Zum Beschluss der Großen Koalition über ein Konjunkturprogramm des Bundes erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda:

Das Konjunkturpaket der Bundesregierung setzt wichtige und starke Signale für Kunst und Kultur. Eine Milliarde Euro zur Sicherung der kulturellen Infrastruktur und zur Förderung kultureller Projekte. Überbrückungshilfen insbesondere auch für Musikclubs und Veranstaltungslogistik. Weiterhin erleichterter Zugang zur Grundsicherung. Befristete Senkung der Mehrwertsteuer und weitere steuerliche Erleichterungen. Alles das hilft Kultureinrichtungen, Veranstalterinnen und Veranstaltern, Künstlerinnen und Kreativen.

Mit dem Beschluss der Koalition über diese konjunkturellen Hilfen ist der Weg frei für die nationale Kraftanstrengung für die Kultur, die das Kulturforum der Sozialdemokratie bereits früh gefordert hat. Es ist gut, dass auch das Bundesfinanzministerium und Olaf Scholz das notwendige Gespür für die Rolle und Bedeutung der Kultur gezeigt und diese Förderung früh und energisch zu einem eigenen Thema gemacht haben. Bund, Länder und Kommunen stehen gemeinsam in der Verantwortung, kulturelle Infrastrukturen zu erhalten. Sie müssen gerade jetzt künstlerisches Arbeiten und kulturelles Erleben fördern und ermöglichen.

Jetzt ist die Zeit, nicht mehr nur über den Ausgleich wirtschaftlicher Härten aufgrund der notwendigen Beschränkungen nachzudenken, sondern kraftvoll zu zeigen, was möglich ist. Kunst und Kultur fördern – gemeinsam, systematisch und unter den Bedingungen der Pandemie. Das ist die Aufgabe der Stunde. Wenn kulturelle Veranstaltungen wieder möglich werden, dann müssen wir auch die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass sie stattfinden können. Wir brauchen dringend die Impulse, die Irritationen und Interventionen von Künstlerinnen und Künstlern in den grundsätzlichen Debatten, die vor uns liegen.