Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Im Kampf gegen das Corona-Virus müssen wir entschlossen handeln. Kluges Krisenmanagement ist gefragt. Die Bundesregierung zeigt, dass sie der Aufgabe gerecht wird. Es geht um Gesundheitsschutz – und darum, die Folgen der Pandemie für Menschen, Arbeitsplätze und Unternehmen abzufedern.
Überall da, wo die SPD Verantwortung trägt, haben wir schnell gehandelt. Das Gesundheitssystem kann mit jeder finanziellen Unterstützung rechnen, die notwendig ist, und wir fördern und sichern mit allen Mitteln die intensive Forschung nach einem Impfstoff und nach Behandlungsmöglichkeiten gegen das Virus. Um die Ausbreitung des Virus zu bremsen, schließen wir Schulen und Kitas und werden gleichzeitig für die Betreuung von Kindern sorgen, deren Eltern jetzt umso mehr gebraucht werden: Ärzt*innen, Pflegekräfte, Polizist*innen und viele andere. Weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden kommen, aber immer mit dem Augenmerk darauf, dass die Versorgung der Bevölkerung gewährleistet sein muss!
Es kommt aber auch darauf an, die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Maßnahmen soweit als irgend möglich abzubremsen und dafür zu sorgen, dass gerade die Schwächsten nicht unter die Räder kommen. Im Bund haben wir deshalb frühzeitig Initiativen ergriffen und spannen mit einem deutlich verbesserten Kurzarbeitergeld einen Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland. Das gilt ab sofort – und rückwirkend zum 1. März. Niemand soll wegen Corona den Job verlieren.
Den Kinderzuschlag öffnen wir für Fälle, wo das Einkommen wegen Corona akut einbricht, für Kurzarbeitende ebenso wie für aus anderen Gründen Geringverdienende, ob abhängig oder selbstständig erwerbstätig. Wir unterstützen Soloselbständige, kleine und große Unternehmen, die wegen Corona in Schwierigkeiten geraten: mit Krediten, Bürgschaften und Steuerstundung. Und wir sind vorbereitet, wenn nötig auch sehr kurzfristig, mit zusätzlichem Geld die Konjunktur zu stabilisieren – und auch damit Jobs zu sichern.