Pressemitteilungen

Sigmar Gabriel reist zu politischen Gesprächen nach Wien

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel reist auf Einladung des österreichischen Bundeskanzlers und SPÖ-Vorsitzenden Christian Kern von 28. bis 29. November nach Wien und nimmt an einem Treffen sozialdemokratischer Parteivorsitzender und Gewerkschaftsvorsitzender aus Österreich, Schweden und Deutschland teil.

Tag gegen Gewalt an Frauen: Forderung nach Schutzräumen für gewaltbetroffene Frauen und Mädchen

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und die SPD-GeneralsekretärinKatarina Barley:

Dietmar Nietan zur „Frontal 21“-Berichterstattung

Zur Berichterstattung von „Frontal 21“ im Zusammenhang mit dem Geschäftsgebaren der vorwärts-Tochter NWMD erklärt SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan:

In dem gestern ausgestrahlten Bericht werden schwerwiegende Vorwürfe gegen die Vorwärts-Tochter NWMD erhoben.

Für die SPD ist selbstverständlich: Mit Sponsoring-Leistungen kann kein Zugang zu Amtsträgern, Abgeordneten oder Parteifunktionären „erkauft" werden.

Einladung zum AGS-Empfang mit Verleihung des Innovationspreises

Zum diesjährigen AGS-Empfang, in dessen Rahmen traditionell auch der Innovationspreis der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) verliehen wird, laden der SPD-Parteivorstand und die AGS herzlich ein.

Mit dem Innovationspreis werden alljährlich Unternehmerinnen und Unternehmer für ihre besondere Innovationskraft, unternehmerische Initiative, ökologische Arbeits- und Produktionsansätze sowie ihr soziales Engagement und ihren Einsatz für nachhaltige Beschäftigung ausgezeichnet.

Der Bundesvorsitzende der AGS Christian Flisek, MdB, begrüßt. Der Preis wird verliehen durch Yasmin Fahimi, Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Einladung zur Verleihung des Regine-Hildebrandt-Preises 2016 mit Manuela Schwesig und Heiko Maas

Zur Verleihung des diesjährigen Regine-Hildebrandt-Preises lädt die SPD herzlich ein.

Mit diesem Preis, der am Todestag seiner Namensgeberin verliehen wird, werden das Engagement für Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit und das klares Bekenntnis für Zusammenhalt und eine klare Haltung gegen rechte Hetze und Gewalt gewürdigt.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig und Bundesjustizminister

Heiko Maas werden den Regine-Hildebrandt-Preis 2016 an die Preisträger überreichen.

Diese sind der Verein KIDS & CO aus Berlin, der Afghanische Frauenverein München und der Verein Arbeit und Dritte Welt aus Hildesheim.

Juso-Bundeskongress „Farbe bekennen“ mit Martin Schulz, Andrea Nahles und Katarina Barley

Von Freitag, 25. November, bis Sonntag, 27. November 2016, findet der diesjährige Juso-Bundeskongress unter dem Motto „Farbe bekennen“ in Dresden statt. Die Jusos wollen über die außen- und innenpolitischen Herausforderungen und mögliche Lösungen diskutieren. Die Jusos stehen auf gegen Rechtspopulismus, sie machen sich Gedanken über die Arbeitswelt von morgen, Investitionen für die Zukunft und die Bundestagswahl 2017.

Fototermin: SPD setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen – „Tür auf – Schutzräume für alle gewaltbetroffenen Frauen“

Auf Initiative der Menschenrechtsorganisation „TERRE DES FEMMES - Menschenrechte für die Frau e. V.“ hisst die SPD am kommenden Donnerstag vor dem Willy-Brandt-Haus die Terre de Femmes-Fahne. Zuvor gibt es die Möglichkeit für ein Foto im Atrium des Willy-Brandt-Hauses vor dem Banner „Tür auf – Schutzräume für alle gewaltbetroffenen Frauen“.

Katarina Barley gratuliert Andreas Bausewein

Zur Wiederwahl von Andreas Bausewein zum Landesvorsitzenden der SPD Thüringen erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

Einladung zum Pressegespräch mit Ralf Stegner nach dem Forum Innenpolitik

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am kommenden Donnerstag tagt das Forum Innenpolitik des SPD-Parteivorstandes. Mitglieder des Forums sind alle SPD-Innenminister und -senatoren bzw. Staatssekretäre, alle innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landes- und Bundesfraktionen, alle Mitglieder der AG Inneres der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vertreter der Gewerkschaft der Polizei.

Themen des Treffens sind u.a. die Stellenentwicklung bei den Polizeien von Bund und Ländern, die öffentliche Sicherheit sowie Body-Cams und die Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten.

Aziz Bozkurt: SPD führt unangefochten bei Bevölkerung mit Einwanderungsgeschichte

Zu einer Studie des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration zur Parteienpräferenz von Einwanderern, die heute in Berlin vorgestellt wurde, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt:

Die hohen Zustimmungswerte für die Sozialdemokratie sind mehr als erfreulich. Sie belegen deutlich, dass es keine Partei besser als die SPD versteht, Antworten auf die Herausforderungen unserer Einwanderungsgesellschaft zu finden. Besonders wichtig ist für uns das deutliche Aufbrechen der Parteibindung von Spät-/Aussiedlern, die immer mehr den Weg zur Sozialdemokratie finden. Das Ergebnis ist aber gleichzeitig ein Arbeitsauftrag, diese Wählergruppe stärker und kontinuierlicher anzusprechen. Diese Aufgabe werden wir uns nicht nur im nächsten (Wahl-) Jahr, sondern auch danach annehmen.