Mitgliedervotum

14. bis 28. April

Stelle Deine Fragen – bei Dialog- und Onlinekonferenzen.

15. bis 29. April

Stimme digital über den Koalitionsvertrag ab.

30. April

Wir verkünden das Ergebnis des Mitgliedervotums.

Öffnen/Schließen: Wird es ein Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag geben?

Ja. Der Parteivorstand hat beschlossen, dass dem Koalitionsvertrag durch ein Mitgliedervotum zugestimmt werden muss. 

Öffnen/Schließen: Wann wird das Mitgliedervotum stattfinden?

Das Mitgliedervotum findet vom 15. bis 29. April 2025 statt.

Öffnen/Schließen: Wann kommt der Brief?

Der Brief wird voraussichtlich Anfang der nächsten Woche bei Dir eintreffen. Bitte beachte, dass es aufgrund des Postwegs eventuell zu Verzögerungen kommen kann. 

Öffnen/Schließen: Wer kann an der Abstimmung teilnehmen?

Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der SPD, die zum Stichtag – 23. März 2025 – in die SPD aufgenommen wurden und in der Mitgliederverwaltung als Mitglied registriert sind. Der Nachweis der Stimmberechtigung erfolgt durch die Mitgliederlisten anhand der Mitgliederverwaltung (MAVIS).

Öffnen/Schließen: In welcher Form wird die Abstimmung stattfinden?

Die Abstimmung für das Mitgliedervotum wird ausschließlich online durchgeführt. Dafür erhalten alle Mitglieder einen Brief mit dem Link zur Abstimmungsplattform und einem persönlichen Passwort. 

Öffnen/Schließen: Wie kann ich mit abstimmen?

Alle Mitglieder erhalten per Post einen Zugangslink zum Abstimmungsportal, ein Passwort sowie Hinweise zum Votum und dem Abstimmungsverfahren. Im Abstimmungsportal können sich die Mitglieder im Zwei-Faktor-Verfahren zur Teilnahme anmelden. Die Stimmberechtigten benötigen zur Anmeldung in das Abstimmungssystem neben dem Passwort als zweiten Faktor ihre Mitgliedsnummer. Die Online-Abstimmung kann mit stationären und mobilen digitalen Endgeräten erfolgen. Die abgegebenen Stimmen werden verschlüsselt in die elektronische Urne gesendet. Da das Passwort per Post versendet wird, ist es besonders wichtig, dass Deine Anschrift korrekt ist. Du kannst diese mit wenigen Klicks auf meine.spd.de aktualisieren. 

Öffnen/Schließen: Abstimmen ohne Internet – geht das?

Wenn Du keinen Internetzugang hast und Deine Familie und Dein Freundeskreis Dir nicht helfen können, wende Dich bitte an Deinen Ortsverein. Unterstützung kannst Du auch in Deiner nächstgelegenen Geschäftsstelle bekommen.

Öffnen/Schließen: Wo finde ich meine Mitgliedsnummer?

Deine Mitgliedsnummer findest Du z.B. auf Deiner Beitragsquittung, im Parteibuch, auf Deiner SPD-Card oder unter meine.spd.de. Wenn Du Deine Mitgliedsnummer nicht findest, ruf unsere Hotline an.

Öffnen/Schließen: Wo kann ich mich über den Koalitionsvertrag informieren?

Du kannst den Koalitionsvertrag auf dieser Webseite einsehen. Außerdem gibt es Dialogveranstaltungen digital und in Präsenz. Hier im internen Bereich für Mitglieder findest Du alle Termine.

Öffnen/Schließen: Bis wann muss ich meine Stimme abgegeben haben?

Bitte gib Deine Stimme bis zum 29. April um 23:59 Uhr ab, am besten jedoch früher. 

Öffnen/Schließen: Ist das Ergebnis des Mitgliedervotums wirklich bindend?

 Das Mitgliedervotum ist bindend, wenn mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten sich an der Abstimmung beteiligt haben.

Öffnen/Schließen: Wie wird das Ergebnis festgestellt?

Eine Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK), zusammengesetzt aus Vertreter*innen der Landesverbände und Bezirke, sowie eine notarielle Aufsicht öffnen nach Ablauf des Abstimmungszeitraums die digitale Urne und stellen das Ergebnis fest. 

