Pressemitteilungen

AG SPD 60 plus - Lothar Binding als Bundesvorsitzenden auf Bundeskonferenz wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft der Senioren in der SPD (SPD 60 plus) hat auf ihrer Ordentlichen Bundeskonferenz am 27. und 28. Oktober 2022 in Berlin den aus Heidelberg stammenden Lothar Binding mit 97,1% der Stimmen als Bundesvorsitzenden wiedergewählt.

SPD-Debattenkonvent

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Samstag, 05. November 2022 sowie am Sonntag, 06. November 2022 findet der SPD-Debattenkonvent in Berlin statt. Neben Saskia Esken, Lars Klingbeil und Olaf Scholz werden zahlreiche Gäste aus Partei, Gewerkschaften und der Zivilgesellschaft zu verschiedenen Diskussionsveranstaltungen erwartet.

Wir laden Sie herzlich zur Berichterstattung ein:

am Samstag, 05. November 2022, Debattencam
ab 10:30 Uhr, (Akkreditierung ab 08:30 Uhr)

sowie am Sonntag, 06. November 2022, Parteikonvent mit Antragsberatung
ab 10:00 Uhr, (Akkreditierung ab 08:00 Uhr)

im Vollgutlager Berlin und Schwuz Berlin, Rollbergstraße 26, 12053 Berlin.

Wir bitten um eine verbindliche Anmeldung mit Angabe von Geburtsdatum und -ort bis
Dienstag, 1. November 2022, 12:00 Uhr unter pressestelle(at)spd.de.

Termine Saskia Esken besucht die Initiative „Summer of Pioneers“ in Herzberg (Elster)

Die SPD-Vorsitzende Saskia Eskenbesucht gemeinsam mit Hannes Walter, MdB, das Projekt Herzberg - Summer of Pioneers – in der Lausitz. Im Mittelpunkt steht die Verwandlung eines ländlichen Ortes in einen Zukunftsort unter Berücksichtigung der Chancen der Digitalisierung und einer familienfreundlichen Stadtentwicklung.

17. Oktober 2022

Besuch und Gespräch mit den Teilnehmer:innen des Summer of Pioneers
ca. 11:00 Uhr,
Marxsche Villa, Badstraße 8, 04916 Herzberg (Elster).

Besuch des Stadtlabors und Vorstellung des Projektes „digital vereint“
13:00 Uhr,
Kirche St. Marien, Kirchstraße 14, 04916 Herzberg (Elster).

Kranzniederlegung in Gedenken an Willy Brandt

Anlässlich des 30. Todestages von Willy Brandt nehmen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und Olaf Scholz an einer Kranzniederlegung teil:

am Samstag, den 8. Oktober 2022
um 09:30 Uhr, Presseeinlass: 8:45 Uhr bis 9:15 Uhr,
Waldfriedhof Zehlendorf, Eingang Wasgensteig, 14129 Berlin.

Kevin Kühnert im Gespräch mit Edeka-Beschäftigten zur Erhöhung des Mindestlohns

Der Mindestlohn wird erhöht auf 12 Euro. Zum 1. Oktober 2022 tritt dieser in Kraft. Aus diesem Anlass trifft sich der SPD-Generealsekretär Kevin Kühnert mit Beschäftigten des Edeka-Marktes in Woltersdorf, um über die Auswirkungen der Maßnahme und Erwartungen an die Politik zu sprechen.

Der Termin findet statt:
Am Freitag, den 30. September 2022
ab 05:00 Uhr bis 06:00 Uhr,
Edeka Markt in Woltersdorf, Vogelsdorfer Str. 2, 15569 Woltersdorf.

Ehemaliger schwedischer Ministerpräsident Stefan Löfven als Kandidat für den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) bestätigt

Der ehemalige schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven kandidiert für das Amt des nächsten Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Dies haben die Mitglieder des Wahlausschusses bestätigt.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil erklärt hierzu:„Stefan Löfven hat sich nicht nur als Ministerpräsident von Schweden und als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schwedens (SAP) verdient gemacht, sondern war auch treibende Kraft großer europäischer Errungenschaften. Mit dem von ihm initiierten Sozialgipfel in Göteborg 2017, wurde der entscheidende Impuls für die Europäische Säule Sozialer Rechte gegeben und damit der Weg für eine gerechtere Europäische Union für all seine Bürgerinnen und Bürger bereitet. Zudem gilt das schwedische Sozialstaatsmodell europaweit als ein Vorbild erfolgreicher sozialdemokratischer Politikgestaltung.“

Fachkonferenz der Bundes-SGK: „zukunft.kommunal.konkret“ Resiliente Städte, Gemeinden und Kreise

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland (Bundes-SGK) veranstaltet eine Konferenz zum Thema „zukunft.kommunal.konkret“ Resiliente Städte, Gemeinden und Kreise.

Die Konferenz findet statt

am Donnertag, dem 22. September 2022,
ab 15:00 Uhr,
sowie
am Freitag, dem 23. September 2022,
ab 9:00 Uhr,

im Congress Center Leipzig,
Seehausener Allee 1, 04356 Leipzig.

EuGH: Keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung!

Nach dem Urteil des EuGH zur deutschen Vorratsdatenspeicherung erklären
Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der ASJ:

„Die ASJ begrüßt diese Entscheidung des EuGH. Sie bestätigt die grundlegenden Prinzipien, die sich aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, mehr noch aber aus der Rechtsprechung des EuGH ergeben: Die pauschale Sammlung von Daten im Bereich der Kommunikation darf es ohne konkreten Anlass nicht geben!“

Enrico Letta zu Besuch bei der SPD-Parteispitze

Am Montag, 19. September 2022, kommen das Präsidium und der Parteivorstand der SPD zur Beratung aktueller Themen in einer hybriden Sitzung zusammen. An der Vorstandssitzung wird auch der Parteivorsitzende der Partito Democratico (PD) und Spitzenkandidat zur italienischen Parlamentswahl, Enrico Letta, teilnehmen.

AG Migration und Vielfalt mit neuer Doppelspitze

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD hat eine neue Doppelspitze. Auf ihrer Ordentlichen Bundeskonferenz wählten die DelegiertenStella Kirgiane-EfremidouundAziz Bozkurt zu ihren neuen Vorsitzenden.