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Beschlossen: Der Kohleausstieg
Deutschland ist das einzige europäische Industrieland, das gleichzeitig aus Atom- und Kohle-Energie aussteigt. Parallel bauen wir die Erneuerbaren Energien kräftig aus. Damit schaffen wir die Pariser Klimaziele ebenso wie auch eine sichere Energieversorgung – und auch den Übergang bisheriger Kohleregionen zu einer neuen Wirtschaftsstruktur, denn es geht ja auch um die Existenzen vieler Beschäftigter und ihrer Familien.
Das ist der Kompromiss, der in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (KWSB) gemeinsam mit Umweltverbänden, Energiewirtschaft, Gewerkschaften, Industrieverbänden und Wissenschaft erarbeitet wurde. Ein Kompromiss, der von verschiedenen gesellschaftlichen Interessengruppen getragen wird – und über Partei- und Ländergrenzen hinweg.
Ab sofort in mehreren Schritten. Denn schon in diesem Jahr wird der erste Block eines Braunkohlekraftwerks vom Netz gehen. Bis Ende 2022 folgen dann acht weitere – die ältesten und dreckigsten zuerst. Auch bei der Steinkohle werden die ersten 4 Gigawatt noch in diesem Jahr vom Markt genommen.
Bis spätestens 2038. Das ist der Kompromiss, der in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (KWSB) gemeinsam mit Umweltverbänden, Energiewirtschaft, Gewerkschaften, Industrieverbänden und Wissenschaft erarbeitet wurde. In den Jahren 2026, 2029 und 2032 wird überprüft, ob das letzte Kraftwerk auch schon drei Jahre früher abgeschaltet werden kann.
Zum einen haben die Kraftwerksbetreiber gültige Betriebsgenehmigungen, das heißt, sie haben grundsätzlich das Recht, die Kraftwerke laufen zu lassen. Zum anderen ist der Ausbau der Erneuerbaren noch nicht an dem Punkt, um die ausfallenden Kapazitäten zu kompensieren. Nun wurden Vereinbarungen zwischen Staat und Betreibern getroffen, die den Ausstieg aus der Kohleverstromung möglich machen, ohne eine Klagewelle der Betreiber auf Entschädigung auszulösen. Parallel zum Kohleausstieg bauen wir die Erneuerbaren Energien weiter aus. Und schließlich müssen wir auch die Menschen in den betroffenen Regionen unterstützen, damit sie nach und nach den Strukturwandel schaffen. Denn es geht ja auch um viele Arbeitsplätze und Existenzen.
Kein Land auf der Welt steigt – so wie wir – gleichzeitig aus Atom- und Kohlstrom aus. Wir sind damit Vorreiter und zeigen, dass es geht. Das ist ein Riesenschritt der unser Leben, Arbeiten und Wirtschaften in Deutschland verändern wird. Wir werden diese Chancen nutzen: die besten Umwelttechnologien in Deutschland entwickeln und produzieren. Das ist gut für die Umwelt – und für eine zukunftsfähige, starke Wirtschaft mit sicheren, modernen Arbeitsplätzen.
Wenn das letzte Kohlekraftwerk vom Netz gegangen ist, werden wir im Vergleich zum Ausstoß 2018 rund 200 Millionen Tonnen CO2-Emmissionen einsparen – jedes Jahr. Das entspricht ungefähr einem Viertel der gesamten deutschen CO2-Emmissionen!