1 Jahr Respekt, Kompetenz und Fortschritt

Wir machen soziale Politik für Dich.

Im Bundestagswahlkampf hat die SPD erfolgreich für mehr Respekt geworben. In der Ampel-Koalition haben wir vereinbart, mehr Fortschritt zu wagen. Ein Jahr später hat sich die Lage in Deutschland und der Welt massiv verändert. Das fordert uns heraus, ändert jedoch unsere Überzeugungen nicht.

Unsere Versprechen gelten weiterhin. Wir halten Wort. Mehr noch: Keine Bundesregierung stand vor so vielen Krisen – und hat gleichzeitig im ersten Jahr so viel erreicht. Deshalb sind wir sicher: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.

Deutschland packt das. Mit Respekt für Dich.

Was wir tun, tun wir im Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern. Dafür steht die SPD. Zusammenhalt, den wir in der Krise dringend brauchen, schaffen wir nur im gegenseitigen Respekt.

• Aus Respekt vor allen, die hart arbeiten: Wir haben den Mindestlohn auf 12 € erhöht, kleine Einkommen entlastet und zahlen dauerhaft mehr Kindergeld, mehr Kinderzuschlag und mehr Wohngeld.
• Das neue Bürgergeld schafft einen Sozialstaat auf Augenhöhe, der hilft und qualifiziert.
• 95 Milliarden Euro für Entlastungen. 200 Milliarden Euro für Strom- und Gaspreisbremsen.
• Übergewinne bei Stromkonzernen schöpfen wir ab – für niedrigere Preise für alle.

Deutschland packt das. Mit Kompetenz für Deutschland.

Was wir tun, tun wir gut überlegt und abgestimmt mit unseren Partnern in der Gesellschaft, in der Wirtschaft, in Europa und der Welt. Das ist die Grundlage für Gerechtigkeit und Sicherheit.

• Kühler Kopf, durchdachte Entscheidungen – im Kanzleramt und in der ganzen SPD.
• Volle Gasspeicher, neue Energiequellen und -infrastruktur: So kommen wir durch den Winter.
• Schwenk in der Sicherheitspolitik nach Putins Krieg, schnelle Schritte für eine neue Sicherheitsarchitektur in Europa.

Deutschland packt das. Mit Fortschritt auch in der Krise.

Viele Krisen halten uns nicht davon ab, die großen Themen anzupacken. Fortschritt ist die Grundlage dafür, dass es eine gute Zukunft auch nach den Krisen gibt.

• Fortschritt im Wandel: Neue Konzepte zu Digitalisierung, Bekämpfung des Klimawandels, Demografie und Zeitenwende sind auf den Weg gebracht und beginnen zu wirken.
• Kein Informationsverbot für Abtreibungen, Stärkung der Frauenrechte. Der § 219a ist weg.
• Ein Fachkräfteeinwanderungsrecht für die moderne Einwanderungsgesellschaft kommt.
• Weichen gestellt: Wir bekommen viel schneller viel mehr erneuerbare Energien. Endlich!

Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.

Eine Politik mit kühlem Kopf und klarem Kompass, die Respekt zeigt und einen Plan für die Zukunft entwickelt – das ist soziale Politik für Dich. Das haben wir versprochen. Das halten wir. Und so machen wir weiter Politik. Damit Deutschland gut durch die Krisen und in die Zukunft kommt.