Öffnen/Schließen: Wie ist der Ablauf des digitalen Mitgliedervotums?

lle Mitglieder erhalten postalisch einen Zugangslink zum Abstimmungsportal, ein Passwort sowie Hinweise zum Votum und dem Abstimmungsverfahren. Im Abstimmungsportal können die Mitglieder im Zwei-Faktor-Verfahren am Votum teilnehmen.

Die Stimmberechtigten benötigen zur Anmeldung in das Abstimmungssystem neben dem Passwort als zweiten Faktor ihre Mitgliedsnummer. Die Online-Abstimmung kann mit stationären und mobilen digitalen Endgeräten erfolgen. Die abgegebenen Stimmen werden verschlüsselt in die elektronische Urne gesendet.

Öffnen/Schließen: Kann ich meine Stimme nach der Stimmabgabe nochmal ändern?

Nein. Wie bei einem Stimmzettel, den Du in die Urne geworfen hast, kannst Du auch hier Dein Votum im Nachhinein nicht mehr verändern.

Öffnen/Schließen: Kann jemand nachvollziehen, ob und wie ich abgestimmt habe?

Um zu verhindern, dass jemand mehrmals abstimmt, weiß das System, wer schon abgestimmt hat. Deine Stimme wird aber so verschlüsselt, dass nicht nachvollziehbar ist, was Du gewählt hast. 

Öffnen/Schließen: Ist sichergestellt, dass jede*r nur einmal abstimmt?

Ja. Es ist nicht möglich mehrmals abzustimmen. Das System registriert, wenn ein*e Benutzer*in abgestimmt hat und lässt keine zweite Abstimmung zu.

Öffnen/Schließen: Brief mit Zugangsdaten nicht erhalten oder verloren – was jetzt?

Du kannst Dich bei uns melden und wir schicken den Brief nochmal an Deine Adresse. Wir können aufgrund der Postlaufzeiten aber nicht garantieren, dass dieser rechtzeitig ankommt. 

Öffnen/Schließen: Wie kann ich euch bei Nachfragen erreichen?

Du kannst uns per Mail unter parteivorstand(at)spd.de oder telefonisch unter 030 25991 - 234 erreichen.

Öffnen/Schließen: Datenschutzhinweis

Verantwortlicher und Auftragsverarbeiter

Die technische Durchführung des Mitgliedervotums erfolgt durch einen spezialisierten IT-Dienstleister im Auftrag der SPD. Informationen zur Datenverarbeitung auf der Abstimmungsplattform findest Du direkt auf der Plattform selbst, wenn Du an der Abstimmung teilnimmst. Für Produktion und Versand der Abstimmungsunterlagen wird ein externer Druckdienstleister eingebunden, der auf Grundlage eines datenschutzkonformen Unterauftragsverhältnisses tätig wird.

Welche Daten werden verarbeitet?

Für die Abstimmung werden folgende Daten verarbeitet: Mitgliedsnummer/ID, Name, Vorname, Titel, Anrede, Adresse sowie Abstimmungs-IDs (kryptografisch gehasht).

Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Datenverarbeitung?

Der Hintergrund der Datenverarbeitung ist das satzungsgemäße Mitgliedervotum (§§ 13 Abs. 3, 14 OrgStatut i. V. m. der entsprechenden Richtlinie des PV). Damit alle Mitglieder von ihrem Recht auf Abstimmung Gebrauch machen können, ist die beschriebene Datenverarbeitung erforderlich. Als Rechtsgrundlage dienen Art. 6 Abs. 1 lit. b und Art. 9 Abs. 2 lit. d DSGVO.

Wann werden die Daten gelöscht?

Deine Daten werden nach Abschluss der Abstimmung bei den beauftragten Dienstleistern gelöscht.
Weitere Informationen zu Deinen Rechten findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Fragen zum Datenschutz richte bitte an: datenschutzbeauftragter[at]spd.de.

Weitere (allgemeine) Informationen zum Datenschutz bei der SPD findest Du zudem in unserer Datenschutzrichtlinie.

Öffnen/Schließen: Wie komme ich zum Abstimmungsportal?

Du erreichst das Abstimmungsportal, indem Du den Link aus Deinem Brief aufrufst oder den dort abgedruckten QR-Code mit Deinem Smartphone scannst.

Öffnen/Schließen: Wie melde ich mich an?

