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Aktuelles

Foto: Olaf Scholz spricht auf der DGB-Kundgebung zum Tag der Arbeit 2022
dpa
02.05.2022 | Kanzler Scholz zum Tag der Arbeit

„Jeder muss von dem, was er verdient, leben können“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Tag der Arbeit den Wert der Solidarität hervorgehoben. Ziel der Bundesregierung sei eine gute Zukunft mit guten Löhnen, guten Tarifverträgen und stabilen Renten.

Foto: SPD-Anhänger bei Kundgebung in München
photothek
29.04.2022

Kämpfe mit uns am 1. Mai für mehr Zusammenarbeit!

Für Dich! Und alle, die das Land am Laufen halten.

Foto: Frauen demonstrieren auf Ukraine-Demo
pexels
29.04.2022 | Auf den Punkt

Militärische Hilfe für die Ukraine

Deutschland unterstützt – in enger Absprache mit seinen Partnern und Verbündeten – die Ukraine bei der Verteidigung ihres Landes. Wir beantworten wichtige Fragen zu Waffenlieferungen.

Foto: Anke Rehlinger
dpa
25.04.2022 | Anke Rehlinger neue Ministerpräsidentin

Regierungswechsel an der Saar!

Anke Rehlinger wurde offiziell zur Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt. Damit gibt es nun vier Ministerpräsidentinnen in Deutschland – alle Sozialdemokratinnen.

Foto: Olaf Scholz
dpa
22.04.2022

„Es darf keinen Atomkrieg geben"

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.

Foto: Olaf Scholz gibt ein Statement ab
dpa
21.04.2022 | Kanzler Scholz zu Ukraine-Unterstützung

Wir stehen fest an der Seite der Ukraine

Deutschland wird der Ukraine in Abstimmung mit seinen Partnern weiterhin Waffen liefern, sagte Kanzler Olaf Scholz am Dienstag nach Beratungen mit Staats- und Regierungschefs internationaler Partner, der EU und NATO.

Foto: Rentnerin umarmt Ehemann
offset
19.04.2022 | Heil kündigt neues Rentenpaket an

Sicherheit im Alter

Wer sein Leben lang arbeitet und damit sein Teil für die Gesellschaft beiträgt, hat Anspruch auf ein würdiges Leben im Alter. Damit sich die Menschen auch weiter darauf verlassen können, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil wichtige Maßnahmen in der Rentenpolitik durch.

Foto: Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller und Bundeskanzler Olaf Scholz beim Wahlkampfauftakt der SPD Schleswig-Holstein.
photothek
11.04.2022 | Wahlkampfauftakt der SPD Schleswig-Holstein

Zeit für Veränderung

In vier Wochen wählt Schleswig-Holstein. Thomas Losse-Müller will das Land modernisieren – sozialer, wirtschaftlich erfolgreicher und ökologischer machen. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, sagte der SPD-Spitzenkandidat beim Wahlkampfauftakt in Lübeck.

Foto: Blick in das Plenum des Deutschen Bundestags
dpa
07.04.2022 | Abstimmung im Bundestag

Impfpflicht ist Gewissensentscheidung

Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.

Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa
06.04.2022 | Kanzler Scholz im Bundestag

„Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen“

Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“