Die Bundesregierung macht den Strommarkt „fit für das 21. Jahrhundert“. Das Kabinett hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, damit der Strommarkt verlässlich und kostengünstig bleibt und die Energiewende ökonomisch und ökologisch ein Erfolg wird, erläuterte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Mittwoch in Berlin.

Gabriel erinnerte daran, dass er zum Amtsantritt als Wirtschaftsminister vor zwei Jahren eine Energiewende vorgefunden habe, bei der „nichts zusammenpasste“. Die Kosten seien außer Kontrolle und die Ziele widersprüchlich gewesen. Auch das Strommarktdesign habe „aus dem letzten Jahrhundert“ gestammt, der Netzausbau sei blockiert worden und es habe „absolut keine Planungssicherheit“ gegeben.

„Die Energiewende kann aber nur gelingen, wenn wir die Strompreise unter Kontrolle bringen“, betonte der Wirtschaftsminister. Als Sofort-Maßnahme wurde deshalb 2014 das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) reformiert.

Weichenstellung für die Zukunft

Nun stellt die Bundesregierung die Weichen für den „Strommarkt der Zukunft“. Darum geht es:

• Der Strommarkt wird weiter entwickelt, ein konsequent marktwirtschaftlicher Ordnungsrahmen geschaffen. Es geht um Versorgungssicherheit bei wachsenden Anteilen erneuerbarer Energien. „Wir buchstabieren Versorgungssicherheit europäisch und integrieren die erneuerbaren Energien optimal in den Markt“, erläuterte der Wirtschaftsminister.
  
  
• Die Digitalisierung der Energiewende wird vorangetrieben. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen etwa durch den Einbau intelligenter Stromzähler langfristig Geld sparen.
  
  
• Eine Kapazitätsreserve wird neu geschaffen. Sie sichert den Strommarkt zusätzlich gegen unvorhersehbare Ereignisse ab. Wichtig für ein Industrieland wie Deutschland.

  
  
• Um das Klimaschutzziel für 2020 zu erreichen, hat die Bundesregierung das Aus für mehrere alte, besonders umweltschädliche Braunkohle-Kraftwerke beschlossen. Braunkohle-Meiler mit einer Gesamtleistung von 2,7 Gigawatt werden vier Jahre in einer Not-Reserve geparkt und dann stillgelegt. Die Betreiber erhalten dafür eine Entschädigung. „Das ist praktizierter Klimaschutz und erleichtert den schwierigen Strukturwandel in der Lausitz und im rheinischen Revier“, so Gabriel.

Für den Vizekanzler steht fest: „Mit den heutigen Beschlüssen des Bundeskabinetts haben wir ein neues Kapitel für den Strommarkt der Zukunft aufgeschlagen.“

Weitere Informationen

Ergänzende Informationen des Wirtschafts- und Energieministeriums zum Strommarktgesetz und zum Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende finden Sie hier:

• Überblickspapier mit Informationen zum Energiekabinett (PDF, 329 KB)
• Smart Metering - Datenschutz und Datensicherheit auf höchstem Niveau (PDF, 69,8 KB)