Um die Ausbreitung der besonders ansteckenden Omikron-Variante zu bremsen, haben Bund und Länder neue Schutzmaßnahmen beschlossen. Nach den Weihnachtsfeiertagen sollen vor allem Kontakte eingeschränkt werden.
Das Land befinde sich gerade in einer „merkwürdigen Zwischenphase“, stellte Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Beratungen von Bund und Ländern am Dienstagabend fest. Denn die bisherigen Maßnahmen, etwa die 2- und 3-G-Regeln oder auch die Booster-Kampagne zeigen inzwischen Wirkung. In den vergangenen zwei Wochen sind die Inzidenzen gesunken. „Wir bekommen die 4. Welle also langsam in den Griff.“ Aber: „Es droht nun bereits die Welle 5.“
Denn mit der hochansteckenden Omikron-Variante erwarten die Fachleute – auch aus den Erfahrungen unter anderem in Großbritannien –, dass die Zahl der Infektionen wieder stark ansteigen wird. „Darauf müssen wir uns jetzt einstellen“, betonte der Kanzler. Um die Entwicklung zu bremsen und die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, haben Bund und Länder daher zusätzliche Schutzmaßnahmen beschlossen – und folgen damit den Empfehlungen des neuen Experten-Gremiums, das Scholz bereits zum Amtsantritt eingerichtet hatte. „Ihre wissenschaftliche Einschätzung ist die Grundlage für die Entscheidungen, die wir jetzt treffen“, so Scholz.
Die Beschlüsse im Einzelnen:
- Alle Betriebe der „kritischen Infrastruktur“ – Feuerwehr also beispielsweise, Polizei oder Krankenhäuser – sollen ihre Notfallpläne überarbeiten, um immer arbeitsfähig zu sein. Denn auch bei ihnen drohen Engpässe, wenn durch steigende Infektionen viele Beschäftigte zeitweise ausfallen sollten.
- Die bisherigen 2G-, 2G-Plus- und 3G-Regeln bleiben erhalten, auch die bisherigen Beschränkungen für private Treffen von Ungeimpften.
- Ab 28. Dezember sollen auch bei Treffen von ausschließlich Geimpften und Genesenen max. 10 Personen zusammenkommen können.
- Spätestens ab dann sollen auch Clubs und Diskotheken bis auf weiteres geschlossen bleiben, weil dort das Infektionsrisiko zu hoch ist.
- Ebenfalls spätestens ab 28. Dezember wird es keine Großveranstaltungen mehr mit Publikum geben.
- Feuerwerk für Silvester darf nicht verkauft werden, außerdem gilt an dem Tag und an Neujahr das Verbot von großen Menschenansammlungen.
„Corona macht keine Weihnachtspause“, begründete Kanzler Scholz die Beschlüsse. Am 7. Januar wollen Bund und Länder wieder zusammenkommen und die Entwicklung bis dahin beraten.