Aus dem Maschinenraum: Alexander Petring

„Die SPD macht in der Corona-Krise einen super Job. Warum kommt das in den Umfragen nicht an?"

Diese Frage begegnet vielen von uns so oder so ähnlich bei Diskussionen im Freundeskreis, am Stammtisch oder in der öffentlichen Debatte. In der Corona-Krise hat die SPD für viel sozialdemokratischen Wumms gesorgt. Aber warum gewinnt in den Umfragen vor allem die Union? Wie beeinflussen die Umfragen unsere Politik? Und was bedeutet das für die Bundestagswahl 2021?

Welche Antworten auf diese Fragen richtig und wichtig sind, haben wir in dem Podcast „Aus dem Maschinenraum“ auf dem SPD-Kanal „The Talking Red“ zusammengetragen. Er dauert etwa 45 Minuten und ist bei Spotify, Google, Apple und Soundcloud in voller Länge nachzuhören. Das Gespräch führten Alexander Petring und Carline Mohr aus dem Willy-Brandt-Haus. Alexander beschäftigt sich mit Umfragen, Studien und Forschungen und leitet daraus Handlungsempfehlungen für den SPD-Parteivorstand ab. Carline leitet die Kommunikation auf den digitalen Kanälen.

In ihrem Gespräch haben sich sieben Punkte herauskristallisiert, die euch bei Diskussionen helfen können. Wir haben sie hier nochmal für euch zusammengefasst, die Aussagen basieren auf den Antworten von Alexander Petring.

1. Politik vs. Populismus

Welche Rolle spielen die Umfragen bei allem, was die SPD gerade tut?

Die Aufgabe von Politikerinnen und Politikern besteht darin, Gespräche zu führen, politische Maßnahmen zu durchdenken, Verhandlungen zu führen und Mehrheiten zu organisieren. Aktuell kümmern sich unsere Politikerinnen und Politiker darum, in der Corona-Krise die bestmöglichen Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger zu finden. Das ist demokratische Politik. Einige der Maßnahmen, die die Bundesregierung und damit auch die SPD durchgesetzt haben, verlangen der Bevölkerung viel Mühe und Verständnis ab. Trotzdem haben wir sie durchgesetzt, weil wir glauben, dass sie richtig und wichtig für die Zukunft unseres Landes und für unsere Gesellschaft sind.

Es gibt aber auch Politiker, die das anders machen. Donald Trump beispielsweise wollte es vermeiden, Entscheidungen zu treffen, die unpopulär sein könnten. Er hat auf die Umfragen geschielt und wollte den Leuten nichts zumuten. Auch Jair Bolsonaro (Brasilien) und Boris Johnson (England) sind diesen Kurs gefahren. Welchen Schaden sie damit angerichtet haben, ist offensichtlich. Man darf nicht alles, was man tut, danach ausrichten, ob es sofort Beifall dafür gibt. Das ist keine Politik, das ist Populismus.

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Wenn also jemand sagt „Aber ihr habt doch nichts von eurer guten Politik“, lautet die erste Antwort: „Darum geht es auch gerade überhaupt nicht. Es geht um vernünftige und kluge Politik, damit unsere Gesellschaft diese Krise gut übersteht. Und diese Politik machen wir. Das ist doch erstmal das Wichtigste.“

2. Der "Rally-'round-the-Flag"-Effekt

Warum sind sogar Trump und Bolsonaro in den Umfragewerten anfangs gestiegen?

Der Anstieg der Union in den Umfragen begann in dem Moment, in dem die ersten Lock-Down-Maßnahmen beschlossen wurden. Wir alle hatten noch die Bilder aus Italien im Kopf und uns allen war bewusst, dass die Situation extrem gefährlich ist. Das Phänomen wird im Amerikanischen als "Rally-'round-the-flag"-Effekt bezeichnet: das Versammeln um die eigene Flagge, wenn es eine Bedrohung von außen gibt. Die Lockdown-Maßnahmen waren so etwas wie der Fanfarenstoß, bei dem alle zusammenkommen, um gemeinsam den Angriff abzuwehren. Die Sympathie für den Anführer oder die Anführerin ist in diesem Moment nicht entscheidend. Es geht die intuitive Reaktion des Zusammenhaltens. „Anführer“ in der Corona-Krise in Deutschland ist die Bundesregierung und man sieht in den Umfragen auch, dass sich die Zustimmung der Bevölkerung zur Bundesregierung in den ersten Wochen verdoppelt hat.

