Pressemitteilungen

Beschäftigungsverbote für Asylsuchende in allen Bereichen aufheben

Zu der Forderung der Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner, Asylsuchende während der Corona-Krise in der Landwirtschaft einzusetzen, erklärt Irena Rudolph-Kokot, Vizevorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD:

AfA: Grundrente muss wie geplant kommen!

Zu den Äußerungen des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Linnemann, die Grundrente auf Eis zu legen, erklärt der AfA-Bundesvorsitzende Klaus Barthel:

Maria Noichl, Bundesvorsitzende der SPD-Frauen: Frauennotrufe und Frauenhäuser sind systemrelevant!

Anlässlich der besonderen Herausforderungen für Frauenhäuser und Frauennotrufe während der Corona-Krise erklärt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF):

Gemeinsame Pressemitteilung von Norbert Walter-Borjans, SPD-Parteivorsitzender, und Udo Bullmann, SPD-Europa-Beauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, anlässlich der Corona-Gipfel-Konferenz der europäischen Staats- und Regierungschefs

In ganz Europa stellt das Coronavirus die Menschen und die Wirtschaft vor eine harte Bewährungsprobe. Die rasante Ausbreitung des Virus hat das gesellschaftliche Leben mittlerweile vielerorts zum Erliegen gebracht. Corona ist nicht nur eine existenzielle Bedrohung für jede und jeden Einzelnen, sondern auch für den europäischen Zusammenhalt. Vor Kurzem noch kaum denkbare Einschränkungen sind überall in Kraft und fordern uns allen viel ab. Freiheit ist zwar das tragende Element Europas, aber gegenwärtig ist es regelrecht überlebensnotwendig, dass wir uns in unseren Freiheiten – grenzenlos zu reisen, zu arbeiten, Menschen zu begegnen – massiv einschränken. Gerade jetzt müssen wir beweisen: Europa bedeutet Zusammenhalt und Miteinander.Besonders in diesen Wochen und Monaten brauchen wir ein solidarisches Europa.

Löhne und Kaufkraft sichern: AfA fordert Aufstockung des Kurzarbeitergeldes

Zur aktuellen Debatte über Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Krisenfolgen erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Klaus Barthel:

Einsetzung eines Wirtschaftspolitischen Beirats

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner heutigen Sitzung die Einsetzung eines Wirtschaftspolitischen Beirats beschlossen.

Dazu erklärt der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans:

Besonderer Schutz wegen Mietschulden, anderer Verbindlichkeiten und gegen Insolvenz durch Corona

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt die Initiative der Bundesregierung für Mietschulden, die aufgrund der Maßnahmen gegen die Corona-Epidemie entstehen, eine Kündigung auszuschließen.

Equal Pay ist machbar und bleibt das Ziel

Der „Equal Pay Day“, der internationale Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern, fällt in diesem Jahr in Deutschland auf den 17. März.

Zum „Equal Pay Day“ erklären die SPD-Parteivoarsitzende Saskia Esken und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Maria Noichl:

Brosda: Das gesellschaftliche Lebensmittel Kultur verfügbar halten

Die aktuell notwendigen Maßnahmen zur Verlangsamung der Corona-Pandemie treffen Künstlerinnen und Künstler, Kreative, Kultureinrichtungen und kulturelle Veranstaltungsbetriebe hart. Der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda erklärt:

Resolution des SPD-Parteivorstands zum Internationalen Frauentag am 8. März 2020

Mehr Frauen in Vorständen durch klare Regeln; Schluss mit Zielgröße Null – Erwerbsarbeit und Sorgearbeit gerecht verteilen

Zum Internationalen Frauentag am 08. März hat der SPD-Parteivorstand die folgende Resolution beschlossen: