Die Große Koalition hat am Mittwoch die Pflegereform beschlossen. Pflegekräfte müssen künftig nach Tarif bezahlt werden.

Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf betonte, die Einigung sein ein wichtiges Zeichen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Wir brauchen eine ordentliche Bezahlung von Männern und Frauen, die harte Arbeit leisten. Es darf nicht bei Worten bleiben, sondern es braucht Taten. Das haben wir jetzt gesetzlich möglich gemacht“, sagte er. Die Reform soll der Bundestag voraussichtlich noch im Juni beschließen.

Geplant ist, dass Versorgungsverträge ab 1. September 2022 nur noch mit Pflegeeinrichtungen abgeschlossen werden dürfen, die nach Tarifverträgen oder mindestens in entsprechender Höhe bezahlen. Zugleich sollen Pflegebedürftige von steigenden Zuzahlungen für die Pflege im Heim entlastet werden. Dafür sollen sie ab Januar 2022 Zuschläge erhalten, die den Eigenanteil für die reine Pflege senken. Die Zuschläge sollen höher ausfallen, je länger man im Heim ist.

Signal des Respekts und der Anerkennung

Finanziert wird die Reform durch einen zusätzlichen Bundeszuschuss in Höhe von einer Milliarde Euro jährlich. „Wir sind überzeugt, dass das jetzt eine gute Grundlage ist für das, was notwendig ist“, sagte Scholz. Außerdem zahlen Kinderlose ab 2022 einen um 0,1 Prozentpunkte erhöhten Pflegebeitrag.
Arbeitsminister Hubertus Heil sagte, die Reform sei ein Signal des Respekts und der Anerkennung für Pflegekräfte in Deutschland. „Sie wird 500 000 Pflegerinnen und Pflegern helfen, die bisher nicht nach Tarif bezahlt wurden.“ Er rechne mit bis zu 300 Euro mehr Gehalt im Monat für Pflegende.