Dieser Effekt ist erstmal unabhängig davon, wie man eigentlich zur Regierung steht. Das erklärt auch, warum in allen Ländern auf der Welt die Zustimmung zur Regierung zunächst angestiegen ist. Sogar für Trump, Bolsonaro und Johnson. Obwohl sie in der Krise zahlreiche falsche Entscheidungen getroffen haben. Das ist die erste Stufe. Es gibt aber noch eine zweite: nach ein paar Wochen oder Monaten beginnen die Menschen ihre AnführerInnen bzw. Regierungen zu hinterfragen. Bei denen, die keine gute Politik, sondern Populismus machen, gehen die Beliebtheitswerte wieder nach unten. (So auch in Amerika und Brasilien.) In Deutschland bleiben die Zustimmungswerte auf dem hohen Niveau, weil Deutschland – gerade im Vergleich zu anderen Ländern – sehr gut durch die Krise gekommen ist.

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Wenn euch jemand fragt „Warum steigen die Zustimmungswerte für die Regierung in der Krise eigentlich so massiv an?“, dann könnt ihr antworten: „Das ist der 'Rally-around-the-flag'-Effekt. Der lässt aber in einigen Ländern bereits nach. Vor allem dort, wo die Machthaber eher auf Populismus als auf nachhaltige Politik setzen. Dass die Werte in Deutschland stabil sind, ist also ein gutes Zeichen für unsere Politik.“

3. Die Restaurant-Metapher

Warum profitiert die Union in den Umfragen, die SPD aber nicht?

Um das zu verstehen, hilft vielleicht eine kleine Metapher: Wenn wir jemandem ein Restaurant empfehlen, verkürzen wir meistens unsere Empfehlung: „Es gibt da einen netten Italiener um die Ecke, der ist ganz lecker und am Ende kriegst du einen Schnaps.“ Was man eher nicht sagt: „Es gibt da einen Italiener mit einem brillanten Koch, der Inhaber ist aber ein bisschen stoffelig. Die Weinkarte ist eher mittelmäßig, das Pils dafür aber sehr gut und die Kellner sind sehr aufmerksam. Die Nachspeisen sind leider unterdurchschnittlich.“ Jede Restaurantkritikerin würde bei der verkürzten Empfehlung die Hände über dem Kopf zusammenschlagen. „Normale“ Leute machen das aber so. Genauso ist es in der Politik. Menschen, die sich nicht auf irgendeine Art permanent mit Politik beschäftigen, schätzen die Lage erstmal grundsätzlich ein: „Na, das ist doch ganz gut, was die Merkel-Regierung da macht.“ Sie differenzieren weniger zwischen CDU und SPD und noch weniger zwischen einzelnen MinisterInnen oder PolitikerInnen.

Diese Situation hat weder speziell etwas mit Deutschland zu tun, noch mit der SPD. Wir sehen, dass in allen Ländern, die Koalitionsregierungen haben, nur die Partei des Regierungschefs- oder -chefin profitiert hat. Die kleinen Koalitionspartner haben in keinem Land dazugewonnen.

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Wenn jemand sagt: „Ist ja wieder typisch SPD, dass von den Regierungserfolgen nur die Union profitiert“, könnt ihr antworten: „Das stimmt so nicht. In sämtlichen europäischen Ländern haben die kleinen Koalitionspartner in den Umfragen nicht dazugewonnen. Das liegt daran, dass politisch normal interessierte Menschen erstmal keine genaue Differenzierung vornehmen. Ich erkläre es dir mit einer Restaurantempfehlung…“

4. Die Sonntagsfrage

Verrät uns die berühmte Sonntagsfrage wirklich, was die Menschen wählen würden?

