Zukunftssichere Automobilbranche

Automobilbranche: Zukunftssichere Arbeitsplätze in einer modernen, umweltfreundlichen Industrie

Am 3. Juni 2020 hat der Koalitionsausschuss ein umfangreiches Konjunktur- und Zukunftspaket beschlossen. Das Ziel: Ein kräftiger Schub für Wachstum mit guten, zukunftsfähigen Arbeitsplätzen. Das gilt natürlich auch für die Automobilindustrie.

Die Koalition hat sich für ein zukunftsweisendes und milliardenschweres Maßnahmenpaket für die Automobilbranche entschieden. Denn die Automobilhersteller und ihre Zulieferer befinden sich – auch unabhängig von der Coronakrise – in einem tiefgreifenden Umbruch. Es geht darum, Beschäftigung auf Dauer zu sichern, Wertschöpfung zu erhalten und klimafreundliche Wertschöpfungsketten in Deutschland aufzubauen. Die Koalition hat deshalb beschlossen:

• Die Prämie für E-Autos zu erhöhen, damit mehr Autos mit elektrischen Antrieben verkauft werden und Hersteller und Zulieferer den Umstieg auf alternative Antriebe planen können.
  
  
• Mehr Zukunftsinvestitionen für Hersteller und Zulieferer und für den Aufbau neuer regionaler Innovationscluster bereitzustellen.
  
  
• Neue Wertschöpfungsketten zu erschließen über den deutlich stärkeren Ausbau der heimischen Batteriezellenproduktion – ein Nadelöhr in der Elektromobilität.
  
  
• Zügig das Ladesäulen-Netz auszubauen – bislang ein Hemmnis beim Ausbau der E-Mobilität.
  
  
• Forschung und Entwicklung stärker zu fördern.
  
  
• Mit Flottenaustausch- und Flottenmodernisierungsprogrammen, u.a. für Handwerker und soziale Dienste, gezielt auch die Industrie zu fördern.

Die Transformation, der Weg hin zu einer modernen, umweltfreundlichen Automobilindustrie wird durch das Konjunkturprogramm mit insgesamt 8,5 Milliarden Euro direkt gefördert.

Hinzu kommen zusätzliche Impulse durch die Absenkung der Umsatzsteuer und die Einführung einer degressiven AfA (also der Möglichkeit, Wirtschaftsgüter in den ersten Jahren der Anschaffung mit einem größeren Betrag von der Steuer absetzen zu können). Und: das neue Kurzarbeitergeld, das den Unternehmen finanziellen Spielraum gibt und die Arbeitsplätze von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sichert, die sonst von Arbeitslosigkeit bedroht wären.

Das umfangreiche Paket für zukunftsfähige Mobilität im Einzelnen:

• Der Kauf klima- und umweltfreundlicher Elektro-Autos lohnt sich jetzt noch mehr, die „Innovationsprämie“ wird verdoppelt: Ein E-Fahrzeug bis zu einem Nettolistenpreis von 40.000 Euro wird vom Bund zukünftig mit 6.000 Euro gefördert. Hinzu kommt die bestehende Herstellerprämie. Die Gesamtförderung beträgt also sogar 9.000 Euro. Damit sind Elektroautos im Kleinwagensegment preislich konkurrenzfähig zum Benziner. [insgesamt: 2,2 Mrd. Euro]
  
  
• Für Zukunftsinvestitionen der Fahrzeughersteller und der Zulieferindustrie wird für 2020 und 2021 ein Bonus-Programm aufgelegt. Zusätzlich werden Forschung und Entwicklung und neue regionale Innovationscluster vor allem der Zulieferindustrie noch mehr gefördert. [insgesamt: 2 Mrd. Euro]
  
  
• Für Soziale Dienste wird ein auf die Jahre 2020 und 2021 befristetes Flottenaustauschprogramm „Sozial & Mobil“ aufgelegt. [insgesamt: 200 Mio. Euro]
  
  
• Auch Handwerker und KMU bekommen Unterstützung zur Umstellung ihrer Fahrzeugflotte auf E-Mobilität. Gefördert werden Elektronutzfahrzeuge bis 7,5 t. [insgesamt: 400 Mio. Euro]
  
  
• Zusätzliche Investitionen von 2,5 Milliarden Euro fließen in den Ausbau moderner und sicherer Ladesäulen-Infrastruktur, in die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität und in die Batteriezellfertigung. [insgesamt: 2,5 Mrd. Euro]
  
  
• Der Bund investiert in ein „Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm“ zur Förderung alternativer Antriebe. Um die Nachfrage nach E-Bussen zu erhöhen und den Stadtverkehr umweltfreundlicher zu machen, wird außerdem die Förderung für E- Busse und deren Ladeinfrastruktur bis Ende 2021 befristet aufgestockt. [insgesamt: 1,2 Mrd. Euro]

Auch das hilft der Automobilindustrie:

• Der leichtere Zugang zum Kurzarbeitergeldes, rückwirkend zum 1. März 2020, der Beschäftigung sichert und Arbeitgeber massiv entlastet. Die Unternehmen profitieren insbesondere auch durch die Übernahme des Arbeitgeberanteils an den Sozialversicherungsbeiträgen.
  
  
• Die vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 befristete Senkung der Mehrwertsteuersätze von 19 Prozent auf 16 Prozent (und von 7 Prozent auf 5 Prozent) stärkt die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger und hilft dadurch auch der Automobilbranche. [insgesamt: 20 Mrd. Euro]
  
  
• Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie steigen die Ausgaben in allen Sozialversicherungen. Um Beitragserhöhungen zu verhindern, stabilisiert die Bundesregierung im Rahmen einer „Sozialgarantie 2021“ die Sozialversicherungsbeiträge bei maximal 40 Prozent. Was darüber hinaus nötig ist, wird durch den Bundeshaushalt gedeckt werden. [insgesamt: 5,3 Mrd. Euro]
  
  
• Hinzu kommen: die Senkung der EEG-Umlage ab 2021 für wettbewerbsfähige Strompreise und Planungssicherheit [insgesamt: 8,7 Mrd. Euro.]; die Möglichkeiten des erweiterten steuerlichen Verlustrücktrags [insgesamt: 0,9 Mrd. Euro/davon Bund: 0,45 Mrd. Euro]; mit der degressiven Abschreibung wird darüber hinaus ein gezielter Investitionsanreiz gesetzt. [insgesamt: 2,835 Milliarden Euro/davon Bund: 0,887 Mrd. Euro]; intensivere Förderung von Forschung und Entwicklung.
  

Unterm Strich:

Die Maßnahmen des Konjunkturpakets sind gut für zukunftssichere Beschäftigung in der Automobilbranche und bei den mittelständischen Zuliefererbetrieben. Für eine moderne, klimafreundliche Industrie, die auch morgen noch wettbewerbsfähig und erfolgreich sein kann. Das unterstützt die Bundesregierung direkt mit insgesamt 8,5 Mrd. Euro. Hinzu kommen viele weitere Maßnahmen des Konjunkturpakets, die auch der Automobilindustrie helfen. Gut für Arbeitsplätze, für den Wirtschaftsstandort – und für das Klima!