Angesichts des barbarischen Terrors der islamistischen Hamas gegen israelische Zivilisten ruft die SPD in einem breiten Bündnis aus demokratischen Parteien, Verbänden und zivilgesellschaftlichen Initiativen zu einer Solidaritätskundgebung unter dem Titel „Aufstehen gegen Terror, Hass und Antisemitismus – in Solidarität und Mitgefühl mit Israel“ am Sonntag, 22. Oktober 2023, 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor auf.

„Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands steht entschlossen an der Seite Israels und des israelischen Volkes. Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung und das Existenzrecht Israels ist durch nichts zu relativieren. Wir sind froh, dass die Demokraten in diesem Land hierbei zusammenstehen. Wir wollen zeigen, dass die Mehrheit der Menschen in unserem Land gegen Antisemitismus, Terror und Hass aufsteht und solidarisch mit Israel ist“, erklärt Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär.

Vor dem Hintergrund von antijüdischen Gewaltaufrufen und eines Brandanschlages auf eine jüdisch Gemeinde in Berlin wollen sich die Veranstalter mit der Kundgebung zugleich solidarisch mit der jüdischen Gemeinschaft zeigen und Terror-Unterstützung hierzulande verurteilen. Im Aufruf heißt es:

 „Es ist völlig inakzeptabel, wenn Islamisten – auch in unseren Kommunen – das Massaker der Hamas feiern und zum Akt der Befreiung verklären. Wer bei uns durch derartige Parolen Terror unterstützt oder ihn gar mitfinanziert, muss sanktioniert und bestraft werden. Antisemitisches Gedankengut findet immer weitere Verbreitung und tritt immer offener zu Tage. Wir werden unsere Gesellschaft nicht Antisemiten und Islamisten überlassen. Und auch nicht die Straße.“

Der Aufruf des Bündnisses kann hier abgerufen werden.