Europa braucht nach dem Brexit einen Neustart. Wie kann eine mutige Politikwende für ein besseres Europa aussehen? Darüber diskutiert die SPD-Spitze mit hunderten Parteimitgliedern auf einer Programmkonferenz am Samstag. Erste Schritte auf dem Weg zum Wahlprogramm 2017. SPD.de überträgt ab 11 Uhr per Livestream.
SPD-Chef Sigmar Gabriel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wollen „jetzt die Chance für einen Neuanfang nutzen und Europa besser machen“. Wie man ein Europa menschlicher, demokratischer und sozialer gestalten kann, darüber diskutiert die Parteispitze mit Parteimitgliedern, Experten und vielen weiteren Interessierten bei der Programmkonferenz Europa am 2. Juli in Berlin. Zur Vorbereitung haben Gabriel und Schulz einen Zehn-Punkte-Plan geschrieben: „Europa neu gründen.“ Konkret heißt das: Zuständigkeiten klarer regeln, viel mehr für Wachstum und Beschäftigung tun. Wohlstand schaffen. Unsere gemeinsamen Werte stark machen: Vielfalt, Toleranz, Gleichberechtigung.
Zum Auftakt der Konferenz wird Schulz in das Thema einführen. Gabriel wird sozialdemokratische Perspektiven für einen Neustart Europas in stürmischen Zeiten vorstellen. Vier parallele Workshops bieten Raum und Zeit, sich über erste programmatische Überlegungen zum Thema aus verschiedenen Blickwinkeln auszutauschen.
SPD.de überträgt die Reden von Schulz und Gabriel ab 11 Uhr live. Auch das Abschluss-Panel „Europa im Umbruch“ mit SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, Justizminister Heiko Maas, Umweltministerin Barbara Hendricks und SPD-Außenpolitiker Niels Annen wird gegen 15.10 Uhr übertragen.
Programmprozess
Die SPD erarbeitet ihr Programm für die Bundestagswahl 2017. Das ist wieder eine Aufgabe für die ganze Partei. Wie schon 2013 ist der Parteivorstand überzeugt: Die besten Antworten auf die wichtigen Fragen gibt es nur gemeinsam. Auf vier Konferenzen der Perspektivdebatte werden im Sommer Eckpunkte diskutiert. Im Zentrum: die Perspektiv-Arbeitsgruppen mit ihren Vorschlägen – und die Ideen aller SPD-Mitglieder, die am Programm mitarbeiten wollen. Es geht um Arbeit, Familie, Europa, Chancengleichheit und Integration.