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Soziale Politik für Dich
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Soziale Politik für Dich
Die SPD steht für: Soziale Politik für Dich. Es geht um den Sozialstaat, den sozialen Frieden, die soziale Marktwirtschaft, kurz: alles, was uns als Gesellschaft ausmacht und wozu wir seit über 150 Jahren einen entscheidenden Beitrag leisten. „Soziale Politik für Dich“ ist das größtmögliche Versprechen als Volkspartei – und Versprechen sind da, um gehalten zu werden: Zum Beispiel bei der Grundrente, bei dem Gute Kita-Gesetz, dem Mindestlohn und mit vielen weiteren Fortschritten der letzten Jahre, die eine klare sozialdemokratische Handschrift tragen. Wir machen mehrheitsfähige Politik für 83 Millionen Menschen und unterscheiden im Gegensatz zu anderen nicht nach ihrer Herkunft, Hautfarbe, sexueller Orientierung oder Religion. Wir machen soziale Politik für Dich.
Das machen wir schon jetzt:
Die Grundrente ist da, es gibt mehr Kindergeld, wir streichen den Soli für 90 % der Steuerzahler*innen, der Mindestlohn steigt – und die Sätze in der Grundsicherung. Der steuerliche Grundfreibetrag wird angehoben und der steuerliche Entlastungsbetrag für Alleinerziehende dauerhaft verdoppelt. Wir investieren in die Schulen, Kitas, in gute Infrastruktur, in die Zukunft. Wir sorgen dafür, dass Ausbeutung und Gammel-Unterkünfte in der Fleischindustrie gestoppt werden. Und in der Corona-Krise nimmt unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Finanzminister viel Geld in die Hand, damit die Folgen der Pandemie abgefedert werden – damit zum Beispiel Millionen Jobs erhalten bleiben. Und damit alle, die jetzt kein Geld verdienen können, die schwere Zeit überstehen. Das alles ist ganz konkret „Soziale Politik für Dich“.
Aber wir wollen noch mehr:
Denn wir haben das Konzept vom Neuen Sozialstaat entwickelt. Unsere Grundüberzeugung ist: Sicherheit und Vertrauen, damit jede und jeder den eigenen Weg gehen kann. Es geht um die Gewissheit, sich auf andere verlassen zu können. Und wenn es darauf ankommt, ist niemand allein. Dann ist die Gemeinschaft da, um Brücken zu bauen und Wege zu ebnen. Ganz praktisch, wie es das Leben gerade erfordert. Ohne viel Bürokratie. Und immer respektvoll im Miteinander.
Zum Neuen Sozialstaat gehört zum Beispiel das Recht auf Arbeit – nicht nur auf irgendeinen Job, sondern auf gute und sichere Arbeit. Sie soll gerecht bezahlt sein und zum Leben passen, ausreichend Raum lassen auch für Familie, Freunde, Freizeit. Und wenn sich die Arbeit mal verändert, dann soll es natürlich alle Möglichkeiten geben, sich auch selbst weiterzuentwickeln. Konkret wollen wir darum ein Recht auf Qualifizierung, gesetzlich garantiert. Und natürlich gute Tariflöhne und einen höheren Mindestlohn.
Der moderne Sozialstaat gibt natürlich auch Sicherheit – und die Gewissheit, dass die Würde jedes Menschen respektiert wird, immer! Denn wir wissen, dass Lebenslagen sehr unterschiedlich sind. Und jeder Mensch geht anders damit um. Vertrauen und Respekt, darum geht es. Und um mehr Angebote, um eigene Wege einzuschlagen zu eigenen Zielen. Wir wollen Unterstützung anbieten, schnell, unbürokratisch, gemeinsam Türen öffnen für Neues. Dafür wollen wir ein Bürgergeld statt Hartz IV – mehr Chancen und weniger Druck. Wir wollen für mehr bezahlbare Wohnungen sorgen und die Bürgerversicherung für Gesundheit und Pflege, damit wir endlich die Zwei-Klassen-Versorgung beenden.
Jedes Kind hat Wünsche und Hoffnungen. Vielleicht erfüllen sie sich? Oder nicht? Die Kinder selbst sollen das einmal beantworten – vor allem aber alle Möglichkeiten haben, die sie brauchen. Natürlich wissen wir: Es gibt unterschiedliche Start-Chancen ins Leben. Die einen haben Rückenwind, andere schwere Steine im Rucksack. Wir wollen darum einen guten Ausgleich schaffen, den Weg leichter machen. Jedes Kind soll von eigenen Zielen nicht nur träumen, sondern sie ansteuern können – mit allen Chancen. Dafür wollen wir eine Kindergrundsicherung einführen mit besserem Kinderzuschlag. Und mit einem neuen, gerechten Kindergeld, bei dem die mehr bekommen, die es brauchen. Viele kostenfreie Angebote, ein stärkeres Bildungs- und Teilhabepaket. Wir wollen gute Kitas und Digitalisierung in der Schule. Und das Recht auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.
