Die Koalitions- verhandlungen im Überblick

Foto: Eine Ampel vor dem Reichstagsgebäude leuchtet in einer Langzeitbelichtung in allen drei Phasen

dpa

Zentrale News zu den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP im Ticker.

Foto: Olaf Scholz im Gespräch

photothek

04.11.2021

„Unser Projekt ist die Modernisierung“

Zahlreich und groß sind die Aufgaben, die eine neue Regierung anpacken muss: vom Kampf gegen den Klimawandel über den nötigen Umbau der Industrie, die Digitalisierung – und dabei die Gesellschaft zusammenhalten. Deutschland müsse auch anderen zeigen, dass es geht, sagt Olaf Scholz im Interview mit dem Vorwärts.

Foto: Junge SPD-Politikerinnen im Gespräch mit Saskia Esken

photothek

28.10.2021 | Frauen in der Politik

„Zeit für Parität in der Macht“

Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten – haben eine klare Meinung.

27.10.2021

Klingbeil erwartet intensive Verhandlungstage für Ampel-Partner

Bei der Arbeit an einer gemeinsamen Regierung stehen SPD, Grüne und FDP nach Einschätzung von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil vor einer intensiven Verhandlungsphase. „Alle drei Parteien sind davon überzeugt, dass Deutschland einen Aufbruch braucht, sagte Klingbeil am Mittwoch. „Diese Einigkeit tragen wir nun aus den Sondierungen in die Koalitionsverhandlungen.“ Zum Start der thematischen Arbeitsgruppen der drei Parteien sagte Klingbeil, auch in der inhaltlichen Tiefe müssten nun Brücken gebaut und verbindliche Verabredungen getroffen werden. „Die kommenden Tage werden sehr intensiv“, so Klingbeil. In den 22 Arbeitsgruppen, die nun mit ihren Beratungen beginnen, säßen Expertinnen und Experten von Grünen, FDP und SPD. „Ich bin mir sicher, wir werden eine gute Grundlage schaffen, um mit einer neuen Regierung in den nächsten vier Jahren Verbesserungen für die Menschen in unserem Land zu erreichen.“ Bis zum 10. November sollen die AGs Bausteine erarbeiten, die die Hauptverhandler dann zum Koalitionsvertrag zusammensetzen, wie Klingbeil bekräftigte. „Wir haben uns mit diesen zwei Wochen bewusst einen straffen Zeitplan auferlegt. Wir wollen keine Zeit verlieren.“ Klingbeil betonte: „Wir wollen die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene formen, angeführt von einem Kanzler Olaf Scholz, die noch vor Weihnachten ihre Arbeit aufnimmt.“ Es solle eine Koalition mit drei Partnern werden, „die sich auf Augenhöhe begegnen und die nicht in Gewinnern und Verlierern denken“.

Foto: Saskia Esken

Anne Hufnagl

25.10.2021 | Saskia Esken

„Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“

Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.

Foto: Lars Klingbeil

Tobias Koch

22.10.2021 | SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil

„Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“

Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land – und um einen neuen Politikstil.

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Foto: Michael Kellner, Lars Klingbeil und Volker Wissing

Dominik Butzmann

21.10.2021 | Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP

Jetzt geht’s los

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.

21.10.2021 | Koalitionsverhandlungen

Wer verhandelt für die SPD?

Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. Hier ein Überblick über die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.

Foto: Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner geben ein Statement ab

dpa

15.10.2021 | Sondierungen erfolgreich

„Aufbruch und Fortschritt für Deutschland“

Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.

Foto: Olaf Scholz

dpa

06.10.2021

„Morgen geht es dann los“

Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien.

Screenshot: Lars Klingbeil im ZDF-Interview

Screenshot ZDF

04.10.2021 | Klingbeil

„SPD für Dreiergespräche"

Unser Land steht vor großen Herausforderungen von Klimaschutz über Digitalisierung bis zur Rolle unseres Landes in Europa. „Wir wollen zügig eine Regierung bilden, denn die Aufgaben sind nicht klein und es gibt viel anzupacken“, sagt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im ZDF-Morgenmagazin.