Für die Anmeldung benötigst Du Deine Mitgliedsnummer und das Passwort aus dem Brief.

Öffnen/Schließen: Ich habe meine Zugangsdaten eingegeben, aber sehe diesen Bildschirm:

Die Abstimmung hat noch nicht begonnen. Bitte beachte die Abstimmungsfrist, die in Deinem Brief angegeben ist. Sollte der Abstimmungszeitraum bereits begonnen haben, lösche bitte Deine Browser-Cache. 

Öffnen/Schließen: Wie viele Ziffern hat die Mitgliedsnummer?

Die Länge der Mitgliedsnummer kann variieren. In der Regel umfasst sie jedoch 6 Ziffern.

Öffnen/Schließen: Was mache ich, wenn ich meine Zugangsdaten vergessen oder verloren habe?

Falls Du Deine Zugangsdaten nicht mehr findest, wende Dich bitte an die Hotline. Dort erhältst Du Hilfe und gegebenenfalls neue Zugangsdaten.

Öffnen/Schließen: Welche technischen Voraussetzungen (z. B. Browser, Betriebssystem, Internetverbindung) benötige ich, um abstimmen zu können?

Du benötigst lediglich ein internetfähiges Gerät (z. B. Computer, Tablet oder Smartphone) und einen aktuellen Internetbrowser. Eine stabile Internetverbindung ist empfehlenswert.

Öffnen/Schließen: Kann ich auch über ein Smartphone oder Tablet abstimmen?

Ja, Du kannst auch über ein Smartphone oder Tablet abstimmen.

Öffnen/Schließen: Wie wird sichergestellt, dass meine persönlichen Daten vertraulich behandelt werden?

Bitte schaue hierfür in den Datenschutzhinweis.

Öffnen/Schließen: Kann ich meinen Abstimmungsprozess unterbrechen und später fortsetzen?

Ja, Du kannst die Abstimmung unterbrechen und zu einem späteren Zeitpunkt fortsetzen, solange Du deine Stimme noch nicht verbindlich eingereicht hast. Bitte bedenke, dass Du Dich nach jeder Unterbrechung erneut mit Deiner Mitgliedsnummer und Deinem Passwort anmelden musst.

Öffnen/Schließen: Gibt es eine Bestätigung, dass meine Stimme erfolgreich abgegeben wurde?

Ja, am Ende des Abstimmungsprozesses erhältst Du eine Bestätigung über die erfolgreiche Stimmabgabe. Zusätzlich hast Du die Möglichkeit individuell zu verifizieren, ob Deine Stimme so in der Urne liegt, wie Du sie abgegeben hast. Außerdem kannst Du eine Quittung herunterladen, welche für die universelle Verifikation genutzt werden kann. Hier ist Deine Stimme verschlüsselt abgespeichert. Wenn Du diese mit dem Betreff "Verifikation" an info@parteivorstand@spd.de schickst, kann damit die Abstimmung am Ende universell verifiziert werden. Dies ist aber optional.

Öffnen/Schließen: Ist die Abstimmung anonym?

Ja, die Abstimmung ist anonym.

Öffnen/Schließen: Wann wird das Ergebnis bekannt gegeben?

Ein genauer Termin für die Bekanntgabe des Ergebnisses steht noch nicht fest. Bitte beachte die Informationen auf der offiziellen Webseite oder in den Mitteilungen der SPD.

Öffnen/Schließen: Ist die Plattform auch für Menschen mit Seh- oder Hörbeeinträchtigungen nutzbar?

Die Plattform kann grundsätzlich mit einem Screen-Reader für Sehbeeinträchtigung gelesen werden. Solltest Du weitere Unterstützung brauchen, bitte gern auch Deine Familie oder Freund*innen um Hilfe.

Öffnen/Schließen: Welche Hilfestellungen werden angeboten?

Für Fragen stehen wir Dir unter parteivorstand(at)spd.de und 030 25991 234 zur Verfügung. 

Öffnen/Schließen: Während der Abstimmung ist mein Internet ausgefallen. Kann ich trotzdem noch abstimmen?

Ja, Du kannst Dich erneut einloggen und die Abstimmung fortsetzen, sofern Du Deine Stimme noch nicht endgültig abgeschickt hast.

Öffnen/Schließen: Ich bin nicht sicher, ob ich meine Stimme abgegeben habe.

