Malu Dreyer wurde am Dienstag zur neuen Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt. Damit wird das Regierung aus SPD, Grünen und FDP fortgesetzt.

Neustart für Landtag und Landesregierung in Rheinland-Pfalz: Gut zwei Monate nach der Wahl hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ein klares Votum für eine dritte Amtszeit erhalten. Die Sozialdemokratin erhielt am Dienstag alle 55 Stimmen von SPD, Grünen und FDP im neuen Landtag in Mainz. Die 46 Abgeordneten von CDU, AfD und Freien Wählern stimmten gegen sie. Damit regiert das Dreierbündnis aus SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz weiter.

„Herzlichen Glückwunsch, liebe Malu!“

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gratulierten Dreyer zur dritten Regierung. „Wir freuen uns mit dir und wünschen dir und deinem Regierungsteam Glück und Erfolg für Land und Leute!“

Die bisherige und neue Regierungschefin dankte zuerst den Menschen in Rheinland-Pfalz, die sich am 14. März trotz der Corona-Situation an der Landtagswahl beteiligt hatten. „Ich möchte Ministerpräsidentin für alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sein“, sagte Dreyer vor der Ernennung ihres neuen Kabinetts, unabhängig von deren jeweiligen Wahlentscheidungen. „Ich blicke mit Zuversicht und Tatkraft auf die neue Legislaturperiode.“ Sie wolle das Bundesland mit ihrer Regierung fit machen für dieses Jahrzehnt, das ein „Veränderungsjahrzehnt“ sei.

Sozial gerecht, nachhaltig und innovativ

„Unsere Vision von Rheinland-Pfalz im Jahr 2030 ist die eines sozial gerechten, nachhaltigen und wirtschaftlich innovativen Landes“, sagte Dreyer. „Ein Land, in dem die Bürger und Bürgerinnen zusammenhalten, in dem junge Menschen gerne Familien gründen und Ältere sich keine Sorgen um die nachfolgenden Generationen machen.“ Dabei werde der Klimaschutz nach vorne gestellt. „Weil wir wissen, dass es eine lebenswerte Zukunft nur mit Klimaschutz gibt.“ Die neue Landesregierung werde auch weiter mit Entschiedenheit gegen Hass und Gewalt vorgehen.