Pressemitteilungen

Thorsten Schäfer-Gümbel reist zu politischen Gesprächen nach Ankara und Istanbul

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel reist am Freitag, 9. Dezember 2016, nach Ankara und Istanbul. Im Zentrum seiner zweitägigen Reise stehen Gespräche über die aktuelle innenpolitische Lage sowie die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei.

Sigmar Gabriel gratuliert Michael Müller

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Michael Müller zu seiner erneuten Wahl zum Regierenden Bürgermeister des Landes Berlin:

Zu Deiner Wiederwahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gratuliere ich Dir persönlich und im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes ganz herzlich. Nach der Wahl ist es Euch gelungen, eine stabile Regierung für Berlin mit einem zukunftsfähigen Koalitionsvertrag zu bilden.

AG Migration und Vielfalt in der SPD: Union beschließt ein Zurück in die 90er und entzaubert Merkel

Auf ihrem Parteitag hat die CDU Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik gefasst und den Kompromiss im Koalitionsvertrag mit der SPD zur doppelten Staatsbürgerschaft aufgekündigt. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt:

In einer Zeit, in der der Zusammenhalt in Deutschland wichtiger denn je ist, kündigt die CDU den gesellschaftlich wichtigen Kompromiss der Abschaffung der Optionspflicht auf. Die CDU demonstriert Hunderttausenden jungen Deutschen, dass sie mit ihrer Zugehörigkeit zu unserem Land und unserer Einwanderungsgesellschaft fremdelt. Wenn der Generalsekretär der CDU auf der einen Seite die erträumte Öffnung der Partei für Menschen mit Migrationshintergrund ausruft und auf der anderen Seite die gesellschaftlichen Realitäten verneint werden, dann ist das nur noch armselig. Wir fordern die CDU auf, die Koalition mit solch weltfremden Beschlüssen nicht zu gefährden.

Symposium zum 90. Geburtstag von Erhard Eppler – Sozialdemokratischer Vordenker einer humanen Welt

Anlässlich des 90. Geburtstages von Prof. Dr. Erhard Eppler laden der SPD-Parteivorstand, die SPD Baden-Württemberg und die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg zu einer Festveranstaltung am 9. Dezember 2016 in Stuttgart ein.

Sigmar Gabriel, Heiko Maas und Oliver Malchow besuchen Berliner Polizisten

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel besucht gemeinsam mit dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas und dem Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei Oliver Malchow den Abschnitt 53 der Berliner Polizei.

Jugendkongress „Jugend-Politik-Betriebe“ mit Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Katarina Barley

Gemeinsam mit jungen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern diskutieren der SPD‑Vorsitzende Sigmar Gabriel, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles und die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley auf dem Jugendkongress „Jugend-Politik-Betriebe“ über sozialdemokratische Gewerkschafts- und Beschäftigungspolitik. Der von der SPD initiierte Kongress dient unter anderem dem Austausch junger Gewerkschaftsmitglieder mit Bundes- und Landespolitikern über die Interessen junger Beschäftigter.

Sigmar Gabriel trifft sozialdemokratische Partei- und Regierungschefs in Prag

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nimmt am morgigen Freitag, den 2. Dezember, an einem Treffen sozialdemokratischer Partei- und Regierungschefs im Rahmen einer Ratssitzung der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Prag teil.

Schwusos zum Welt-AIDS-Tag 2017 - Positiv zusammen leben!

Anlässlich des heutigen Welt-AIDS-Tages erklären die Bundesvorsitzende und der Fachsprecher für Gesundheit und Soziales der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Petra Nowacki und Michael Blödel-van der Werf:

Sigmar Gabriel diskutiert mit Studierenden in Köln

Zum Auftakt der „Hochschuldialoge 2016/17“, einer Veranstaltungsreihe der Juso-Hochschulgruppen, diskutiert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mit Studierenden, Lehrenden sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Universität zu Köln zum Thema soziale Gerechtigkeit.

Im Vorfeld des Gesprächs mit den Studierenden nimmt Sigmar Gabriel an einer Paneldiskussion mit Dr. Judith Niehues vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln und Prof. Dr. Marita Jacob vom Institut für Soziologie und Sozialpsychologie der Universität zu Köln zum Thema „Wohin steuert unsere Gesellschaft? – Die Zukunft der sozialen Gerechtigkeit“ teil.

Ulf Daude: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz!

Der Bundesausschuss der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) traf sich am 25./26.11.2016 in Berlin, um über Chancen und Risiken des Einsatzes von digitalen Medien in Kitas und Schulen sowie die Inhalte und Arbeitsschwerpunkte der Wahlperiode 2016 bis 2018 zu diskutieren. Der Bundesausschuss hat einstimmig beschlossen, die Forderung „Kinderrechte gehören ins Grundgesetz!“ zu unterstützen.