Wahlaufruf Kommunale

Kommunale für Olaf Scholz

Für eine gute Zukunft unserer Städte, Gemeinden und Kreise.

Eine zukunftsfähige und solidarische Gesellschaft braucht handlungsfähige Städte, Gemeinden und Kreise. Wir Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker setzen auf Olaf Scholz als Bundeskanzler unseres Landes, denn er steht wie kein anderer für

• gleichwertige Lebensverhältnisse und Hilfen für überschuldete Kommunen,
• die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Kommunen in einem Jahrzehnt der Investitionen,
• die Stabilisierung des Angebots an bezahlbaren Wohnraum, Kraftanstrengungen für schnelleres Bauen und eine soziale Bodenpolitik,
• eine Städtebauförderung auf hohem Niveau für lebendige Innenstädte und den notwendigen Maßnahmen zur Klimaanpassung,
• familienfreundliche Kommunen mit gebührenfreien Kitas und Ganztagsgrundschulen,
• klimagerechte Mobilität mit leistungsfähigen Verkehrsnetzen, einem starken ÖPNV und dem Erhalt des Deutschlandtickets,
• bürgernahe, digitale Verwaltung und einen modernen öffentlichen Dienst,
• Respekt und Gleichstellung, für eine starke Demokratie vor Ort, gegen Diskriminierung, Hass und Gewalt,
• ein flächendeckendes, bürgernahes Gesundheitssystem mit den Menschen als Mittelpunkt,
• für einen modernen und starken Sozialstaat mit einem Mindestlohn von fünfzehn Euro pro Stunde und einer stabilen Rente.

Olaf Scholz hat als Bundeskanzler bewiesen, dass er auf Krisen zielsicher und kompetent reagiert. Pandemie, Krieg in der Ukraine, Energiekrise und Inflation: Olaf Scholz hat das Heft des Handelns in die Hand genommen. Er hat uns sicher durch diese schwierige Zeit gesteuert.

Wir haben einen Bundeskanzler, für den die Kommunen gleichberechtigte Partner sind und der einen Plan für eine gute Zukunft von Deutschland und Europa hat. Olaf Scholz hat die Erfahrung und Kompetenz zur Bewältigung unserer gemeinsamen Zukunftsaufgaben.

Ohne die Städte, Gemeinden und Kreise ist kein Staat zu machen. Das weiß Olaf Scholz.

Die SPD ist Kommunalpartei: Wir unterstützen Olaf Scholz.

Erstunterzeichner*innen: