Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Lohnausfälle durch Kurzarbeitergeld in der Coronavirus-Krise möglichst gering halten und sieht dabei auch die Wirtschaft in der Mitverantwortung. „Es ist so, dass die Arbeitgeber durchaus auch mehr zahlen können“, sagte Heil am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. „Wir reden mit den Arbeitgebern auch darüber, wie wir Lohnlücken schließen, um Kaufkraft zu sichern, gerade auch für Einkommensschwache.“ Er plant zudem einen Nothilfefonds für kleine Selbstständige.
Beim aktuellen Kurzarbeitergeld werden den Arbeitgebern die Sozialversicherungsbeiträge in voller Höhe erstattet. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bekommen 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns. Bei Beschäftigten mit Kind sind es 67 Prozent.
„Kurzarbeit hilft Arbeitsplätze zu sichern“, sagte Heil. „Bevor Arbeitgeber jetzt Leute raus setzen, beantragen sie am besten Kurzarbeit. Wir haben alle Möglichkeiten, Brücken am Arbeitsmarkt zu bauen.“ Die Kurzarbeit sei ein sehr unbürokratisches Instrument um Arbeitsplätze zu sichern und werde rückwirkend zum 1. März ausgezahlt.
Bei der Bewilligung von Kurzarbeit bat der Minister angesichts der hohen Belastung bei den Arbeitsagenturen um etwas Geduld. Niemand müsse sich Sorgen machen, ob das Geld auch wirklich fließe, wenn es auch ein paar Tage dauern möge und Telefonleitungen vorübergehend dicht blieben. „Das Geld steht zur Verfügung. Wir haben 26 Milliarden Euro Rücklagen bei der Bundesagentur für Arbeit um jetzt Arbeitsplätze zu sichern“, sagte der Arbeitsminister.
Nothilfefonds für Kleinstselbstständige
Mit Blick auf die Lage von kleinen Selbstständigen wie Ein-Frau-Betrieben sagte Heil, diese könnten mit einigen Dinge sich bereits jetzt rasch helfen. Zum einen die Steuervorauszahlung kürzen, „das hilft akut“. Heil plant zudem einen Nothilfefonds. Und: „Ich werde auch dafür sorgen, dass die, die jetzt existenziell gefährdet sind und nicht mehr über die Runden kommen, einfacher ein soziales Sicherungsnetz in Anspruch nehmen können.“ Auch Kleinstselbstständige sollten demnach unbürokratisch Leistungen aus der Grundsicherung bekommen, um ihre Existenzen zu sichern. „Wer in Not gerät, der kann auch Grundsicherungsleistungen aufstockend bekommen, um über die Runden zu kommen.“
Bei einem Spitzentreffen im Arbeitsministerium am Mittwoch in Berlin soll es neben dem Kurzarbeitergeld unter anderem auch um Hilfen für Eltern gehen, die wegen der Coronakrise ihre Kinder betreuen müssen und vielleicht nicht arbeiten können. Mit dabei sein auch werden Vertreter von Arbeitgebern und Gewerkschaften sowie Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU).