente
Hubertus Heil | Arbeit
Kevin Kühnert | Bauen und Wohnen
Katja Pähle | Gesundheit und Pflege
Andreas Stoch | Bildung und Chancen für alle
Serpil Midyatli | Kinder, Familie, Senioren und Jugend
Carsten Brosda | Kultur- und Medienpolitik
Christine Lambrecht | Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Justiz, Verbraucherschutz, Sport
Petra Köpping | Gleichstellung, Vielfalt
Frank Junge | Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land
Boris Pistorius | Flucht, Migration, Integration
Heiko Maas | Außen, Sicherheit, Verteidigung, Entwicklung, Menschenrechte
Udo Bullmann | Europa
Doris Ahnen | Finanzen und Haushalt
Zuständigkeiten der SPD-Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen
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