Deutschland ist ein reiches Land. Aber wie gerecht geht es bei uns zu? Darüber diskutierte die SPD gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verbänden und Gewerkschaften bei der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“. Auftakt eines intensiven Dialogs mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten und der gesamten Partei. Am Ende wird das Wahlprogramm der SPD stehen.
Immer mehr Menschen haben den Eindruck, dass Vermögen, Bildung und Macht im Land nicht gerecht verteilt sind. Mit Fleiß, Leistung und frei zugänglicher Bildung sollte in einer gerechten Gesellschaft jedem der wirtschaftliche und soziale Aufstieg offen stehen. Warum aber wird die viel beschworene Chancengleichheit der sozialen Marktwirtschaft heute immer stärker als Ungerechtigkeit empfunden?
Es gebe einen tiefen Vertrauensverlust, der die SPD ganz besonders hart treffe, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. „Für die Sozialdemokratie aber sind Gerechtigkeitsfragen konstitutiv.“
Wie gerecht ist unsere soziale Marktwirtschaft?
Darüber diskutierten Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft, die IG Metall-Vize Christiane Benner und die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
Fratzscher warnte vor wachsender Ungleichheit und forderte mehr Chancen- und Steuergerechtigkeit: „Kapital darf nicht weiter geringer besteuert werden als Arbeit.“ Hüther sah die soziale Marktwirtschaft als keineswegs gescheitert an. Im Kampf gegen Altersarmut setzt er auf eine steuerfinanzierte Grundsicherung: „Die brauchen wir!“
Für Christiane Benner, Vizechefin der IG Metall, stehen drei Themen auf der Agenda: Die prekäre Beschäftigung müsse weiter zurückgedrängt werden, die Erziehungs- und Pflegeberufe müssten besser bezahlt und eine weitere Aufteilung der Arbeitsgesellschaft in unterschiedliche Klassen müsse verhindert werden. „Gebt Gas bei der Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen“, forderte sie.