Die Koalitions- verhandlungen im Überblick

Foto: Eine Ampel vor dem Reichstagsgebäude leuchtet in einer Langzeitbelichtung in allen drei Phasen

dpa

Zentrale News zu den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP im Ticker.

03.10.2021

Gute, konstruktive Gespräche

Die SPD will eine stabile Regierung formen, die die Zukunftsthemen anpackt. Am Sonntag gab es Gesprächsrunden mit der FDP und den Grünen. Aktuelle Statements im phoenix-Video.

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02.10.2021 | Olaf Scholz

„Die Ampel verbindet die Idee des Fortschritts“

Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich arbeiten kann.

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29.09.2021

SPD spricht am Sonntag mit Grünen und SPD

Die SPD wird am Sonntag in Sondierungen um eine Fortschrittsregierung mit Grünen und FDP einsteigen. Das Ziel: „eine Koalition der Gewinner zu schmieden“, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil formulierte.

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Tobias Koch

28.09.2021

Ernsthaft, zügig und vertraulich

Die SPD bereitet sich auf erste Gespräche mit Grünen und der FDP vor. Es geht um die Sondierung vor möglichen Koalitionsverhandlungen – und um die Chance für „Aufbruch und Veränderung“, wie Generalsekretär Lars Klingbeil betont.

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Foto: Franziska Giffey, Malu Dreyer, Olaf Scholz und Manuela Schwesig

photothek

27.09.2021 | Bundestagswahl

Klares Wählervotum

Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, nach dem Wahlsieg mit Grünen und FDP über die Bildung einer „sozial-ökologisch-liberalen“ Regierung zu sprechen.

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Foto: Olaf Scholz winkt beim Wahlabend den Unterstützerinnen zu

photothek

26.09.2021

SPD hat Regierungsauftrag

Klarer Wählerauftrag: Die SPD ist nach ersten Hochrechnungen stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden. Viele Wählerinnen und Wähler wollten einen „Wechsel in der Regierung“ und einen „Kanzler Olaf Scholz“, stellte der SPD-Kanzlerkandidat fest.

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Der Fahrplan bis zur Kanzlerwahl

In der Nikolauswoche soll der Kanzler gewählt werden. Ein paar Eckdaten bis dahin:

26. Oktober: Konstituierung des Bundestags mit den neuen Abgeordneten und Wahl des Bundestagspräsidiums
27. Oktober: Die 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern beginnen ihre Beratungen. Die Wochenenden sollen sitzungsfrei bleiben, auch Nachtsitzungen soll es nicht geben.
10. November: Die Arbeitsgruppen sollen ihre Fachverhandlungen abgeschlossen haben und Ergebnispapiere vorlegen. Damit beschäftigt sich dann die 18-köpfige Hauptverhandlungsgruppe.
bis Ende November: Der ausformulierte Koalitionsvertrag soll stehen.
ab Ende November: Die SPD diskutiert mit allen Mitgliedern auf Regionalkonferenzen über den Koalitionsvertrag.
4. Dezember: Die SPD will auf einem Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag und damit über die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP entscheiden.
6. bis 10. Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler wählen.