Man muss sich das so vorstellen: Ganz normale Bürgerinnen und Bürger werden angerufen und gefragt, welche Partei sie wählen würden, wenn nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre. Doch Bürgerinnen und Bürger denken nicht jeden Tag darüber nach, wen sie in anderthalb Jahren wählen würden. Sie haben in der Regel keine sorgfältig reflektierte Antwort darauf parat, sondern müssen relativ spontan am Telefon eine Antwort auf diese Frage geben. Sie versuchen sich dann an etwas zu erinnern, was ihnen zuletzt (positiv) in der Politik aufgefallen ist. Sie antworten also gar nicht wirklich auf die Frage nach ihrer Wahlabsicht, sondern auf die Frage, was ihnen als erstes in den Kopf kommt, wenn sie an Politik denken. An was sie sich erinnern, ist die gute Arbeit der Bundesregierung, diese wiederum wird angeführt von Angela Merkel, sie gehört zur Union. Siehe 'Rally-`round-the-flag'-Effekt.

Das heißt nicht, dass die BürgerInnen die gute Politik der SPD nicht wahrnehmen. Es heißt nur, dass die Differenzierung momentan noch nicht stattfindet. Die gute Nachricht ist: Das kann vor der Wahl ganz anders aussehen. Wenn die Menschen sich wirklich damit auseinandersetzen, von welcher Partei sie regiert werden möchten, schauen sie genauer hin. Und erinnern sich im besten Fall an die hervorragende Arbeit von Olaf Scholz, Hubertus Heil, Franziska Giffey und vielen anderen.

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Wenn jemand zu euch sagt: „Mit den aktuellen Umfragewerten braucht ihr euch ja keine Hoffnungen für die Bundestagswahl machen“, könnt ihr antworten: „Wusstest du, dass diese Umfragen wenig über die tatsächliche Wahlabsicht aussagen? Die Menschen nennen einfach die Partei, die ihnen zuletzt positiv aufgefallen ist. Das ist momentan vor allem die Union, das wiederum liegt am 'Rally-`round-the-flag'-Effekt. In anderthalb Jahren kann das ganz anders aussehen.“

5. Horse-Race-Journalism

Warum spielen Umfragen in der öffentlichen Wahrnehmung so eine große Rolle?

Der Kern der Politik besteht darin, dass man versucht – z.B. in Form von Gesetzen – Regeln für unser Zusammenzuleben zu finden. Darüber wird verhandelt, es werden Mehrheiten gesucht, Kompromisse gefunden. Das ist natürlich manchmal kompliziert und anstrengend. Umfragen wiederum sind einfach. Wenn im Journalismus Zeilen entstehen wie: „Partei x zieht an Partei y vorbei“, dann erscheint Politik plötzlich so simpel und spannend wie ein Pferderennen. Man spricht deshalb auch von „Horse-race-journalism“. Die Kategorien Gewinnen und Verlieren machen Politik greifbarer. Das Problem dabei ist natürlich, dass diese Simplifizierung von Politik ihrer Bedeutung und ihrem Auftrag nicht gerecht wird. Es ist deshalb nicht unbedingt ratsam, wegen einzelner Umfragen in Jubel oder Trübsal auszubrechen. Wenn überhaupt, sollte man sich längere Entwicklungen anschauen. Dann kommt man auch eher dazu, bestimmte Werte inhaltlich zu hinterfragen und ist damit schnell wieder beim Wesenskern der Politik.

