Für Rentnerinnen und Rentner

Das sozialdemokratische Konjunkturpaket: Für Rentnerinnen und Rentner

Wir haben es gemeinsam erfolgreich geschafft, die Verbreitung des Coronavirus deutlich zu bremsen. Jetzt kommt ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, um unser Land nach der Pandemie mutig nach vorne zu bringen. Besonders im Blick haben wir die Rentner*innen, die sich um ihr Auskommen sorgen. Umso wichtiger ist, dass die Grundrente kommt! Denn Lebensleistung verdient Anerkennung. Auch haben die 21 Millionen Rentner*innen mehr Geld im Portemonnaie.

Lebensleistung verdient Anerkennung. Die Grundrente kommt.

• Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt!
  
  
• Mehr Rente im Monat! Für alle, die mindestens 33 Jahre oder mehr gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben. Auch Teilzeitarbeit, Kindererziehung und Pflege zählen mit. Wer in dieser Zeit also zu wenig für eine auskömmliche Rente verdient hat, bekommt einen Aufschlag – und damit spürbar mehr als etwa der Betrag in der Grundsicherung.
  
  
• Ohne Bedürftigkeitsprüfung. Ohne sich vorm Sozialamt erklären zu müssen. Nur eine einfache Einkommensprüfung, die von der Rentenkasse und der Finanzverwaltung durchgeführt wird.
  
  
• Mehr Geld für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner – davon rund 70 Prozent Frauen – zum Beispiel die Floristin, die 40 Jahre lang für weniger als die Hälfte des Durchschnittslohns gearbeitet hat. Ihre Rente bisher: 547€. Und künftig: 966€. +419€.

Wir entlasten Rentnerinnen und Rentner

• Wir senken die Mehrwertsteuer befristet vom 1. Juli bis zum Jahresende. Statt 19 Prozent beträgt der reguläre Mehrwertsteuersatz dann 16 Prozent. Der ermäßigte Satz sinkt von 7 auf 5 Prozent. Damit spülen wir rund 20 Milliarden Euros in die Geldbeutel der Verbraucherinnen und Verbraucher. So stärken wir die Kaufkraft und geben den konjunkturellen Impuls, den die Wirtschaft in unserem Land braucht. Von der Senkung profitieren vor allem Rentnerinnen und Rentner, da sie einen größeren Teil ihres Einkommens für den Lebensunterhalt ausgeben.
  
  
• Durch die geringere Mehrwertsteuer reduziert sich der Strompreis in diesem Jahr. Auch in 2021 entlasten wir bei den Stromkosten, denn wir senken die EEG-Umlage. Auch das sorgt für mehr Geld im Portemonnaie.

Renten steigen im Juli

• Ab Juli bekommen die Rentnerinnen und Rentner mehr Geld. Im Osten steigen die Bezüge um 4,2 und im Westen um 3,45 Prozent. Die Ost-Renten nähern sich damit weiter den West-Bezügen an.
  
  
• Die sogenannte Standardrente steigt auf 1538,55 Euro im Westen (plus 51,37 Euro) und 1495,35 Euro im Osten (plus 60,30 Euro). Die Standardrente ist eine Vergleichsgröße, die rechnerisch derjenige bekäme, der 45 Jahre lang als Durchschnittsverdiener Beiträge in die Rentenkasse eingezahlt hat.

Wir sorgen für lebenswerte Städte und Gemeinden

• Wir alle wollen ein lebenswertes Umfeld. Doch in diesem Jahr bricht mindestens ein Viertel der Gewerbesteuer weg, der wichtigsten Steuer der Städte und Gemeinden. Mit dem Geld müssen sie aber vieles bezahlen, was das Leben lebenswert – oder einfach leichter – macht: Kultur, soziale Einrichtungen, das Schwimmbad, Sportvereine, Kitas, den Bus zum Arzt und vieles mehr. Und sie kurbeln die Wirtschaft vor Ort an – mit Aufträgen an Handwerker und örtliche Unternehmen zum Beispiel. Wir stärken darum die Städte und Gemeinden in schwieriger Zeit und spannen einen Rettungsschirm für Kommunen. Bund und Länder erstatten den Kommunen je zur Hälfte die Gewerbesteuerausfälle aus diesem Jahr. Das hilft den Kommunen, damit sie weiter investieren können, kein kommunales Schwimmbad und keine soziale Einrichtung schließen muss - und ein gutes Angebot von Bussen und Bahnen besteht.

• Der Bund beteiligt sich künftig deutlich höher an den Kosten der Unterkunft bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Dadurch haben die Städte und Gemeinden jedes Jahr 4 Milliarden Euro mehr in den Kassen. Das hilft besonders dort, wo Arbeitslosigkeit hoch und Einkommen niedrig sind.
  
  
• Durch die Corona-Pandemie sind die Einnahme durch Tickets für den Bus oder die U-Bahn stark gesunken. Deshalb wird der Bund die Länder mit zusätzlich 2,5 Milliarden Euro bei der Finanzierung des ÖPNV unterstützen. So stärken wir den öffentlichen Personennahverkehr.