SPD.de: Aktuelles

dpa

21.04.2022 | Kanzler Scholz zu Ukraine-Unterstützung

Wir stehen fest an der Seite der Ukraine

Deutschland wird der Ukraine in Abstimmung mit seinen Partnern weiterhin Waffen liefern, sagte Kanzler Olaf Scholz am Dienstag nach Beratungen mit Staats- und Regierungschefs internationaler Partner, der EU und NATO.

Mehr

offset

19.04.2022 | Heil kündigt neues Rentenpaket an

Sicherheit im Alter

Wer sein Leben lang arbeitet und damit sein Teil für die Gesellschaft beiträgt, hat Anspruch auf ein würdiges Leben im Alter. Damit sich die Menschen auch weiter darauf verlassen können, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil wichtige Maßnahmen in der Rentenpolitik durch.

Mehr

Foto: Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller und Bundeskanzler Olaf Scholz beim Wahlkampfauftakt der SPD Schleswig-Holstein.

photothek

11.04.2022 | Wahlkampfauftakt der SPD Schleswig-Holstein

Zeit für Veränderung

In vier Wochen wählt Schleswig-Holstein. Thomas Losse-Müller will das Land modernisieren – sozialer, wirtschaftlich erfolgreicher und ökologischer machen. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, sagte der SPD-Spitzenkandidat beim Wahlkampfauftakt in Lübeck.

Mehr

Foto: Blick in das Plenum des Deutschen Bundestags

dpa

07.04.2022 | Abstimmung im Bundestag

Impfpflicht ist Gewissensentscheidung

Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.

Mehr

dpa

06.04.2022 | Kanzler Scholz im Bundestag

„Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen“

Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“

Mehr

Abonniere den RSS-Feed zu aktuellen Themen.

Foto: Ein Junge steht in Butscha in den Überresten eines zerstörten Panzers, der auf einer Fahrbahn liegt.

dpa

05.04.2022

Geschlossen gegen Putin – Verantwortungsbewusst handeln.

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben die in der ukrainischen Stadt Butscha an Zivilisten verübten Gräueltaten der russischen Armee als „klare Kriegsverbrechen“ scharf verurteilt. Sie müssten aufgearbeitet und geahndet werden. Die Verantwortlichen gehörten vor den Internationalen Strafgerichtshof. Ein Namensbeitrag.

Mehr

Foto: "Aus Veränderung Fortschritt machen" steht am Redepult bei der SPD-Pressekonferenz

photothek

04.04.2022

Aus Veränderung Fortschritt machen

Die SPD will über die Regierungsarbeit hinaus an neuen programmatischen Ideen arbeiten, um die notwendigen Veränderungen, die auf das Land zukommen, mit viel Mut und Ideen voranzubringen. Transformation ist das Thema der nächsten Jahre.

Mehr

dpa

04.04.2022 | Wahlkampfauftakt der NRWSPD

Machen wir das Bessere möglich

Sechs Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. In einer kämpferischen Rede machte Thomas Kutschaty klar, warum er Ministerpräsident werden und die schwarz-gelbe Koalition ablösen will. „Ich will unser Bundesland in eine gute Zukunft führen.“

Mehr