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Wenn jemand zu euch sagt: „Ich habe gerade gelesen, dass ihr die Grünen in den Umfragen wieder überholt habt, das ist ja toll!“, dann antwortet ihr (ja, auch wenn es schwerfällt): „Das klingt zwar erstmal gut, aber wir sind doch nicht beim Pferderennen. Einzelne Umfragewerte sind mit Vorsicht zu genießen und auch die Sonntagsumfragen sind ein spezieller Fall. Wichtiger ist doch, dass wir diese Tendenz halten und ausbauen. Das gelingt nur, wenn wir den Menschen vermitteln können, dass…

6. Union vs. SPD

Nach den aktuellen Umfragen könnt ihr die Union bis zur Bundestagswahl doch niemals einholen!

In wenigen Monaten werden die Menschen über ihre Antwort in den Sonntagsfragen ganz anders nachdenken. Nämlich dann, wenn ihnen bewusst wird, dass sie Angela Merkel nicht mehr wählen können. Das ist vielen jetzt noch nicht richtig klar, weil Merkel als Bundeskanzlerin der Krise so präsent ist. Aber im Dezember wird das Personaltableau komplett neu gemischt und an der Spitze der Union wird vielleicht Armin Laschet stehen oder Friedrich Merz.

Darüber hinaus muss man sich die Volatilität (die Veränderbarkeit) im Parteiensystem in Deutschland ansehen. Wie krass sich die Umfragen von einzelnen Parteien in den vergangenen Jahren verändert haben. Allein in den vergangenen drei Jahren lag die Spannbreite von Werten in den Sonntagsfragen bei der SPD zwischen 11% und 33%. Das sind 22% Prozentpunkte Unterschied. Bei den anderen Parteien sind die Unterschiede ähnlich groß. Für Union, SPD und Grüne hätte es jeweils zu verschiedenen Zeitpunkten für alles zwischen Platz 1 und 6 gereicht. Aus der letzten Umfrage im Sommer 2020 Schlüsse für die Bundestagwahl im Herbst 21 zu ziehen, wäre ein bisschen wie Roulette spielen.

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Wenn jemand zu euch sagt: „Aber nach den aktuellen Umfragen habt ihr doch keine Chance gegen die Union“ könnt ihr sagen: „Doch. In anderthalb Jahren können sich Umfragewerte komplett umkehren, das haben die vergangenen Jahre gezeigt. Die aktuellen Umfragen beziehen auch noch nicht mit ein, dass es ab Herbst eine Union ohne Angela Merkel geben wird.“

7. Bundestagswahl 2021

Was ist für die SPD bei der BTW21 noch drin?

Auch in anderthalb Jahren wird die Krise noch nicht vorbei sein. Und die Menschen werden mit vielen Fragen in die Zukunft blicken. Eine Wahrheit ist: Es hat in diesem Land noch nie eine soziale Verbesserung ohne die SPD gegeben. Dazu kommt die konkrete, hervorragende Regierungsarbeit, die die SPD gerade leistet. Die Menschen nehmen das auch jetzt schon wahr. Weil sie sich aber noch nicht ernsthaft fragen, wen sie anderthalb Jahren wählen sollen, zahlt das momentan nicht auf die Umfragen ein. Es muss uns gelingen, unsere Leitlinien, wie wir sie gerade im Konjunkturpaket verankert haben, weiter auszubauen. Das Motto lautet: Die Zukunft umarmen, ohne sie als Elitenprojekt zu verstehen. Wir wollen den Fortschritt so gestalten, dass alle mitgenommen werden. Daran müssen sich die Menschen erinnern, wenn sie sich im nächsten Herbst entscheiden müssen.

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Wenn euch jemand fragt: „Aber die SPD hat doch bei der nächsten Wahl keine Chance“, dann antwortet ihr: „Für die SPD ist alles drin. Die Politik, die wir gerade machen, wird die Entscheidung der Menschen auch in anderthalb Jahren konkret beeinflussen. Wir brauchen die Sozialdemokratie dringender denn je. Auch das erkennen mehr und mehr Menschen. Und wir haben Bock auf Wahlkampf. Wusstest du übrigens, dass wir uns von Hartz IV verabschiedet haben und kennst du unser Sozialstaatpapier?“

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