Der Fahrplan bis zur Kanzlerwahl

In der Nikolauswoche soll der Kanzler gewählt werden. Ein paar Eckdaten bis dahin:

26. Oktober: Konstituierung des Bundestags mit den neuen Abgeordneten und Wahl des Bundestagspräsidiums
27. Oktober: Die 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern beginnen ihre Beratungen. Die Wochenenden sollen sitzungsfrei bleiben, auch Nachtsitzungen soll es nicht geben.
10. November: Die Arbeitsgruppen sollen ihre Fachverhandlungen abgeschlossen haben und Ergebnispapiere vorlegen. Damit beschäftigt sich dann die 18-köpfige Hauptverhandlungsgruppe.
bis Ende November: Der ausformulierte Koalitionsvertrag soll stehen.
ab Ende November: Die SPD diskutiert mit allen Mitgliedern auf Regionalkonferenzen über den Koalitionsvertrag.
4. Dezember: Die SPD will auf einem Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag und damit über die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP entscheiden.
6. bis 10. Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler wählen.

Unser Verhandlungsteam

Olaf Scholz | Kanzlerkandidat

Maximilian König

Olaf Scholz | Kanzlerkandidat

Saskia Esken | Parteivorsitzende

Anne Hufnagl

Saskia Esken | Parteivorsitzende

Norbert Walter-Borjans | Parteivorsitzender

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Norbert Walter-Borjans | Parteivorsitzender

Lars Klingbeil | Generalsekretär

Tobias Koch

Lars Klingbeil | Generalsekretär

Rolf Mützenich | Fraktionsvorsitzender

Benno Kraehahn

Rolf Mützenich | Fraktionsvorsitzender

Malu Dreyer | Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz

SPD Rheinland-Pfalz

Malu Dreyer | Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz

Manuela Schwesig | Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Vorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern

Maximilian König

Manuela Schwesig | Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Vorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern

Leitungen der SPD-Arbeitsgruppen

Thomas Kutschaty | Moderner Staat und Demokratie

Thomas Kutschaty | Moderner Staat und Demokratie

Jens Zimmermann | Digitale Innovationen und digitale Infrastruktur

Marlene Bleicher

Jens Zimmermann | Digitale Innovationen und digitale Infrastruktur

Thomas Losse-Müller | Innovation, Wissenschaft, Hochschule und Forschung

Thomas Losse-Müller | Innovation, Wissenschaft, Hochschule und Forschung

Carsten Schneider | Wirtschaft

Benno Kraehahn

Carsten Schneider | Wirtschaft

Rita Schwarzelühr-Sutter | Umwelt

Susie Knoll

Rita Schwarzelühr-Sutter | Umwelt

Till Backhaus | Landwirtschaft und Ernährung

Till Backhaus | Landwirtschaft und Ernährung

Anke Rehlinger | Mobilität

Anke Rehlinger | Mobilität

Matthias Miersch | Klima, Energie, Transformation

Fionn Große

Matthias Miersch | Klima, Energie, Transformation

Dagmar Schmidt | Sozialstaat, Grundsicherung, Rente

Susie Knoll

Dagmar Schmidt | Sozialstaat, Grundsicherung, Rente

Hubertus Heil | Arbeit

BMAS / Dominik Butzmann

Hubertus Heil | Arbeit

Kevin Kühnert | Bauen und Wohnen

Maximilian Neudert

Kevin Kühnert | Bauen und Wohnen

Katja Pähle | Gesundheit und Pflege

Susie Knoll

Katja Pähle | Gesundheit und Pflege

Andreas Stoch | Bildung und Chancen für alle

Schielberg

Andreas Stoch | Bildung und Chancen für alle

Serpil Midyatli | Kinder, Familie, Senioren und Jugend

Thomas Eisenkrätzer

Serpil Midyatli | Kinder, Familie, Senioren und Jugend

Carsten Brosda | Kultur- und Medienpolitik

Bertold Fabricius

Carsten Brosda | Kultur- und Medienpolitik

Christine Lambrecht | Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Justiz, Verbraucherschutz, Sport

photothek

Christine Lambrecht | Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Justiz, Verbraucherschutz, Sport

Petra Köpping | Gleichstellung, Vielfalt

Kerstin Pötzsch

Petra Köpping | Gleichstellung, Vielfalt

Frank Junge | Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land

Benno Kraehahn

Frank Junge | Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land

Boris Pistorius | Flucht, Migration, Integration

Nds. Ministerium für Inneres und Sport

Boris Pistorius | Flucht, Migration, Integration

Heiko Maas | Außen, Sicherheit, Verteidigung, Entwicklung, Menschenrechte

photothek

Heiko Maas | Außen, Sicherheit, Verteidigung, Entwicklung, Menschenrechte

Udo Bullmann | Europa

Udo Bullmann | Europa

Doris Ahnen | Finanzen und Haushalt

Doris Ahnen | Finanzen und Haushalt

Zuständigkeiten der SPD-Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen
Metadaten:
- Datum/Gültigkeit:21.10.2021
- Dateiformat:pdf
- Dateigröße:51 KB
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