Die gemeinsame Beschaffung medizinischer Ausrüstung, mehr Krankenhaus-Plätze für Corona-Patienten und mehr Schutz für besonders gefährdete Menschen: Bund und Länder haben sich am Donnerstag auf weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus verständigt.
Krankenhäuser entlasten
Um die Krankenhäuser für die Versorgung von schwer erkrankten Corona-Patienten zu entlasten, sollen soweit medizinisch vertretbar alle planbaren stationären Behandlungen und Operationen ab Montag auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Dadurch sollen sich die Krankenhäuser auf den erwartbar steigenden Bedarf an Intensiv- und Beatmungskapazitäten zur Behandlung von Patienten mit schweren Atemwegserkrankungen durch das Coronavirus konzentrieren können.
Die dadurch entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser werden seitens der gesetzlichen Krankenkassen ausgeglichen. Zudem gibt es einen Bonus für jedes Intensivbett, das zusätzlich vorgehalten wird. Die Krankenhäuser werden aufgefordert so zu planen, dass die Kapazitäten der Intensiv- und Beatmungsbetten in ihren Kliniken gestärkt werden.
Veranstaltungen meiden
Veranstaltungen mit mehr als tausend Teilnehmenden sollen abgesagt, auf alle nicht notwendigen Veranstaltungen verzichtet werden.
Kindergärten, Schulen und Universitäten
In Regionen und Bundesländern mit besonders starker Verbreitung des Virus sind die Verschiebung des Semesterbeginns an den Universitäten sowie die vorübergehende Schließung von Kindergärten und Schulen, etwa durch ein Vorziehen der Osterferien, eine weitere Möglichkeit. Bis Freitagnachmittag kündigten 14 Bundesländer flächendeckende Schulschließungen an: Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Hessen, das Saarland, Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen.
Die meisten Länder wollen die Schulen und Kitas bis zum Ende der Osterferien geschlossen halten, also bis Mitte oder Ende April. Sachsen will am Montag zunächst die Schulpflicht aussetzen, Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern sollen auf diese Weise Zeit bekommen, sich auf Schulschließungen vorzubereiten. Den genauen Zeitpunkt will die Landesregierung kommende Woche festlegen. In Mecklenburg-Vorpommern will das Kabinett am Samstag entscheiden, ob flächendeckende Schließungen notwendig sind.
Älteren und Kranken helfen
Bund und Länder verstärken ihre Bemühungen, besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen - Ältere und chronisch Kranke - aufzuklären, ihnen Handlungsempfehlungen zu geben und sie zu schützen. Dazu gehören Konzepte für Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste, gezielt Informationen an diese Gruppen zu geben.
Schutzschirm für Arbeitsplätze
In der aufziehenden Wirtschaftskrise wegen der Corona-Epidemie bauen wir ein gewaltiges <link aktuelles detail news wir-ergreifen-alle-notwendigen-massnahmen>Schutzschild für Unternehmen und Jobs auf. Vizekanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier kündigten am Freitag unbegrenzte Kreditprogramme für betroffene Firmen an. Die Botschaft: Es wird alles Notwendige getan werden.
Ziel der Bundesregierung ist es, die Liquidität von Firmen sicherzustellen, die wegen der Coronavirus-Krise in Finanznöte geraten. Bestehende Kreditprogramme sollen ausgeweitet und Bedingungen gelockert werden. Eine zentrale Rolle spielt die Staatsbank KfW. Daneben wird der Zugang zu Bürgschaften erleichtert.
Beschäftigte sollen in der Krise durch öffentlich finanziertes Kurzarbeitergeldvor Arbeitslosigkeit geschützt werden. Der Bundestag beschloss dies am Freitag einstimmig, und der Gesetzentwurf ging dann sofort auch durch den Bundesrat.
Gemeinsame Strategie
Bund und Länder wollen bei der Bewältigung der Epidemie eng zusammenarbeiten. Das gilt für die Gesundheits- und Innenminister, die Krisenstäbe, sowie den Chef des Bundeskanzleramts und der Staats- und Senatskanzleien der Länder. Deutschland strebt auch innerhalb Europas - insbesondere mit seinen Nachbarländern - eine enge Abstimmung an.