Versuche Dich erneut im Abstimmungsportal anzumelden. Gelingt der Login, ist Deine Stimme noch nicht endgültig abgegeben. Bitte stimme erneut ab. Klappt der Login nicht mehr, wurde Deine Stimme bereits erfolgreich registriert.

Öffnen/Schließen: Mein Browser schlägt mir vor das Passwort zu speichern. Was soll ich tun?

Es ist empfehlenswert, das Passwort nicht zu speichern. Dadurch könnte es z.B. zu Problemen kommen, falls jemand anderes Deinen Laptop oder Dein Gerät zur Stimmabgabe nutzen möchte. Nach gültiger Stimmenabgabe sind die Zugangsdaten dann ungültig.

Öffnen/Schließen: Kann ich mich auch als Nicht-Mitglied für die Abstimmung registrieren und abstimmen?

Nein, die Abstimmung steht ausschließlich SPD-Mitgliedern offen.

Öffnen/Schließen: Muss ich die Verifikation mit dem QR-Code nach der Abstimmung durchführen, damit meine Stimme zählt?

Nein, das ist freiwillig.

 

Öffnen/Schließen: Was ist die Verifikation?

Die individuelle Verifikation ermöglicht es Dir nach Deiner Stimmabgabe zu überprüfen, ob Deine Stimme korrekt in der digitalen Wahlurne gespeichert wurde. Das ist freiwillig und du brauchst ein zweites Gerät (z. B. Smartphone oder Tablet) Details zum technischen Ablauf werden in der Schritt-für-Schritt-Anleitung beschrieben.

Öffnen/Schließen: Ich sehe das Einmal-Passwort für die optionale Verifikation nicht. Was kann ich tun?

Scrolle bitte weiter nach unten, da das Einmal-Passwort manchmal außerhalb des direkten Sichtbereichs liegt.

Öffnen/Schließen: Wie funktioniert die optionale Verifikation nach der Stimmabgabe?

Nachdem Du Deine Stimme abgegeben hast, erscheint eine Bestätigungsseite. Dort siehst Du:

• Einen QR-Code

• Ein zeitlich begrenztes Einmal-Passwort (30 Sekunden gültig)

Lass diese Seite offen, Du brauchst sie gleich für die Verifikation mit Deinem zweiten Gerät.

Schritt 1: QR-Code scannen:
Öffne die Kamera Deines zweiten Geräts und scanne den QR-Code, der auf Deinem Erstgerät angezeigt wird. Falls das nicht automatisch funktioniert, nutze eine QR-Code-Scanner-App.

Schritt 2: Einmalpasswort eingeben:
Es öffnet sich eine Verifikationsseite im Browser Deines zweiten Geräts. Gib dort das zeitbasierte Einmal-Passwort ein, das Du auf dem Erstgerät siehst. Achtung: Es ist nur 30 Sekunden lang gültig!

Schritt 3: Stimmabgabe überprüfen:
Dir wird Dein Stimmzettel angezeigt, wie er in die digitale Wahlurne eingegangen ist. Vergleiche die Auswahl mit dem, was Du gewählt hast.

Öffnen/Schließen: Wofür ist die Quittung zur Stimmabgabe?

Du kannst nach der Stimmabgabe eine Quittung als Bestätigung herunterladen. Dort enthalten ist ein verschlüsselter Fingerabdruck Deines Stimmzettels sowie eine ID. Diese Quittung dient der universellen Verifikation. Wenn Du möchtest, lade die Quittung herunter und sende sie mit dem Betreff "Verifikation" an info@parteivorstand@spd.de. Nach der Abstimmung laden wir die Quittungen, die wir erhalten haben in das System. So kann die Abstimmung universell verifiziert werden.

Öffnen/Schließen: Wo ist der Unterschied zwischen der Quittung und der Verifikation mit QR-Code?

Die Verifikation mit dem QR-Code ist nur für Dich. Mit Deinem Zweitgerät hast Du die Möglichkeit noch einmal angezeigt zu bekommen, wie Deine Stimme in der Wahlurne abgegeben wurde.

Die Quittung dient der allgemeinen Überprüfung der Abstimmung. Wenn Du sie herunterlädst, kannst Du Sie mit dem Betreff "Verifikation" an info@parteivorstand@spd.de senden.