Wer jeden Tag zur Arbeit geht, muss von seinem Lohn leben können. Darum hat die SPD den Mindestlohn eingeführt – trotz heftiger Widerstände. Arbeitsminister Hubertus Heil will nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. Das Ziel: Jede und jeder soll gut von seiner Arbeit leben können.

Mit neuen Vorgaben für die Mindestlohnkommission will Arbeitsminister Hubertus Heil eine Erhöhung der Lohnuntergrenze auf zwölf Euro erreichen. Er werde entsprechende Vorschläge machen, sagte Heil am Donnerstag. Heil kündigte nun an: „Ich werden im Herbst Vorschläge zur Weiterentwicklung des Mindestlohns und zur Stärkung der Tarifbindung machen.“ Zunächst solle der Mindestlohn angehoben werden wie von der Kommission vorgeschlagen. „Aber mir reicht das nicht aus“, stellte der Minister klar. „Ich habe nach dem Gesetz die Aufgabe, fünf Jahren nach Einführung des Mindestlohns den gesamten Mechanismus zu untersuchen.“ Seit 2015 gilt eine Lohnuntergrenze in Deutschland. Damals waren es zunächst 8,50 Euro.

Die Mindestlohnkommission hatte Ende Juni eine Anhebung von jetzt 9,35 Euro auf bis zu 10,45 Euro pro Stunde bis 2022 empfohlen. Heil will der Kommission nun „weitere Kriterien“ an die Hand geben, wie er sagte. „Im Moment orientiert sich die Weiterentwicklung des Mindestlohns stark an der Tarifentwicklung“, so der SPD-Vizevorsitzende. „Ich kann mir vorstellen, dass wir der Kommission ein weiteres Kriterium mitgeben und sie sich stärker an der Entwicklung mittlerer Einkommen – des Medians - orientiert.“

Heil sagte: „Es geht um Leistungsgerechtigkeit. Es ist aber auch ökonomisch sinnvoll, weil das die Kaufkraft der Menschen stärkt.“

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorstoß des Arbeitsministers und kündigte an, ihn „ohne Wenn und Aber“ zu unterstützen.