Beschluss Wir schreiben Deutschlands Zukunft

„Wir schreiben Deutschlands Zukunft“

Die Herausforderungen von morgen brauchen neue politische Antworten – heute. Die SPD stellt auf dem Parteitag wichtige Weichen. Eckpunkte sind im Beschluss „Wir schreiben Deutschlands Zukunft“ festgelegt.

Mit starken Ideen für Deutschlands Zukunft will die SPD die Perspektivdebatte aus 2015 im nächsten Jahr fortsetzen. Der Weg führt über verschiedene Beteiligungsformate zum SPD-Regierungsprogramm 2017.

Die Ziele, die sich die SPD mit Eintritt in die Große Koalition gesteckt hatte, setzt sie Punkt für Punkt um. Versprechen einzuhalten, ist Grundlage für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Aber „neue Stärke werden wir nur gewinnen, wenn wir darüber hinaus gehen. Wenn wir zeigen, dass wir nicht nur für die Gegenwart, sondern auch Zukunft gestalten wollen und richtige Antworten bereit halten“, sagte Parteichef Sigmar Gabriel am Freitag in seiner Rede auf dem Parteitag.

Zukunftspaket schnüren

Die SPD will den Wohlstand und die Sicherheit auch in den kommenden zehn Jahren sichern – in Deutschland und in Europa. Voraussetzung dafür sei die Fähigkeit, immer modern und innovativ zu sein, heißt es in dem Beschluss „Wir schreiben Deutschlands Zukunft“. Für Bildung, Forschung und Infrastruktur will die SPD ein Zukunftspaket schnüren, das der jungen Generation gute Perspektiven ermöglicht.

Die Globalisierung bietet Chancen, hält aber auch viele Herausforderungen bereit. Ziel der SPD bleibt dabei: Gerechtigkeit für alle. Mit konkreter Politik wollen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verhindern, dass weiterhin zu oft der Reichtum in die Geldbörse weniger abfließt. Als großes Zukunftsthema bleibe zudem – so der Beschluss – der Schutz der Ressourcen und des Klimas.

Perspektiv-AGs

Ein Füllhorn wichtiger Zukunftsfragen wartet auf die Menschen in unserem Land. Die Diskussion darüber hat die SPD 2015 begonnen – im Netz und auf Konferenzen. Unter anderem mit dem Perspektivkongress im Oktober in Mainz. Die Programmarbeit geht 2016 weiter.

Programmatische Impulse, konkrete Ideen und Akzentuierungsvorschläge sollen in sechs Perspektiv-AGs entwickelt werden:

1. Wirtschaft, Investitionen, Finanz- und Steuerpolitik
2. Arbeit, Digitales, Bildung
3. Leben und Familie
4. Frieden und Europa
5. Neue Gerechtigkeit und Zukunft des Sozialstaats
6. Demokratie und Teilhabe

Vieles davon wird in das Regierungsprogramm 2017 einfließen. Vier Regionalkongresse in der ersten Jahreshälfte 2016 markieren den Auftakt der Debatte. Die Ergebnisse der Regionalkonferenzen und die Arbeit der Perspektiv-AGs werden auf einer sogenannten Modernisierungskonferenz im Herbst zusammengeführt. Aufbauend darauf soll das Regierungsprogramm entworfen werden. Die Inhalte werden öffentlich diskutiert. Zu zentralen Fragen soll es eine Mitgliederbefragung geben.

Bürgerdialog

Die SPD will auf diesem Weg alle mitnehmen. Auch all jene, die sich von der Politik abgewandt haben. 2017 soll – wie schon vor der Bundestagswahl 2013 – wieder ein Bürgerdialog stattfinden: Auf vier parallelen Veranstaltungen im Norden, Osten, Süden und Westen des Landes werden Anregungen und Rückmeldungen zum Regierungsprogramm aufgenommen und das Programm gemeinsam fortentwickelt.

Die SPD will 2017 ein Programm zur Wahl stellen, das eine klare Alternative aufzeigt. Für die offene und gerechte Gesellschaft mit der SPD.