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Pressemitteilung

19.01.2024 | 009/24

AG Migration und Vielfalt – Staatsangehörigkeitsreform war längst überfällig

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD begrüßt die heute im Bundestag beschlossene Reform des Staatsangehörigkeitsrechts. Damit werde eine Gleichstellung von Drittstaatenangehörigen mit EU-Bürger:innen hergestellt und eine Wertschätzung für ehemalige Gastarbeiter:innen ausgedrückt, die schon vor vielen Jahrzehnten Deutschland mit aufgebaut hätten.

„Diese Reform war längst überfällig“, betont Stella Kirgiane-Efremidis, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft. „Bislang mussten Migrantinnen und Migranten viel zu lange warten, bis sie einen Anspruch auf Einbürgerung erworben haben. Jetzt können sie sich bereits nach 5 Jahren einbürgern, in Einzelfällen sogar schon nach drei Jahren. Das begrüßen wir!“ Nun müssten die Länder die Voraussetzungen schaffen, dass auch die Bearbeitungszeiten ab Antragstellung, etwa durch digitalisierte Prozesse, kürzer werden, so Kirgiane-Efremidis. „Eine Entscheidung für die deutsche Staatsbürgerschaft dürfte nun vielen Eingewanderten leichter fallen, da sie ihren Herkunftspass nicht mehr abgeben müssen“, ergänzte der Co-Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt. „Vor allem für viele Drittstaatenangehörige ist die Einbürgerungsreform eine große Erleichterung: Türkische, bosnische oder ukrainische Eingewanderte, auch diejenigen aus südamerikanischen oder asiatischen und afrikanischen Staaten, hatten bislang im Gegensatz zu EUStaatsangehörigen keinen Anspruch auf eine doppelte Staatsangehörigkeit. Das“, so Bozkurt, „hat viele davon abgehalten, den deutschen Pass zu beantragen. Diese Hürde entfällt jetzt. Das ist auch vor dem Hintergrund des enormen Fachkräftemangels ein richtiger Schritt!“

Begrüßenswert sei auch, dass insbesondere für die Gastarbeitergenerationen die Hürden für den deutschen Pass deutlich abgebaut wurden. Dies sei endlich auch „Ausdruck der Wertschätzung gegenüber Menschen, die vor allem in den 60er und 70er Jahren nach Deutschland kamen, das Land mit aufgebaut haben, aber hier seit Jahrzehnten als Ausländerinnen und Ausländer leben – obwohl sie doch längst dazu gehören“, sagte Kirgiane-Efremidis.